Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 5 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: 1. Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif, des statistischen Waarenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 65 — 121. In demselben Artikel ist hinter Ziffer 5 in der zu den Ziffern 1 bis 5 gehörigen Hinweisung auch 4. auf „Schnüre“ hinzuweisen. II. Statistisches Waarenverzeichniß. Bei sämmtlichen Nummern des statistischen Waarenverzeichnisses, bei denen sich eine Anmerkung be- findet, wonach von den Anmeldestellen in den Verkehrsnachweisungen I und II der angewendete Zoll- satz anzugeben ist, ist diese Ammerkung mit Rücksicht darauf, daß in den gedachten Verkehrsnach- weisungen künftighin eine Spalte für die Angabe des Zollsatzes vorgesehen wird, zu streichen. Die bisherige Nr. 36 erhält die Bezeichnung „36a“; hinter derselben ist eine neue Nr. 36b mit folgender Fassung einzufügen: Spalte 1: „36b“. Spalte 2: „—: drei- und mehrdrähtiges, einmal gezwirntes, roh (Stickgarn), auf Erlaubnißschein zu Stickereizwecken." Spalte 3: „2e 4“. Spalte 4: „Diese Nummer hat nur für die Einfuhr Bedeutung und bleibt für den Nachweis der Aus- und Durchfuhr außer Betracht.“ Spalte 5: „18 in Fässern, sowie in Kisten aus hartem Holz. 16 in Kisten aus weichem Holz. 13 Kb. 3 Bll.“ Spalte 6: — Bei Nr. 37 ist in Spalte 4 Zeile 3 statt „24 bis 37“ zu setzen: „24 bis 36a und 37“. 53 ist die Bemerkung in Spalte 4 zu streichen und der Text der Spalte 2 wie folgt zu fassen: „—: ganz grobe Gewebe aus rohem Gespinnst von Baumwollenabfällen, in Stücken nicht über 50 cm lang und nicht über 50 cm breit — beim Eingange aus Ver- tragsstaaten in Stücken nicht über 60 cm lang und breit —, welche das An- sehen von grauer Packleinwand haben und zu Preßtüchern, Putzlappen 2c. ver- wendet werden, auch in Verbindung mit anderen Spinnmaterialien oder einzelnen gefärbten Fäden.“ Bei Nr. 54 wird der Text der Spalte 2 hinter dem Semikolon wie folgt geändert: „Feuerstein-, Glas- und Sandleinen.“ 6. Bei Nr. 68 sind in der Spalte 4 die Worte „Liquor (Hoffmannscher Geist)“ zu streichen. 10. 11. Bei Nr. 91 ist in Spalte 4 hinter „Agar-Agar;“ einzuschalten: „Cylinderlack (ein im wesentlichen aus animalischer oder vegetabilischer Gallerte bestehendes Präparat zum Bestreichen der Lederbezüge von Spinnmaschinenwalzen);“. Bei Nr. 152 ist in Spalte 4 unter den Gerbstoffextrakten auch Sennä-Extrakt aufzuführen. In Zeile 2 ist außerdem hinter „Galläpfel-“ einzuschalten „Gallus-“. Bei Nr. 211 ist in Zeile 2 der Spalte 4 statt „611“ zu setzen: „611a“. Bei Nr. 224 ist der Bemerkung in der Spalte 4 am Schlusse folgender Satz anzufügen: „Sogenannte Stahlspäne (aus Eisendraht durch Abschälen gewonnene bandartige Fäden oder Streifen, zum Abschleifen von Holz dienend) fallen unter Nr. 248“. Bei Nr. 235 ist in Spalte 4 an Stelle der Worte „sofern die Gespinnstüberkleidung mit isolirenden oder feuersicheren Substanzen getränkt ist oder die Stärke der Metallseele mindestens 0,8 mm be- trägt“ zu setzen: „sofern die Stärke der Metallseele mindestens 0,8 mm beträgt oder der Draht unter oder über dem Gespinnst mit isolirenden oder feuersicheren Substanzen umgeben oder das Gespinnst mit solchen Substanzen getränkt ist.“

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