Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 14.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Post- und Telegraphen-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zur Fernsprechgebühren-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 243 — Telegraphenanlagen und die Nebentelegraphenanlagen werden entweder zu Morsebetrieb oder zu Fern- sprechbetrieb eingerichtet. Die Bestimmungen unter Nr. 1 finden auf Nebentelegraphenanlagen, die Bestimmungen unter Nr. 2 bis 6 auf besondere Telegraphenanlagen und auf Nebentelegraphenanlagen sinngemäß Anwendung. Soweit für eine besondere, nicht zu öffentlichen Zwecken dienende Telegraphenanlage die Benutzung eines Verkehrswegs erforderlich ist, hat der Antragsteller die Genehmigung des Wegeunterhaltungs- pflichtigen beizubringen. An welche Telegraphenanstalten die Nebentelegraphenanlagen anzuschließen sind, bestimmt die Telegraphenverwaltung, in deren Ermessen es auch steht, eine Nebentelegraphenanlage von der einen Telegraphenanstalt abzuzweigen und an eine andere anzuschließen. Die Anlagen dürfen nur durch den Inhaber oder die zu seinem Hausstand oder seinem Geschäfte gehörigen Personen benutzt werden. Anderen Personen darf der Inhaber die Benutzung weder gegen Bezahlung noch unentgeltlich gestatten. Ein unmittelbarer Verkehr zwischen mehreren an dieselbe Telegraphenanstalt angeschlossenen Nebentelegraphenanlagen findet nicht statt. An Orten, an welchen sich eine Fernsprech-Vermittelungsanstalt oder eine öffentliche Fernsprech- stelle befindet, werden Nebentelegraphenanlagen zu Fernsprechbetrieb nicht errichtet. Sobald bei Tele- graphenanstalten, an welche Nebentelegraphenanlagen zu Fernsprechbetrieb angeschlossen sind, Fernsprech- Vermittelungsanstalten oder öffentliche Fernsprechstellen eingerichtet werden, wird die Nebentelegraphen- anlage zu Fernsprechbetrieb in einen Fernsprechanschluß umgewandelt. 8. Die Ueberlassung der Fernsprechanschlüsse geschieht zunächst auf die Dauer eines Jahres, die der Nebentelegraphenanlagen auf 5 Jahre, die der besonderen Telegraphenanlagen auf 10 Jahre vom Tage der Uebergabe ab. Fällt der Endpunkt des Zeitraums nicht mit dem Ablauf eines Kalender- vierteljahrs zusammen, so dauert die Ueberlassung bis zum Ablaufe des Vierteljahrs. Erfolgt nicht drei Monate vorher eine schriftliche Kündigung, so dauert die Ueberlassung weiter auf unbestimmte Zeit unter Vorbehalt einer dreimonatigen nur zum Ende eines Kalendervierteljahrs zulässigen schriftlichen Kündigung. Die Bestimmung im zweiten Absatze des §. 3 der Fernsprechgebühren-Ordnung wird hierdurch nicht berührt. Der Telegraphenverwaltung bleibt vorbehalten, die Verpflichteten bei Todesfall des Inhabers der Anlage, bei Verlegung des Wohnsitzes oder des Geschäfts an einen anderen Ort, bei Aufgabe des Geschäfts oder aus anderen erheblichen Billigkeitsgründen auf Antrag schon vor Ablauf der Ueber- lassungsdauer aus ihrer Verbindlichkeit zu entlassen. Für Ausstellungen und ähnliche Veranstaltungen können Fernsprechanschlüsse mit kürzerer Ueber- lassungsdauer als 1 Jahr hergestellt werden. Die Bedingungen und Gebühren für solche Anschlüsse werden von der Telegraphenverwaltung festgesetzt. II. Gebühren. 9. Bei Fernsprechanschlüssen, welche in der Luftlinie weiter als 5 km von der (Haupt-) Ver- mittelungsanstalt entfernt sind, wird eine jährliche Zuschlaggebühr erhoben, welche bei einfachen Leitungen ........................................ 3 M., bei Doppelleitungen .................................... 5 - für jede angefangenen 100 Meter der überschießenden Leitungslänge beträgt. Diese ist nach dem nächsten ohne Aufwendung besonderer Kosten für die Herstellung der Leitung benutzbaren Wege zu messen, auch wenn die Leitung thatsächlich auf einem Umwege geführt wird. Bei Fernsprechanschlüssen, welche in der Luftlinie weiter als 10 km von der (Haupt-) Ver- mitlelungsanstalt entfernt sind, wird für die überschießende Leitungslänge außerdem ein Baukostenzuschuß erhoben, welcher bei einfachen Leitugeag ....................................................... 10 M., bei Doppelleitungen .................................................................15 - für jede angefangenen 100 Meter der nach der wirklichen Länge gemessenen Leitungsstrecke beträgt.

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