Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: I. Ausführungsbestimmungen zu dem Zuckersteuergesetze vom 31. Mai 1891.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 189 — Bei bereits bestehenden Zuckerfabriken kann nach näherer Bestimmung der Direktivbehörden von der Einreichung einer neuen Nachweisung der Räume abgesehen werden, vorbehaltlich einer etwa erforderlichen Ergänzung der bisherigen Nachweisung. « §. 17. Von der Anmeldung der feststehenden Geräthe, sowie der Führung von Geräthe- verzeichnissen ist bis auf weiteres abzusehen. §. 18. Die Anzeige von der Bestellung eines Betriebsleiters muß auch den Zeitpunkt des Beginns der Funktion angeben und vor dem betreffenden Tage der Steuerhebestelle eingereicht werden. Von dem bestellten Betriebsleiter ist zur Beurkundung der Uebernahme der Funktion die Anzeige mit zu unterzeichnen. §. 19. Die Beschreibung des technischen Verfahrens der Fabrikation soll den Steuer- beamten einen Anhalt für die Kontrole des Betriebs gewähren. Sie muß die einzelnen Haupt- abschnitte der Fabrikation angeben und das in jedem von ihnen stattfindende Verfahren näher kenn- zeichnen, so daß sich ergiebt, in welcher Weise der gesammte Fabrikationsbetrieb verläuft und welche Arten von Fabrikaten hergestellt werden. Wenn in Bezug auf die herzustellenden Fabrikate je nach Umständen ein Wechsel beabsichtigt wird (z. B. wenn in einer Rohzuckerfabrik neben dem ersten Produkt jeweils entweder zweites und drittes oder nur zweites Produkt hergestellt werden soll), so kann dies ein- für allemal zum voraus in der Beschreibung angegeben werden. Als Hauptabschnitte des technischen Verfahrens der Fabrikation sind insbesondere anzusehen: I. bei den Zuckerfabriken mit Rübenverarbeitung: die Zerkleinerung der Rüben (Reiben, Schnitzeln u. s. w.), die Saftgewinnung (Pressen, Diffusion u. s. w.), die Saftreinigung, unter Angabe, ob und welche Zusätze an Zuckerstoffen, wie Rüben- saft, Zuckerkalk, Rohzucker u. s. w., stattfinden, die Eindampfung der Säfte und Herstellung der Füllmasse, die Gewinnung des ersten Produkts aus der Füllmasse (Centrifugenarbeit u. s. w.), unter Angabe der Art, z. B. Rohzucker, Konsumwaare (Würfel-, gemahlene Zucker u. s. w.), die Gewinnung der Nachprodukte (wie viele, welcher Ar), die Melasseentzuckerung (Osmose, Elution, Strontianverfahren u. s. w.), die Verarbeitung der Abläufe (Syrup, Melasse) außer zur Gewinnung von festem Zucker (z. B. Herstellung von Speisesyrup): II. bei den Zuckerraffinerien: 1. das Schmelzen und Klären des Rohzuckers (einschließlich des etwaigen Schleuderns vor dem Schmelzen), die Reinigung der aus dem Rohzucker gewonnenen Zuckerlösungen, die Herstellung der Deckkläre, die Herstellung der Füllmasse, die Gewinnung des ersten Produkts aus der Füllmasse, unter Angabe der Art (Bodenarbeit, Centrifugenarbeit, Decken der Brote, Trocknen der Brote beziehungsweise Zuckerplatten oder sonstigen Zucker, Putzen u. s. w. der Brote, Zerschneiden von Platten in Würfel u. s. w., überhaupt die vollständige Fertigstellung des ersten Produkts), 6. die Gewinnung der Nachprodukte (wie viele, welcher Art), 7. die Melasseentzuckerung, 8. die Verarbeitung der Abläufe (Syrup, Melasse) außer zur Gewinnung von festem Zucker; Ill. bei den Anstalten, in welchen ohne Rübenverarbeitung Zucker aus Rübensäften oder Abläufen der Zuckerfabrikation (Syrup, Melasse) bereitet wird: die Herstellung und Abscheidung des Saccharats, die Reinigung des Saccharats (Decken auf Nutschen oder in Filterpressen), die weitere Behandlung des Saccharats zur Entfernung des Strontians u. s. w. (Kühlhaus, Ausschlagekasten, Centrifugen u. s. w.), die Behandlung der Ablaugen zur Gewinnung von Zucker, die Herstellung von Zuckerlösungen aus dem Saccharat (Saturation, Filterpressen), die Gewinnung des ersten Produkts aus der Zuckerlösung, unter Angabe der Art, z. B. Konsumwaare (Würfel u. s. w.), 6 4 1 2 3 2 3 4 5 8 1

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