Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Aenderungen der Ausführungsanweisung des Vereinszollgesetzes und des Eisenbahnzoll-Regulativs.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 660 — 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. Dezember 1900 beschlossen, daß: 1. in Ziffer 11a der Anweisung zur Ausführung des Vereinszollgesetzes (zu den 88. 41, 47 und 72), sowie im F. 23 Abs. 3 des Eisenbahnzoll-Regulativs hinter den Worten: „sowie von in Eisenbahnwagenladungen eingehendem Petroleum“ die Worte eingeschaltet werden: „und Bier“; in Ziffer 11e der gedachten Anweisung, sowie im letzten Absatze des §. 23 des Eisenbahnzoll- Regulativs der erste Satz folgende Fassung erhält: „Weicht das eisenbahnseitig angeschriebene Eigengewicht eines Wagens von dem bei der zollamtlichen Nachverwiegung ermittelten Gewicht um 2 Prozent oder mehr ab, so ist dies der Zolldirektivbehörde anzuzeigen“. der zweite Absatz des §. 48 des Eisenbahnzoll-Regulativs folgende Fassung erhält: „Die Vorstände der Amtsstellen können die Zuladung anderer, aus dem freien Ver- kehre stammender Güter in diese Wagen gestatten, wenn eine Vertauschung dieser Güter mit den verladenen zollpflichtigen nicht zu befürchten ist. Die Eisenbahnverwaltung hat in diesem Falle der Zollbehörde ein Verzeichniß der zuzuladenden Güter unter Angabe von Zahl, Verpackungsart, Bezeichnung, Bruttogewicht und Inhalt zu übergeben. Das Ver- zeichniß ist bei der Verladung zu prüfen und dem Begleitschein anzustempeln. Bei Wagen, in welche Güter des freien Verkehrs mit zollpflichtigen Gütern verladen sind, dürfen auf dem Transporte, soweit nicht Verschlußverletzungen oder Unglücksfälle eine Umladung erforderlich machen, Zu- und Abladungen nicht stattfinden."“ Berlin, den 19. Dezember 1900. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Fischer. 4. Allgemeine Verwaltungs-Sachen. Von dem Handbuche für das Deutsche Reich wird für das Jahr 1901 eine neue Ausgabe veranstaltet. Das Werk erscheint im Laufe des Monats Januar k. J. im Verlage der Buchhandlung „Carl Heymanns Verlag“ zu Berlin und wird den Reichs= und Staatsbehörden bei direkter Bestellung zum Preise von 4,00 „ geliefert. Im Buchhandel ist es zum Preise von 6 J zu beziehen. 103“

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