Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Finanz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Loose der Prämien-Anleihe Bevilacqua la Masa. 20 320

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 320 — 4. Finanz= Wesen. Bekanntmachung, betreffend die Loose der Prämien-Anleihe Bevilacqua la Masa. ——.ö In Folge Neuorganisation der im Jahre 1870 von der Herzogin von Bevilacqua la Masa auf- genommenen Prämien-Anleihe werden die noch zu ziehenden Schuldverschreibungen durch neue gleich- artige Stücke ersetzt. Mit Rücksicht hierauf hat der Bundesrath genehmigt, daß diejenigen neuen Stücke der Anleihe, welche an Stelle eingezogener, mit dem deutschen Stempel auf Grund des Gesetzes, betreffend die Inhaber-Papiere mit Prämien, vom 8. Juni 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 210) vorschriftsmäßig versehener derartiger Schuldverschreibungen zur Verausgabung gelangen, durch eine darauf zu setzende besondere Bescheinigung als in Deutschland umlaufsfähig anerkannt werden. « Um diese Bescheinigung zu erlangen, haben die Inhaber mit dem deutschen Prämienstempel ver- sehener Schuldverschreibungen solche vor dem Umtausch bei dem Reichsschatzamt zur Stempelprüfung einzureichen. Nach erfolgter Prüfung werden die Stempelmarken ungültig gemacht und die Schuldver— schreibungen dem Einreicher zurückgegeben. Soweit die Abstempelung als echt und vorschriftsmäßig anzu— erkennen war, werden die entsprechenden nach vollzogenem Umtausch vorzulegenden Ersatzstücke seitens des Reichsschatzamts mit dem Vermerk: „Als umlaufsfähig in Deutschland anerkannt“ versehen werden. Berlin, den 7. Mai 1892. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr v. Maltzahn. 5. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Es ist ertheilt worden: dem Steueramt l. zu Höchst a. M. im Bezirk des Hauptsteueramts zu Biebrich die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über Natrium-Metall, dem Steueramt I. zu Mülheim a. Rhein im Bezirk des Hauptsteueramts für inländische Gegen- stände zu Cöln die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I über Petroleum sowie zur Ausfertigung von Begleitscheinen II über Petroleum und dem Hauptsteueramt zu Preußisch-Stargardt die unbeschränkte Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I. Im Bezirk der Königlichen Provinzial-Steuer-Direktion zu Cöln sind folgende Veränderungen eingetreten: . " die Steuerämter I. zu Adenau und Altenkirchen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Neuwied, und das Steueramt II. zu Nideggen, im Bezirk des Hauptzollamts zu Malmedy, sind aufgehoben. Das Hauptsteueramt zu Uerdingen ist unter Errichtung eines Steueramts I. an diesem Orte aufgehoben; das neu errichtete Amt ist einschließlich der Zuckersteuerstellen in Uerdingen dem Hauptsteuer- amt zu Crefeld unterstellt. In Düren ist unter Aufhebung des zum Hauptamtsbezirk Aachen gehörigen Steueramts J. an diesem Orte ein Hauptsteueramt errichtet; dem neuen Hauptamte sind außer den Zuckersteuerstellen Düren, Jülich (bisher Hauptamtsbezirk Neuß) und Euskirchen (bisher Hauptamtsbezirk Cöln) von dem Haupt- zollamt zu Aachen die Steuerämter l. zu Eschweiler und Stolberg, von dem Hauptzollamt zu Kalden- kirchen das Steueramt I. zu Linnich, von dem Hauptsteueramt zu Neuß das Steueramt I. zu Jülich, von

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