Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1899

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899.

Volume count:: 27

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulat-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 9 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamte des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. XXVII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 20. Jannar 1899. Nr 3. Inhalt 1. Konsulat. Wesen. Exequatur · Ertheilungen 3. Stattistik: Bestimmungen ũber die Sammlung von Seite 9 Saatenstands= und Erntenachrichen 11 2. Zoll= und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande 4. Polizei - Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen Reichsgebiete 15 1. Konsulat - Wesen. Dem an Stelle des verstorbenen bisherigen General-Konsuls Julius Goldschmidt zum General-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin ernannten Herrn Frank H. Mason ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. Dem Konsul der Republik Columbien Siegfried Sachs in Berlin ist Namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden. 2. Zoll= und Steuer=Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. Zu Münster i. W. ist eine dem dortigen Hauptsteueramt unterstellte Zollabfertigungsstelle errichtet, mit welcher eine öffentliche allgemeine Niederlage verbunden ist. Die neue Amtsstelle führt die Bezeichnung „Zollabfertigungsstelle am Kanalhafen zu Münster" und hat folgende Abfertigungsbefugnisse: zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I und IlI über zollpflichtige Waaren, zur Erledigung von Begleitscheinen 1 und IlI über inländisches Salz, zur Ausfertigung und Erledigung von Versendungsscheinen 1 und ll über inländischen Taback, zu Abfertigungen im Eisenbahnverkehr und zwar: a) Waaren-Ein= und Ausgang (§§. 63 und 66 bis 71 V.Z.G.), b) Aus= und Umladungen der unter Wagenverschluß beförderten Güter (S. 65 V.Z.G.), 3

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