Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1899

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899.

Volume count:: 27

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Gewährung von Fahrprämien an Lootsen des Kaiser Wilhelm-Kanals.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 187 — Bekanntmuchung, . betreffend die Gewährung von Fahrprämien an Lootsen des Kaiser Wilhelm-Kanals. Vom 1. Juni 1899. 1. Für das einwandfreie Durchlootsen der „Weichenschiffe“ durch den Kaiser Wilhelm-Kanal — mit Ausnahme der Lootsungen deutscher Kriegsschiffe von 5000 Tons Deplacement und darüber, für welche besondere Bestimmungen gelten — können den Kanallootsen besondere Prämien nach folgenden Sätzen gewährt werden: a) An die Streckenlootsen für die einwandfreie Lootsung zwischen einer der Endschleusen und Nübbel für jedes Schiff bis zu 10 M, Ist in Nübbel ein Lootsenwechsel nicht eingetreten und hat der Lootse das Schiff von einer Endschleuse zur anderen gelootst, so kann er den vorangegebenen Betrag für jede von beiden Theilstrecken erhalten, demnach im Ganzen bis zu 20 M. b) An die Hafenlootsen in Brunsbüttel für das einwandfreie Einlootsen eines „Weichenschiffes“ für jedes Schiff bis zu 3 M. 2. Welche Schiffe als „Weichenschiffe“ zu behandeln sind, entscheidet der Hafenkapitän der Ein- trittsstation bezw. der Betriebsdirektor. Wird die Weichenbesetzung erst von der Strecke aus beantragt, so hat der Hafenkapitän der Austrittsstation die Nothwendigkeit dieser Maßregel zu beurtheilen. 3. War die Lootsung nicht einwandfrei, so ist je nach dem Grade des Verschuldens die Prämie nur zu einem Theilbetrag oder garnicht zu bewilligen. 4. Die Festsetzung der Prämienbeträge sowie die Anweisung zur Auszahlung erfolgt allmonatlich auf Vorschlag des Betriebsdirektors durch den Präsidenten des Kanalamts. 5. Den Lootsen steht auf die Gewährung von Prämien ein Rechtsanspruch nicht zu. 6. Ein Lootse, welchem für die Durchlootsung eines Schiffes der Kaiserlichen Marine eine Prämie seitens der Marineverwaltung gewährt worden ist, hat über den empfangenen Betrag alsbald dem Hafenkapitäne der Austrittsstation Anzeige zu machen. Die Hafenkapitäne haben nach näherer Bestimmung des Kanalamts Nachweisungen über die den Lootsen aus Mitteln der Marineverwaltung zu- geflossenen Prämien zu führen. Berlin, den 1. Juni 1899. Der Staatssekretär des Innern. In Vertretung: Rothe. 4. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. Es ist ertheilt worden: dem Nebenzollamte II zu Lemkenhafen im Bezirke des Hauptzollamts zu Neustadt i. H. die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über Kleie und Waaren der Nummer 9 des Zolltarifs, dem Steueramte I zu Herborn im Bezirke des Hauptsteueramts zu Marburg die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II über zollpflichtige Waaren und inländisches Salz, dem Nebenzollamte ! zu Preußisch Herby im Bezirke des Hauptzollamts zu Landsberg O.S. die unbeschränkte Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I, dem Steueramte II zu Liebenwerda im Bezirke des Hauptsteueramts zu Mühlberg a. E. die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über die für Rechnung der Firma R. Reiß in Liebenwerda

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