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Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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Copyright

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Search in: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Bibliographic data

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Volume count:: 31

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nachstehenden Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage F. Zuckerlagerordnung.

Volume count:: F

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Contents

Table of contents

Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)
Title page
[Druckerei. Verlags-Archiv 3730]
Inhaltsverzeichnis.
Sachregister.
Chronologische Uebersicht
Stück No. 1. (1)
Stück No. 2. (2)
Stück No. 3. (3)
Stück No. 4. (4)
Stück No. 5. (5)
Stück No. 6. (6)
Stück No. 7. (7)
Stück No. 8. (8)
Stück No. 9. (9)
Stück No. 10. (10)
Stück No. 11. (11)
Stück No. 12. (12)
Stück No. 13. (13)
Stück No. 14. (14)
Stück No. 15. (15)
Stück No. 16. (16)
Stück No. 17. (17)
Stück No. 18. (18)
Stück No. 19. (19)
Stück No. 20. (20)
Stück No. 21. (21)
Stück No. 22. (22)
Stück No. 23. (23)
Stück No. 24. (24)
Stück No. 25. (25)
Stück No. 26. (26)
Stück No. 27. (27)
Stück No. 28. (28)
Stück No. 29. (29)
Stück No. 30. (30)
Stück No. 31. (31)
Zoll- und Steuerwesen.
Bekanntmachung, betreffend die nachstehenden Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.
Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.
Anlage A. Anleitung für die Steuerstellen zur Untersuchung der Zuckerabläufe auf Invertzuckergehalt und Feststellung des Quotienten der weniger als 2 vom Hundert Invertzucker enthaltenden Zuckerabläufe. (A)
Anlage B. Anleitung für die Chemiker zur Feststellung des Quotienten der Zuckerabläufe und zur Ermittelung des Raffinosegehalts. (B)
Anlage C. Anleitung zur Bestimmung der Polarisation. (C)
Anlage D. Bestimmungen über Steuervergütung und Steuerbefreiung. (D)
Anlage E. Anleitung zur Ermittelung des Zuckergehalts von zuckerhaltigen Waren. (E)
Anlage F. Zuckerlagerordnung. (F)
Anlage G. Verwaltungskostenvergütung. (G)
Anlage H. Bestimmungen über die Zuckerstatistik. (H)
Muster 1. (Ausführungsbestimmungen § 4.) Zuckersteuer-Einnahmebuch. (1)
Muster 2. (Ausführungsbestimmungen § 27.) Betriebsübersicht. (2)
Muster 3. (Ausführungsbestimmungen § 32.) Übersicht des ... in der Zuckerfabrik de. ... vorhandenen Bestandes an Zuckererzeugnissen. (3)
Muster 4. (Ausführungsbestimmungen § 35.) Anmeldung von Zuckererzeugnissen / zuckerhaltigen Waren (4)
Muster 5. (Ausführungsbestimmungen § 35.) Anmeldungsbuch für die Aufnahme von Zucker in die Zuckerfabrik des ... (5)
Muster 6. (Ausführungsbestimmungen § 36.) Anmeldung über die Zurücknahme von Zuckererzeugnissen aus den im Abschlusse befindlichen Räumen der Fabrik des ... in den Fabrikbetrieb. (6)
Muster 7. (Ausführungsbestimmungen § 36.) Merkbuch für die Zuckerfabrik des ... über die Zurücknahme von Zuckererzeugnissen aus den im Abschlusse befindlichen Räumen in den Fabrikbetrieb. (7)
Muster 8. (Ausführungsbestimmungen § 43.) Abfertigungsbuch für die Zuckerfabrik des ... (8)
Muster 9. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Zuckerbegleitschein I (9)
Muster 10. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Zuckerbegleitschein II (10)
Muster 11. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Annahmeerklärung für Zuckerbegleitschein-Überweisungen. (11)
Muster 12. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Zuckerbegleitschein-Ausfertigungsbuch. (12)
Muster 13. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Zuckerbegleitschein-Empfangsbuch. (13)
Muster 14. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Auszug aus dem Zuckerbegleitschein I ... über Zuckererzeugnisse -- zuckerhaltige Waren -- behufs Anmeldung {zum Eintritt in den freien Verkehr. / zur Niederlage. / zur Weiterbeförderung.} (14)
Muster 15. (Ausführungsbestimmungen § 62.) Erledigungsschein über die in der Zeit vom ... bis ... erledigten Zuckerbegleitscheine des (der) ...amts (stelle) zu ... (15)
Muster 16. (Ausführungsbestimmungen § 69.) Ausweis für die Wegführung von Zuckererzeugnissen aus der Zuckerfabrik des ... (16)
Muster 17. (Ausführungsbestimmungen, Anlage D § 12.) Einzel-Erledigungsschein, betreffend den Zuckerbegleitschein I ... über zuckerhaltige Waren, welche mit dem Anspruch auf Zuckersteuervergütung abgefertigt worden sind. (17)
Muster 18. (Ausführungsbestimmungen, Anlage D § 13.) Zuckersteuer-Vergütungsbuch. (18)
Muster 19. (Ausführungsbestimmungen, Anlage D § 17.) Aufrechnung über Steuervergütung für zuckerhaltige Waren. (19)
Muster 20. (Ausführungsbestimmungen, Anlage F § 7.) Zuckerlagerbuch. (20)
Muster 21. (Ausführungsbestimmungen, Anlage G § 5.) Übersicht der Einnahme an Zuckersteuer. (21)
Muster 21A. (Ausführungsbestimmungen, Anlage G § 7.) Berechnung der Rohzuckermengen, welche von den mit vollständig eingerichtetem Raffineriebetriebe versehenen und den Rohzucker vorherrschend zu Verbrauchszucker ... verarbeitenden Fabriken im eigenen Betrieb erzeugt und verarbeitet worden sind. (21A)
Muster 21B. (Ausführungsbestimmungen, Anlage G § 8.) Aufrechnung der durch bauliche Einrichtungen in den Zuckerfabriken entstandenen, von der Reichskasse zu tragenden Kosten. (21B)
Muster 22. (Ausführungsbestimmungen, Anlage H § 3.) Übersicht über den während des Monats ... in den freien Verkehr gesetzten Zucker. (22)
Muster 23. (Ausführungsbestimmungen, Anlage H § 5.) Übersicht über die Verarbeitung von Rüben zur Zuckerbereitung. (23)
Muster 24. (Ausführungsbestimmungen, Anlage H § 6.) Übersicht des am 31. August 19.. in den Niederlagen vorhandenen Bestandes an Zuckererzeugnissen und zuckerhaltigen Waren. (24)
Muster 25. (Ausführungsbestimmungen, Anlage H § 7.) Betriebsnachweisung der Stärkezuckerfabrik des ... für die Zeit vom 1. September 19.. bis 31. August 19.. . (25)
Bekanntmachung, der nachstehenden Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Vergütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Kakaowaren, vom 22. April 1892.
Stück No. 32. (32)
Stück No. 33. (33)
Stück No. 34. (34)
Stück No. 35. (35)
Stück No. 36. (36)
Stück No. 37. (37)
Stück No. 38. (38)
Stück No. 39. (39)
Stück No. 40. (40)
Stück No. 41. (41)
Stück No. 42. (42)
Stück No. 43. (43)
Stück No. 44. (44)
Stück No. 45. (45)
Stück No. 46. (46)
Stück No. 47. (47)
Stück No. 48. (48)
Stück No. 49. (49)
Stück No. 50. (50)
Stück No. 51. (51)
Stück No. 52. (52)
Stück No. 53. (53)
Stück No. 54. (54)
Stück No. 55. (55)
Stück No. 56. (56)
Stück No. 57. (57)

Full text

— 337 —
Anlage F.
Zuckerlagerordnung.
81.
Zuckererzeugnisse können bis zu ihrer weiteren Bestimmung in öffentlichen Niederlagen 1. Allgemeine B
oder in Privatlagern steuerfrei gelagert werden. stimmungen.
Desgleichen können zuckerhaltige Waren in öffentlichen Niederlagen oder in Privatlagern
unter amtlichem Mitverschlusse bis zu ihrer weiteren Bestimmung gelagert werden, um, falls
unversteuerter Zucker zu ihrer Herstellung verwendet worden ist, die Versteuerung bis auf weiteres
auszusetzen oder, falls versteuerter Zucker verwendet worden ist, die Vergütung der Zuckersteuer
zu erlangen (Vergütungslager).
82.
Auf die Zuckerlager finden die Bestimmungen des allgemeinen Niederlage-Regulativs und
des Privatlager-Regulativs sinngemäße Anwendung, soweit nicht nachstehend oder in den 88 72
bis 78 der Ausführungsbestimmungen andere Vorschriften getroffen sind.
83.
Der Inhaber eines Privatlagers hat auf Erfordern zum Zwecke der steueramtlichen
Abfertigungen und Revisionen auf seine Kosten einen geeigneten, mit dem erforderlichen Haus—
gerät ausgestatteten, nach Bedürfnis zu erleuchtenden und zu erwärmenden Raum zu stellen, auch
für die nötigen geeichten Wagen und Gewichte Sorge zu tragen und diejenigen Hilfsdienste zu
leisten oder leisten zu lassen, welche erforderlich sind, um die Abfertigungen und Revisionen in
den vorgeschriebenen Grenzen zu vollziehen.
84.
Die Zuckererzeugnisse und zuckerhaltigen Waren lagern mit der Eigenschaft als inländische
Waren, jedoch im Falle der Benutzung einer öffentlichen Niederlage unter der Voraussetzung,
daß daselbst Zuckererzeugnisse oder zuckerhaltige gleichartige Waren, auf welchen ein Zollanspruch
haftet, entweder nicht oder genügend abgesondert lagern.
Zuckerhaltige Waren, deren Niederlegung verschiedene Zwecke verfolgt (8 1), dürfen in
dasselbe Lager nur dann aufgenommen werden, wenn ihre räumliche Trennung möglich ist.
85.
Hat bei der Aufnahme von Zuckererzeugnissen in das Lager oder bei der Entnahme vom
Lager die Ermittelung ihres Reingewichts stattzufinden, so kann dieser Ermittelung das in dem
Begleitpapier angegebene Umschließungsgewicht oder der daselbst angegebene Tarasatz (zu ver—
gleichen 88 48, 54 und 63 der Ausführungsbestimmungen) zugrunde gelegt werden.
Das Umschließungsgewicht und die Tarasätze sind im Lagerbuche (8 7) festzuhalten und
bei der Versendung in den Begleitpapieren weiter zu überweisen.
Ist bei der Vorabfertigung oder der Aufnahme in das Lager Roh- und Reingewicht des
Zuckers durch probeweise Verwiegung ermittelt worden, so ist außer dem Gesamtgewicht auch
das angemeldete durchschnittliche Roh- und Reingewicht der Packstücke im Lagerbuch und bei der
Versendung auch in den Begleitpapieren anzugeben.
Die Anwendung der vorstehenden Vorschriften unterbleibt, falls in der Niederlage eine
Umpackung der Packstücke erfolgt ist. «

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