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Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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Nutzungslizenz

Public Domain Mark 1.0. Weitere Informationen finden Sie hier.

Suche in: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliografische Daten

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1902

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bandzählung:: 30

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 22.

Bandzählung:: 22

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 2. Finanz-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)
Titelseite
Leerseite
Inhalts-Verzeichniß.
Sachregister.
Chronologische Uebersicht
Stück No. 1. (1)
Stück No. 2. (2)
Stück No. 3. (3)
Stück No. 4. (4)
Stück No. 5. (5)
Stück No. 6. (6)
Stück No. 7. (7)
Stück No. 8. (8)
Stück No. 9. (9)
Stück No. 10. (10)
Stück No. 11. (11)
Stück No. 12. (12)
Stück No. 13. (13)
Stück No. 14. (14)
Stück No. 15. (15)
Stück No. 16. (16)
Stück No. 17. (17)
Stück No. 18 (18)
Stück No. 19. (19)
Stück No. 20. (20)
Stück No. 21. (21)
Stück No. 22. (22)
Stück No. 23. (23)
Stück No. 24. (24)
Stück No. 25. (25)
Stück No. 26. (26)
Stück No. 27. (27)
Stück No. 28. (28)
Stück No. 29. (29)
Stück No. 30. (30)
Stück No. 31. (31)
Stück No. 32. (32)
Stück No. 33 (33)
Zoll- und Steuer-Wesen.
Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.
Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]
1. Branntweinsteuer-Grundbestimmungen (G.B.).
2. Brennereiordnung (B.O.).
3. Meßuhrordnung (M.O.).
4. Branntwein-Begleitscheinordnung (Bgl.O.).
5. Branntwein-Lagerordnung (L.O.).
6. Branntwein-Reinigungsordnung (R.O.).
7. Alkoholermittelungs-ordnung (A.O.).
8. Branntweinsteuer-Befreiungsordnung (Bfr.O.).
Anlage 1. (Bfr.O. §. 4.) Anleitung zur Untersuchung von Lacken und Polituren auf den Harzgehalt. (1)
Anlage 2. (Bfr.O. §. 5.) Anleitung zur Untersuchung der Denaturirungsmittel mit Ausnahme des Essigs. (2)
Anlage 3. (Bfr.O. § 5.) Verfahren bei der Probenentnahme, Verschließung und Aufbewahrung der Denaturirungsmittel. (3)
Anlage 4. (Bfr.O. §. 6.) Verfahren bei der Zusammensetzung und Aufbewahrung des allgemeinen Denaturirungsmittels. (4)
Muster 5. (Bfr.O. §. 7.) Branntwein-Denaturirungsbuch. (5)
Muster 6. (Bfr.O. §. 8.) Anmeldung von Branntwein zur Denaturirung mit anderen Mitteln als Essig. (6)
Muster 7. (Bfr.O. §. 20.) Kontrolbuch ... über die Verwendung von unvollständig denaturirtem Branntwein. (7)
Muster 8. (Bfr.O. §. 22.) Anmeldung von Branntwein zur Denaturirung mit Essig. (8)
Anlage 9. (Bfr.O. §. 22.) Anleitung zur Prüfung des zur Verwendung als Denaturirungsmittel bestimmten Essigs. (9)
Muster 10. (Bfr.O. §. 24.) Verkaufserlaubnißschein Nr. ... über Holzgeist-Branntwein. (10)
Muster 11. (Bfr.O. §. 24.) Kontrolbuch ... über den Verkauf von Holzgeist-Branntwein. (11)
Muster 12. (Bfr.O. §. 25.) Ankaufserlaubnißschein Nr. ... über Holzgeist-Branntwein. (12)
Anlage 13. (Bfr.O. §. 30.) Verzeichniß der Heilmittel, bei deren Herstellung undenaturirter Branntwein steuerfrei verwendet werden darf. (13)
Muster 14. (Bfr.O. §. 35.) Branntwein-Verwendungsbuch. (Steuerfreie Verwendung von undenaturirtem Branntwein.) (14)
Muster 15. (Bfr.O. §. 39.) Abrechnungsbuch ... über die steuerfreie Verwendung von undenaturirtem Branntwein. (15)
Muster 16. (Bfr.O. §. 51.) Anmeldung zur Ausfuhr. Branntweinbegleitschein I. (16)
Anlage 17. (Bfr.O. §. 51.) Innere Einrichtung der Begleitscheine zur steuerfreien Ausfuhr von Trinkbranntwein, versetztem Branntwein u.s.w. in Flaschen, Ballons, Krügen u. drgl. (17)
Anlage 18. (Bfr.O. §. 51.) Innere Einrichtung der Begleitscheine zur steuerfreien Ausfuhr von alkoholhaltigen Parfümerien u.s.w. (18)
Anlage 19. (Bfr.O. §. 51.) Innere Einrichtung der Begleitscheine zur steuerfreien Ausfuhr von nicht alkoholhaltigen Branntweinfabrikaten. (19)
Muster 20. (Bfr.O. §. 55.) Empfangsschein. (20)
Anlage 21. (Bfr.O. §. 65.) Anleitung zur Untersuchung von alkoholhaltigen Parfümerien, Kopf-, Zahn- und Mundwassern, deren Alkoholgehalt nicht nach Maßgabe der Alkoholermittelungsordnung festgestellt werden kann. (21)
Muster 22. (Bfr.O. §. 68.) Post-Ausgangsbuch über die steuerfreie Ausfuhr von alkoholhaltigen Parfümerien, Kopf-, Zahn- und Mundwassern. (22.)
Anlage 23. (Bfr.O. §. 75.) Anleitung zur Untersuchung des zur Ausfuhr angemeldeten Aethers (Schwefeläthers). (23)
Anlage 24. (Bfr.O. §. 75.) Anleitung zur Untersuchung der im §. 71 unter b bis h genannten Aether. (24)
Muster 25. (Bfr.O. §. 77.) Nachweisung Nr. ... über zu gewährende Branntweinsteuer-Vergütung. (25)
Muster 26. (Bfr.O. §. 78.) Branntweinsteuer-Vergütungsschein. (26)
Muster 27. (Bfr.O. §. 78.) Branntweinsteuer-Vergütungsscheinbuch. (27)
Muster 28. (Bfr.O. §. 80.) Verzeichniß der Branntweinsteuer-Vergütungsscheine. (28)
Muster 29. (Bfr.=. §. 82.) Nachweisung A der in Anrechnung genommenen oder durch Baarzahlung eingelösten Branntweinsteuer-Vergütungsscheine, welche von d(em Königl. Provinzial-Steuer-Direktor) in (Cassel) ausgefertigt worden sind. (29)
9. Vorschriften über die Branntwein-Statistik.
Stück No. 34. (34)
Stück No. 35 (35)
Stück No. 36. (36)
Stück No. 37. (37)
Stück No. 38. (38)
Stück No. 39. (39)
Stück No. 40. (40)
Stück No. 41. (41)
Stück No. 42. (42)
Stück No. 43. (43)
Stück No. 44. (44)
Stück No. 45. (45)
Stück No. 46. (46)
Stück No. 47. (47)
Stück No. 48. (48)
Stück No. 49. (49)
Stück No. 50. (50)
Stück No. 51. (51)
Stück No. 52. (52)
Stück No. 53. (53)
Stück No. 54. (54)
Stück No. 55. (55)

Volltext

— 429* —
Steuerhebebezirk Muster 6.
(Bir. O. §. 8.)
Vorbuch:
Branntwein-Abnahme-Hauptbuch Abth. Nr.
Branntweinbegleitschein-Empfangsbuch .. Nr.— Branntwein-Denaturirungsbuch Abtt. Nr.
Branntwein-Lagerbuch Abth. Nr.
Branntwein-Reinigungsbuch . Abth. Nr.
17
Anmeldung
don
Branutwein zur Denaturirung
mit anderen Mitteln als Essig.

Anleitung zum Gebrauche.
Mit einer Anmeldung ist mindestens ein Hektoliter Alkohol zur Denaturirung zu stellen. Die Direkliobehörde kann
allgemein, die Hebestelle und die Absertigungsbeamten können im Einzelfalle Ausnahmen zulassen.
Die Spalten 1 bis 7 find vom Anmeldenden auszusüllen und unter Angabe des Ortes und Tages zu unterschreiben.
Die Hebeslelle bat die in den Spalten 1 bis 7 gemachten Angaben zu prüfen, insbesondere auch darauf, ob die bean-
tragte Art der Denalurirung zulässig ist, und, wenn hierbei Anstände sich nicht ergeben haben oder nachdem sie beseitigt
worden sind, die Anmeldung in das Branntwein-Denaturirungsbuch einzutragen.
Die Denaturirung darf sowohl in den Versandgefäßen als auch in besonderen Denaturirungsgesäßen vorgenommen
werden. Vor der Denaturirung ist für jedes Gefäß die darin zu denaturirende Alkoholmenge festzustellen. Hat eine
solche Feststellung bereits bei einer Vorabferligung stattgefunden und der Branntwein seitdem ununterbrochen unter
amtlichem Raumverschluß oder unter amtilicher Begleitung oder Verwahrung gestanden, so kann auf Antrag die noch-
malige Feststellung der Alkobolmenge unierbleiben.
Die zuzusetzende Menge des Denaturirungsmittels ist nach dem vorgeschriebenen Satze für jedes Gefäß, in welchem die
Denaturirung erfolgen soll, einzeln zu berechnen und in der Art abzurunden, daß bei Thieröl für jedes angefangene
zwanzigstel Liter ein volles zwanzigstel Liter, bei anderen flüssigen Mitteln für jedes angefangene halbe Liter ein
volles halbes Liter und bei festen Mitteln für jedes angefangene zehntel Kilogramm ein volles zehntel Kilogramm
angesetzt wird.

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