Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 5 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: 1. Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif, des statistischen Waarenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. Bei Nr. 341 erhält die Spalte 4 folgende Fassung: „Hierunter fallen auch in Fässer oder Kesselwagen eingestampfte Weinbeeren (Trauben der Weinlese) ohne Rücksicht (u. s. w. wie bisher bis) enthält. — Getrocknete Weinbeeren gehören zu Nr. 631, gemostete, gegohrene zu Nr. 611a. In Nr. 352 erhalten die Spalten 2 und 4 folgende Fassung: Spalte 2: „Obst mit Ausschluß der Weinbeeren und der Südfrüchte, frisches.“ Spalte 4: „Hierher gehören: frisches Kern- und Steinobst, frische Beeren zum Genuß mit Aus- nahme der frischen Weinbeeren, unreife, grüne, unausgeschälte, genießbare Nüsse, frische Ananas und frische Bananen (Adamsfeigen, Paradiesfeigen, Pisangs). — Frische Wein- beeren fallen unter Nr. 340 beziehungsweise 341, frische Südfrüchte unter Nr 627 beziehungsweise 628.“ Bei Nr. 374 erhalten die Spalten 2 und 4 folgende Fassung: Spalte 2: „Farbiges Glas, anderweit nicht genannt oder inbegriffen, auch gepreßt, geschliffen, polirt, abgerieben, geschnitten, geätzt, gemustert; Glasplättchen, Glasperlen, Glasschmelz, Glastropfen, Glasknöpfe (mit oder ohne Oesen), bemalt, versilbert, vergoldet, sowie anderes bemaltes, versilbertes, vergoldetes Glas.“ Spalte 4: „Hierher gehören insbesondere: farbiges Glasgespinnst und farbige Glaspasten, künst- liche Augen von Glas mit Einschluß der Augen aus bemalten runden Glasplättchen für ausgestopfte Thiere; Milch- uud Alabasterglas, mit Ausnahme des unter Nr. 368, 375 und 377 begriffenen.“ Bei Nr. 375 ist in Spalte 2 hinter „Materialien“ ein Punkt zu setzen und zu streichen: „Zähne aus Email.“ Bei Nr. 459 ist in der letzten Zeile der Bemerkung in Spalte 4 hinter „30 M einzufügen: „— beim Eingange aus Vertragsstaaten von 20 M —.“ Bei Nr. 488 ist der zweite Satz der Bemerkung in Spalte 4 zu streichen und bei Nr. 491 die Bemerkung in Spalte 4 wie folgt zu fassen: „Hierunter fallen insbesondere auch Kleider und Putzwaaren in Verbindung mit Spitzen oder Stickereien, soweit sie nicht bei Nr. 488 nachzuweisen sind. Bestehen jedoch derartige Kleider und Putzwaaren ganz oder überwiegend aus leinenen Zwirnspitzen, aus baumwollenen Spitzen oder dergleichen Stickereien, so werden sie wie leinene Zwirnspitzen, beziehungsweise wie baumwollene Spitzen oder Stickereien unter Nr. 596 beziehungsweise Nr. 51 nach- gewiesen. Dagegen werden aus Vertragsstaaten eingehende Kleider und Putzwaaren der in Rede stehenden Art, welche ganz oder theilweise aus baumwollenen Stickereien gefertigt sind, als baumwollene Kleider hier nachgewiesen. Ferner fallen hierunter auch Kleider aus soge- nannten Elastiks (u. s. w. wie bisher).“ Bei Nr. 508 ist in Spalte 4 an die Stelle der Worte „Aluminium in Barren“ zu setzen: „Aluminium, rein, und Aluminiumlegirungen (Ferro- und Stahlaluminium, Aluminium- bronze 2c.) in Barren oder Masseln.“ Dagegen sind am Schlusse die Worte „ferner Aluminiumbronze (Legirung von Kupfer und Alu- minium)“ zu streichen. Bei Nr. 510 ist der Bemerkung in Spalte 4 am Schlusse folgender Satz anzufügen: „Mit Asbest umwickelter, umsponnener oder umflochtener Kupfer- 2c. Draht, sowie mit Gespinnst- fäden übersponnener, sofern die Stärke der Metallseele mindestens 0,8 mm beträgt oder der Draht unter oder über dem Gespinnst mit isolirenden oder feuersicheren Substanzen umgeben oder das Gespinnst mit solchen Substanzen getränkt ist, ist dagegen unter Nr. 517 be- ziehungsweise 521, lediglich mit Kautschuck oder Guttapercha überzogener, umwickelter, um- sponnener oder umflochtener unter Nr. 511, anderer mit Gespinnstfäden übersponnener Kupfer- 2c. Draht unter Nr. 534 anzuschreiben.“

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