Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 35

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 497 — 6. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. In dem der Deutsch-Russischen Naphta-Import-Gesellschaft in Berlin bewilligten Privatlager unter amtlichem Mitverschlusse für Petroleum auf dem Nobelshofe bei Rummelsburg ist eine Zollabferti- gungsstelle unter der Bezeichnung „Königliches Hauptsteueramt für ausländische Gegenstände zu Berlin, Zollabsertigungsstelle im Petroleumlager Nobelshof bei Rummelsburg" mit der Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über Petroleum und zur Ausfertigung von Begleitscheinen I! und II über Petroleum errichtet worden. Es ist ertheilt worden: dem Steueramt 1 zu Salzuflen im Bezirke des Hauptsteueramts zu Lemgo die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II, dem Steueramt I zu Quedlinburg im Bezirke des Hauplsteueramts zu Halberstadt die Befugniß zur Erledigung und Ausfertigung von Begleitscheinen I über im Veredelungsverkehr ein= bezw. wieder ausgehende Thermometer, Pyrometer, Manometer und ähnliche Instrumente und dem Steueramt l zu Sorau im Bezirke des Hauptsteueramts zu Cottbus die Besugniß zur zollamt- lichen Schlußabfertigung von Biersendungen, die unter Eisenbahnwagenverschluß im Begleitschein= oder Begleitzettelverkehr eingehen. Im Königreiche Bayern. Im Bezirke des Hauptzollamts zu Schweinfurt ist die Uebergangsstelle zu Maroldsweisach mit der daselbst errichteten Ausschlageinnehmerei vereinigt und den neu errichteten Aufschlageinnehmereien zu Planegg im Bezirke des Hauptzollamts zu München I und zu Rupboden im Bezirke des Hauptzoll- amts zu Schweinfurt die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier ertheilt worden. Zu Lichtenfels im Bezirke des Hauptzollamts zu Bamberg ist ein Nebenzollamt errichtet und mit der daselbst bestehenden Aufschlageinnehmerei verbunden worden. Das Nebenzollamt Lichtenfels hat außer den Abfertigungsbefugnissen der bisherigen Ausschlageinnehmerei noch die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I und ll sowie zur Abfertigung des Waaren-Ein= und Ausganges im Eisenbahnverkehre (§. 63 und §§. 66—71 des Vereinszollgesetzes). Im Bezirke des Hauptzollamts zu Landau ist zu Königsbach eine Uebergangsstelle mit der Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangs= und Transportscheinen über Weinsendungen errichtet worden. Dem Hauptzollamte München ll ist das allgemeine Niederlagerecht im Sinne des §. 97 des Vereinszollgesetzes sowie die Befugniß zur Abfertigung der unter die Tarifnummern 2e, 22 a, b, 1, g 1, 8 2, und die Anmerkungen zu 221 und g fallenden Waaren zu anderen als den hoöchsten Zollsätzen dieser Nummern und die Ermächtigung zur Ausfuhrabfertigung von Branntweinfabrikaten mit dem Anspruch auf Steuervergütung, deren Alkoholgehalt nicht mittelst des Thermo-Alkoholometers ermitielt werden kann, verliehen worden. " Im Königreiche Sachsen. Die Steuer-Rezepturen zu Kreischa und Niederpoyritz sowie die Zuckersteuerstelle zu Lock- witzgrund sind dem Hauptzollamte Dresden II und die Steuer-Rezepturen zu Liebertwolkwitz und Taucha sowie die nach Rötha verlegte Steuer-Rezeptur zu Grung dem Hauptzollamte Leipzig II unterstellt worden. Die bisher dem Hauptzollamte zu Schandau unterstellten Nebenzollämter II zu Hellendorf, Kleinliebenau, Müglitz, Rosenthal und Zinnwald sowie die Zollabfertigungsstelle für Postgüter zu Glashütte sind dem Bezirke des Hauptzollamts zu Pirna zugewiesen worden. 78

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