Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 408 — 2. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 12. d. Mts. beschlossen, dem ersten Absatz der Ziffer 4 der durch den Bundesrathsbeschluß vom 30. Januar d. Is. genehmigten Bestimmungen über die Ursprungs- nachweise für die aus meistbegünstigten Ländern eingehenden Waaren (Central-Blatt 1892 S. 71) solgende Fassung zu geben: · I- »Is- „Falls der Konsul den Nachweis für erbracht hält, stellt derselbe hierüber ein entsprechendes Attest aus und vermerkt auf demselben, sofern der Transport land- oder flußwärts erfolgt, die Frist, innerhalb welcher die Sendung dem Grenzeingangsamt zur Eingangsabfertigung gestellt sein muß, sowie die Bestimmung, daß eine zu Zweifeln an der Identität Anlaß gebende Umpackung oder Lagerung der Waare während des Transports unstatthaft ist.“ Berlin, den 27. Mai 1892. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr v. Maltzahn. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 19. v. Mts. beschlossen, der Instruktion für die zolltechnische Unterscheidung des Talgs 2c., die Untersuchung der Konsistenz thierischer Fette und die Denaturirung des Talgs schmalzartiger Konsistenz (Central-Blatt von 1886 S. 230) in der nachstehend abgedruckten ver- änderten Fassung die Zustimmung zu ertheilen. Berlin, den 2. Juni 1892. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr v. Maltzahn. Instruktion für I. die zolltechuische Unterscheiduug des Talgs und der unter Nr. 26 1 des Zolltarifs fallenden Kerzeustoffe, II. die Untersuchung der Kousistenz thierischer Fette und III. die Denaturirung des Talgs schmalzartiger Konsistenz. I. Zur Entscheidung der Frage, ob eine zur zollamtlichen Abfertigung gestellte Waare als Talg zum Zollsatze von 2 J für 100 kg nach Nr. 261 des Zolltarifs anzusprechen oder zu den unter dem Namen Stearin in den Handel kommenden, nach Nr. 26 i zum Zollsatze von 10 JI für 100 kg zu tarifirenden festen, harten Fettsäuregemischen der Stearin= und Palmitinsäure und ähnlichen Kerzenstoffen zu rechnen sei, bietet deren Untersuchung nach bloßem Augenschein, Geruch oder durch Anfühlen keine Sicherheit. Von den Zollstellen ist deshalb zu diesem Zweck, sofern die Waare nicht nach ihrer sonstigen Beschaffenheit als schmalzartiges Fett nach Nr. 26 h des Tarifs zum Zollsatze von 10 & für 100 kg zu behandeln ist, oder für dieselbe nicht ohne weiteres der Zollsatz der Nr. 261 des Tarifs angeboten wird, stets die Prüsung derselben in Bezug auf ihren Erstarrungspunkt vorzunehmen. Liegt der ermittelte

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