Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Volume count:: 31

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beschluß des Bundesrats zu den nachstehenden Änderungen und Ergänzungen der Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Änderungen und Ergänzungen der Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 208 — b) als Abs. 3 folgende Vorschrift einzufügen: „Die oberste Landesfinanzbehörde ist ermächtigt, die im Abs. 2 unter b vor- gesehene Kostenerstattung ausnahmsweise auch für Brennereien zu bewilligen, die nach dem 31. März 1887 entstanden sind." II. Meßuhrordnung. Am Schlusse des § 26 ist statt „des hundertteiligen Thermometers“ zu setzen: „Celsius“. III. Befreiungsordnung. 1. Im § 4 unter e ist nach „Zur Herstellung von Chloroform, Jodoform, Bromoform und Bromäthyl“ einzuschalten: „sowie von brom= oder jodhaltigen Fetten zu Heilzwecken (Jodipin, Morrhuol usw.)“. 2. Im § 48 Abs. 1 ist unter b statt „und Tinkturen“ zu setzen: „, „Tinkturen und andere flüssige alkoholhaltige Heilmittel“. 3. Im § 60 ist a) im Abs. 1 unter a und im Abs. 2 statt „.und Tinkturen“ zu setzen: „ „Tinkturen und anderen flüssigen alkoholhaltigen Heilmitteln“; b) als Abs. 3 folgende Vorschrift anzufügen: „Auf Antrag können bei der Ausfuhr flüssiger alkoholhaltiger homöopathischer Heilmittel die für die Ausfuhr alkoholhaltiger Parfümerien usw. gegebenen Vor- schriften entsprechend angewendet werden.“ 4. Im Muster 10 sind in Ziffer 3 a) * a die Worte „dessen Stärke weniger als 80 Gewichtsprozent beträgt“ zu ersetzen ur „in welchem das Alkoholometer eine Stärke von weniger als 80 Gewichtsprozent anzeigt“ b) unter b statt der Worte „oder Geruch“ zu setzen: „ , Geruch oder Farbe“. Berlin, Carl Heymanns Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin W.

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