Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Aenderungen des Mühlen-Regulativs und der Ausführungsbestimmungen zu §. 7 Ziffer 1 und 3 des Zolltarifgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Allgemeine Ausführungsbestimmungen zu §. 7 Ziffer 1 und 3 des Zolltarifgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 174 — B. Weizenmehl. 1. Klasse .......................................1 bis 30 Prozent, 2. = .......................................über 30 bis 70 Prozent, 3. = ....................................... = 70 = 75 = 4. = .......................................1 bis 70 Prozent. Für die Abrechnung gelten 60 Kg Roggenmehl der 1. Ausbeuteklasse gleich 95 kg Roggen, 5 = = = 2. = = 5 = = 30 = Weizenmehl = 1. = = 48 = Weizen, 40 = = = 2. = = 47 = = 5 = = = 3. = = 5 = = 70 = = = 4. = = 95 = = Es sind mithin abzuschreiben bei der Ausfuhr von 100 kg: Roggenmehl der 1. Klasse 158,33 kg Roggen, = = 2. = 100 = = Weizenmehl der 1. Klasse 160 kg Weizen, = = 2. = 117,50 = = = = 3. = 100 = = = = 4. = 135,71 = = . In der Ausfuhranmeldung ist in Spalte 5 anzugeben, innerhalb welcher Ausbeuteklasse das vorgeführte Mehl gewonnen worden ist. Unrichtige Angaben unterliegen der gesetzlichen Strafe. Das mit dem Anspruch auf Ertheilung eines Einfuhrscheins zur Ausgangsabfertigung ge- stellte Roggen- und Weizenmehl solcher Mühlen, welche nicht unter dauernder zollamtlicher Kontrole stehen, ist nach Maßgabe der Ziffer I der „Anweisung zur zollamtlichen Prüfung von Mühlen- fabrikate" (Anlage des Regulativs für Getreidemühlen und Mälzereien vom 1. Januar 1898) zu untersuchen. Für Roggen- und Weizenmehl, welches unter einem höheren Ausbeuteverhältniß als 65 und 75 Prozent gewonnen worden ist, sowie für Mischungen solchen Mehles mit feinen Mehlen wird ein Einfuhrschein nicht ertheilt. Dies bezieht sich nicht auf Roggen- und Weizenschrot, d. h. das ge- sammte, aus dem verarbeiteten Getreide ohne Abzug von feinerem oder gröberem Mehle gewonnene Fabrikat (§. 6 Abs. 1). §. 5. Für Malz aus Gerste wird das Ausbeuteverhällniß auf 75 Prozent, für Malz aus Weizen auf 78 Prozent festgesetzt. Unter Malz im Sinne dieser Bestimmungen ist nur Darrmalz sowie ohne Zusatz fremder Stoffe hergestelltes Farb- und Karamelmalz zu verstehen. Die vorgeführten Mälzereifabrikate müssen gute, marktgängige Beschaffenheit haben, wovon an Amtsstelle durch Geschmacks- und Augenscheinsprüfungen nach Stichmustern Ueberzeugung zu nehmen ist. In Zweiselsfällen ist eine Untersuchung der Waare seitens Sachverständiger zu veranlassen. Wenn in den Mälzereifabrikaten mehr als drei Gewichtsprozente fremder Bestandtheile (Schmutz 2c.) oder mehr als zehn Gewichtsprozente Wasser enthalten sind, ist die Ertheilung eines Einfuhrscheins zu versagen. §. 6. Wird Mehl aus Hafer, Gerste oder Hülsenfrüchten, wird Malz aus Roggen oder Hafer oder werden aus Getreide der im §. 1 bezeichneten Art oder Hülsenfrüchten andere Fabrikate (Schrot, Graupen, Gries, Grütze) hergestellt, so erfolgt die Festsetzung des Ausbeuteverhältnisses für jede einzelne Fabrikationsanstalt auf Grund besonderer Ermittelungen seitens der Direktivbehörde. Für Mühlen und Mälzereien, welche auf den Antrag ihrer Inhaber unter dauernde zoll- amtliche Kontrole gestellt sind, kann mit Zustimmung der Direktivbehörde das thatsächliche Ausbeute- verhältniß in Rechnung gestellt werden. Auf Roggen- und Weizenmehle finden in diesem Falle die Bestimmungen im §. 4 Abs. 1, 2 und 5 Anwendung.

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