Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Brennereiordnung (B.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 33. (B.O. §. 249.) Abfindungsplan A für die Verarbeitung von Material.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

—s————- 6. — 214 — Anleitung zum chebrauche. Der Abfindungsplan nach diesem Muster ist für die nach der Leistungsfähigkeit der Brennvorrichtung abgefundenen Brennereien bestimmt, sofern sie Material verarbeiten; er 6 der Hebestelle spätestens drei Tage vor Beginn des anzumeldenden Betriebs in doppelter Ausfertigung einzureichen. Der Betrieb kann für beliebige Zeitabschnitte innerhalb eines Monats erklärt werden; auf den Betrieb in verschiedenen Monaten darf ein Abfindungsplan sich nicht erstrecken. Werden beim Einstellen des Betriebs am Anfang eines Monats nur noch Feinbrände vorgenommen, so sind diese in dem Abfindungsplane für den vorhergehenden Monat anzumelden. Der Brennereibesitzer hat die Anmeldung auf Seite 1 auszufüllen und zu unterschreiben. Die Abtriebszeit muß in der Regel einen auf ganze oder halbe Stunden abgerundeten Zeitraum von mindestens sechs Stunden umfassen. Als Beginn des Abtriebs gilt beim ersten Abtriebe der Zeitpunkt des Feueranmachens unter dem wooennger oder des Einleitens von Dampf in dasselbe und bei den unmittelbar folgenden Abtrieben die Befüllung des Brenngeräths. Handlungen, die den Abtrieb nur vorbereiten, sind schon vor Beginn der angemeldeten Abtriebszeit zulässig. Wird die Anwendung ermäßigter Zuschlagsätze beansprucht, so hat der Brenner im ersten Abfindungs- plane des Betriebsjahrs zu erklären, daß er im Betriebsjahr im Ganzen nicht mehr als 50 oder 100 Liter Alkohol erzeugen wolle. In allen anderen Fällen ist der betreffende Vordruck auf Seite 1 zu durchstreichen. Die Hebestelle hat bei Prüfung des Abfindungsplans unwesentliche Mängel zu berichligen. Erscheint die Lerichtigung nicht angängig, so ist der Abfindungsplan dem Brennereibesitzer zur Neuaufstellung zurückzugeben. Der Brennereibesitzer hat den festgestellten Abfindungsplan vor Beginn des angemeldeten Betriebs in dem zur Aufbewahrung des Brennereibelagshefts bestimmten Behältniß auszulegen sowie sauber und unbeschädigt zu erhalten. Der Verlust und jede Beschädigung des Abfindungsplans, die seine Weiterbenutzung hindert, ist der Hebeslelle oder dem Aussichtsbeamten unverzüglich anzuzeigen. Der Abfindungsplan ist binnen fünf Tagen nach Ablauf der Frist, für die er gilt, an die Hebestelle zurückzuliefern.

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