Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1882

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Volume count:: 10

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 14.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Justiz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

3. Post- und Telegrafenwesen. Abänderung der Vollzugsbestimmungen II 4 und III 2 zum Eisenbahnpostgesetz vom 20. Dezember 1875. Auf Grund des Artikels 10 des Gesetzes vom 20. Dezember 1875, betreffend die Abänderung des §. 4 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871, werden die Vollzugsbestimmungen*) zu Artikel 2 und 3 des gedachten Gesetzes unter II Ziffer 4 und unter III Ziffer 2 mit Zustimmung des Bundesrats, wie folgt, abgeändert: II. Zu Artikel 2. „4. Die Fracht für Beförderung zahlungspflichtiger Postsendungen wird, wie folgt, berechnet. Für einen Zeitraum von vierzehn Tagen wird ermittelt, wie viele Poststücke (mit Ausnahme der Briefpostsendungen, Zeitungen und Gelder) im Einzelgewicht von mehr als 10 Kilogramm mit jedem Zuge von jeder Station bis zur nächstfolgenden befördert worden sind, und wieviel das Gewicht dieser zahlungs- pflichtigen Poststücke von Station zu Station betragen hat. Diese Ermittlung wird durch die Postverwaltung bewirkt, und zwar abwechselnd für die ersten und für die letzten vierzehn Tage des Monats Mai jeden Jahres. Der Eisenbahnverwaltung steht die Mitwirkung bei der Ermittlung frei. Die ermittelte Gesammtgewichtssumme der zahlungspflichtigen Postsendungen, welche zwischen je zwei Stationen befördert worden sind, wird mit der Kilometerzahl der Stationsentfernung vervielfältigt, und die gefundenen Summen werden zur Gewinnung einer Gewichtszahl in Kilogrammen für das Kilometer der Bahnlänge zusammengerechnet. Die so gewonnene Gewichtssumme wird auf Achskilometer zurückgeführt, indem je 1000 Kilogramm- Kilometer auf das Achskilometer gerechnet, überschießende Gewichtsbeträge bis zu 500 Kilogramm-Kilometern außer Ansatz gelassen, größere Beträge aber je als eine volle Achse angesetzt werden. Die Frachtvergütung wird nach dem Satze von 0,20 M für das Achskilometer berechnet. Durch Vervielfältigung der hiernach gefundenen Vergütungssumme mit der Zahl 26 ergiebt sich die von der Post- an die Eisenbahnverwaltung in monatlichen Teilbeträgen zu zahlende Frachtvergütung für das laufende Rechnungsjahr. Für die Stationslänge kommt die wirklich ausgemessene Entfernung (nicht die zu Tarifzwecken abgerundete Kilometerzahl) mit der Maßgabe zur Anwendung, daß Entfernungen unter 0,50 Kilometer nicht in Rechnung gesetzt, Entfernungen von 0,50 bis 0,99 Kilometer dagegen für ein volles Kilometer gerechnet werden. Anderweite Festsetzungen der Frachtvergütungen können im Laufe eines Rechnungsjahres nur dann verlangt werden, wenn in der Benutzung der Bahn zu Zwecken des Postdienstes erhebliche Veränderungen eingetreten sind. Bei Eröffnung neuer Strecken schon bestehender Bahnen kann die Ermittlung im beiderseitigen Ein- verständnisse in der Art bewirkt werden, daß nur für die neu eröffnete Strecke die Zahl der Kilogramm- Kilometer berechnet, diese Zahl der Zahl der Kilogramm-Kilometer für die übrigen Bahnstrecken hinzugerechnet und solchergestalt die Zahl der zu vergütenden Achskilometer neu berechnet wird. Bei neu angelegten Bahnen wird sich die Postverwaltung mit der Eisenbahnverwaltung über den Zeitpunkt der Ermittlung für das Rechnungsjahr, in welchem die Betriebseröffnung erfolgt, in jedem ein- zelnen Falle verständigen." III. Zu Artikel 3. „2. Sofern die innere Ausstattung der für Postzwecke bestimmten Abteilung und deren demnächstige Wiederentfernung in einer Werkstatt der betreffenden Eisenbahnverwaltung erfolgt, können *) Vgl. die Bekanntmachungen vom 9. Februar 1876 (Zentralblatt S. 87) und 9. Mai 1878 (Zentralblatt S. 261).

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