Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1895

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Volume count:: 23

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Anlage 8 der Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz vom 16. Juni 1895.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 269 — §. 11. Die Feststellung der zu vergütenden Alkoholmengen erfolgt bei der Ausfuhr von H Zestltellung Aether (Schwefeläther) in der Weise, daß für je ein volles Kilogramm Nettogewicht des zur Aus- derigevergtlngg fuhr angemeldeten Fabrikates eine vergütungsfähige Alkoholmenge von 1,8 Liter reinen Alkohols menge. angenommen wird. « Aether (Schwefeläther), für den die Ausfuhrvergütung beansprucht wird, muß den in der Anlage 8b aufgestellten Erfordernissen entsprechen. Behufs Feststellung dieser Beschaffenheit sind Anlage Proben zu entnehmen und zu untersuchen. —— §. 12. Bei der Ausfuhr der im 8. 1 unter 2 bis 8 aufgeführten Fabrikate ist die ver- gütungsfähige Alkoholmenge in jedem einzelnen Falle zu ermitteln. Zu diesem Zwecke sind Proben zu entnehmen und auf Alkohol zu untersuchen. Die Untersuchung hat bis zum Erlaß anderweiter Vorschriften unter Beachtung der in der Anlage 8c gegebenen Gesichtspunkte zu erfolgen. 5 Mlage ge. 8. 13. Die nach §. 11 und 12 zu untersuchenden Proben sind unter Mitwirkung eines * Oberbeamten und Zuziehung des Versenders in Mengen von etwa 100 Gramm zu entnehmen, im Beisein des Versenders gehörig zu verpacken und mit amtlichem Siegel, dem der Versender sein eigenes Siegel oder sonstiges Identitätszeichen beifügen kann, zu verschließen. Die Probeentnahme erfolgt bei jeder Gattung von Waaren, welche unter der nämlichen Benennung und mit dem Anspruche auf Vergütung der nämlichen Alkoholmenge für 1 Kilogramm der Waare angemeldet ist, und wenn bezüglich der Gleichartigkeit der Waare Zweifel bestehen, von jedem für nicht gleichartig erachteten Theile der Sendung nach vorgängiger Feststellung des Gewichtes dieses Theiles. Die Untersuchung geschieht auf Kosten des Versenders durch einen von der obersten Landes-Finanzbehörde oder auf deren Ermächtigung von der Direktiobehörde zur Vornahme solcher Untersuchungen bezeichneten, mit dem Ausweis für geprüfte Nahrungsmittelchemiker versehenen und vereidigten Chemiker. §. 14. Bei Abfertigung aus Fabriken, deren Inhaber sich schriftlich verpflichten, unter derselben Bezeichnung stets nur gleichartige Waaren von einer näher anzugebenden und durch Hinterlegung von Mustern festzustellenden Beschaffenheit zur Anmeldung zu bringen, kann nach näherer Bestimmung der obersten Landes-Finanzbehörde, nachdem wiederholt eine vorschriftsmäßige Untersuchung von Waarensendungen der bemusterten Art stattgefunden und ein der Anmeldung entsprechendes Ergebniß geliefert hat, von einer regelmäßigen Untersuchung der Waare durch einen Chemiker abgesehen und, falls sich bei der Revision keine Abweichung der Waare von den Mustern ergiebt, die in der Anmeldung angegebene vergütungsfähige Alkoholmenge als richtig angenommen und der weiteren Behandlung der Anmeldung zu Grunde gelegt werden. Die Abfertigungsbeamten sind jedoch verpflichtet, auch von anscheinend normalen Waaren ab und zu Proben zu entnehmen und auf Kosten der Versender untersuchen zu lassen. §. 15. Behufs Ermittelung der der Berechnung der Steuervergütung zu Grunde zu legenden Litermenge reinen Alkohols ist für die einzelnen Fabrikate statt der ermittelten Alkohol- menge die angemeldete in Rechnung zu stellen, wenn die letztere geringer ist als die erstere. §. 16. Auf die weitere Abfertigung finden die in den einzelnen Bundesstaaten für die 4 Weitere Ab- Ausfuhr von Branntwein und Branntweinfabrikaten bestehenden Vorschriften Anwendung. fertigung. Die Versendung der zur Ausfuhr abgefertigten Fabrikate von der Abfertigungsstelle bis zum Grenzausgangsamt erfolgt unter Steueraufsicht, und zwar in der Regel unter amtlichem Raumverschlusse oder amtlicher Begleitung. Kolloverschluß ist nur insoweit zulässig, als die Ver- sendung der in Flaschen, Ballons und dergleichen abgefertigten Fabrikate in die Anlegung eines steueramtlichen Bleiverschlusses gestattenden Kisten, Körben, Ueberfässern und dergleichen erfolgt. Die Abfertigung bei dem Grenzausgangsamt beschränkt sich in unverdächtigen Fällen auf die Prüfung und Abnahme des angelegten steueramtlichen Verschlusses sowie auf die Vergleichung der Art und der Bezeichnung der Kolli mit den entsprechenden Angaben in der Anmeldung. §. 17. Ergiebt sich bei der amtlichen Feststellung des Nettogewichtes der Fabrikate ein # gonwentlonal= Minderbefund von 5 Prozent oder mehr gegen die Inhaltsangabe der Anmeldung oder wird von frrafen. dem Chemiker durch die Untersuchung von Proben festgestellt, daß der vorgeführte Aether

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.