Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 617 — 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befuguissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Es ist ertheilt worden: dem Steueramt l. zu Lüdenscheid im Bezirk des Hauptsteueramts zu Iserlohn die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen 1 bei Wiederausfuhr der von E. Huck zu Lüdenscheid aus dem Auslande zur Reparatur eingeführten aus der Fabrik dieser Firma herrührenden Waaren, dem Steueramt l. zu Grünberg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Sagan die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über untersuchte Verschnitt-Weine und Moste, dem Hauptsteueramt zu Landsberg a. W. die Befugniß zur Untersuchung der deklarirten Ver- schnitt-Weine und Moste auf ihre Eigenschaft als solche, dem Steueramt J. zu Rüdesheim im Bezirk des Hauptsteueramts zu Biebrich die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I sowie von Begleitzetteln über eingestampfte Weintrauben, dem Steueramt I. zu Schönebeck im Bezirk des Hauptsteueramts Magdeburg ll die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen lI über inländisches Salz, dem Hauptsteueramt zu Stolp die Befugniß zur Abfertigung der in Eisenbahnwagen mit Ladungsverzeichniß und Begleitzettel und der unter Eisenbahnwagenverschluß mit Begleitschein unverpackt oder in Säcken eingehenden Waaren der Nummer 9 des Zolltarifs, dem Steueramt I. zu Dorsten im Bezirk des Hauptsteueramts zu Münster die Befugniß zur Abfertigung von rohem einfachen Leinengarn (nur geweiftem [Bündel-] Garn) der Tarifnummer 22à zu andern als den höchsten Zollsätzen dieser Nummer, dem Steueramt I. zu Gardelegen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Stendal die Besugniß zur Erledigung und Ausfertigung von Begleitscheinen I über Waaren aus Perlmutter und dem Steueramt I. zu Neunkirchen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Saarbrücken die Be- fugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über das für das dortige Privattransitlager der Firma Gebrüder Stumm eingehende Roheisen, sowie zur Ausfertigung von Begleitscheinen 1 über die aus diesem Roheisen gefertigten Fabrikate. Zur Abfertigung der mit dem Anspruch auf Abgaben-Vergütung bei der Ausfuhr angemeldeten Kakaowaaren sind ermächtigt worden: das Hauptsteueramt für ausländische Gegenstände zu Berlin, sowie die Zollabfertigungsstellen am Hamburger, am Anhaltischen und am Schlesischen Bahnhof daselbst; das Hauptsteueramt Stettin l: die Zollabfertigungsstelle am Holzhafen zu Altona; das Hauptsteueramt für ausländische Gegenstände zu Cöln und die Zollabfertigungsstellen auf dem Bahnhof vor St. Gereon und für Eilgüter daselbst, sowie das Hauptzollamt zu Emmerich, die Zollabfertigungsstelle am Bahnhof und die beiden Dampfschiff-Steuer-Expeditionen 1 und Il daselbst; « die Hauptsteuerämter Magdeburg l und Halberstadt, sowie das Steueramt J. zu Wernigerode im Bezirk des Hauptsteueramts zu Halberstadt; das Hauptsteueramt Breslau 1, die Zollabfertigungsstellen am Niederschlesisch-Märkischen und am Oberschlesischen Bahnhof daselbst und die Zollabfertigungsstelle am Bahnhof zu Ratibor; das Hauptsteueramt zu Hannover, die Zollabfertigungsstelle am Güterbahnhof daselbst und die Zollabfertigungsstelle am Bahnhof zu Harburg; das Hauptzollamt zu Luxemburg. Im Königreich Bayern. Zu Mittelbexbach im Bezirk des Hauptzollamts zu Landau ist eine Uebergangsstelle mit der Befugniß zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen über Bier sowie zur Eingangsabfertigung von Bier errichtet worden. Dem Nebenzollamt zu Kitzingen im Bezirk des Hauptzollamts zu Würzburg ist die Befugniß zur Untersuchung der deklarirten Verschnittmoste auf ihre Eigenschaft als solche und der Aufschlag-Ein- nehmerei zu Poppenhausen im Bezirk des Hauptzollamts zu Schweinfurt die Befugniß zur Ausferti- gung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier ertheilt worden. 94“

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