Abriß der Staatsbürgerkunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: eckardt_abriss_staatsbuergerkunde_1912

Title:: Abriß der Staatsbürgerkunde.

Author:: Eckardt, Dr. Paul

Place of publication:: Leipzig und Berlin

Publisher:: Teubner

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1912

DDC Group:: 320

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: für Handels- und kaufmännische Fortbildungsschulen

Subtitle:: Zunächst: Im Anschluß an Ph. Ebeling, Handelsbetriebslehre

9 31. 8 40. 866. Komm. Abg. Unterst. W. 84. 5 61. Str. G. B. * 361, Ziffer 3 u. 4. 10 Die Gemeinde desselben selbst anzugeben (Steuererklärung), für die übrigen Steuerzahler wird es durch die städtische Steuereinschätzungskommission festgestellt. Diese Maßregel ist deshalb getroffen, weil einerseits Personen mit höherem Einkommen in der Regel die nötige Bildung besitzen, ihr Jahreseinkommen nach Anweisung der Erläuterungen zur Steuererklärung selbst festzustellen, und es andererseits für Außenstehende meist sehr schwierig ist, dieses Einkommen richtig zu schätzen. Be- sonders leicht wird es dem selbständigen Kaufmann, seinen jährlichen Verdienst wahrheitsgemäß anzugeben, da er mit dem durch die Bilanz ermittelten Rein- gewinn (Kapitalvermehrung zuzüglich Privatentnahmen) übereinstimmt. Alle Selbsteinschätzungen werden von der Kommission nachgeprüft, bei Meinungsver- schiedenheiten können die Geschäftsbücher als Beweismittel dienen. Gegen die Einschätzung kann innerhalb vier Wochen Berufung eingelegt werden. Wissent- liche Steuerhinterziehung (falsche Angaben über das Einkommen) sind mit Strafe bedroht. Die Gemeinden sind berechtigt, bereits von einem Einkommen von 420 Mark Gemeindeeinkommensteuer zu erheben. Die Grundsätze der Einkommensteuer sind in den übrigen Bundesstaaten die gleichen oder doch sehr ähnliche wie in Preußen. Dagegen beginnt die Steuerpflicht infolge der andersartigen Be- völkerungszusammensetzung meist bereits bei einem geringeren jährlichen Ein- kommen, so in Sachsen bei 400 Mark, in Bayern bei 300 Mark, in Württem- berg, Baden und Hessen bei 500 Mark. Wer nicht von seinem vollen Einkommen die Steuern entrichtet, betrügt die Gemeinde und den Staat und wälzt die ihn zur Erhaltung des allgemeinen Wohls treffende Last auf die weniger bemittelten Klassen der Be- völkerung ab, da deren Einkommen leicht zu ermitteln ist. Für die Zwecke größerer und dauernder Anlagen können die Gemeinden Anleihen aufnehmen (Näheres Gr. A. S. 113/114, Kl. A. S. 146). 5. Das Armenwesen. Ein erheblicher Teil der Gemeindeabgaben entfällt auf die öffentliche Armenpflege (1/10—1/15). Die Armenfürsorge der christ- lichen Kirche war und ist zum Teil heute noch vorbildlich für die öffentliche Pflege des Armenwesens. Die heutige Regelung beruht auf dem Unterstützungs- wohnsitzgesetz vom 30. Mai 1908, das für alle Bundesstaaten mit Ausnahme von Bayern gilt. Danach hat der Ortsarmenverband (Gemeinde) die Armen- unterstützung zu gewähren, in welchem der Betreffende, soweit er über 16 Jahr alt ist, seit einem Jahre seinen Aufenthalt hat (Unterstützungswohnsitz). Wer danach keinen Unterstützungswohnsitz hat, wird als Landarmer von der Re- gierung unterstützt. In Bayern entsteht durch längeren Wohnsitz in einer Ge- meinde keine Armenunterstützungspflicht der letzteren, sondern jeder Unter- stützungsbedürftige ist von der Gemeinde zu unterstützen, in der er das Heimats- recht besitzt. Niemand hat einen rechtlichen Anspruch auf Armenunterstützung. Da indes die Armenverbände jeden wirklich in Not Befindlichen zu unterstützen haben, wird Betteln und Landstreichen bestraft. Die Pflege der öffentlichen Armen- fürsorge erfolgt vorwiegend durch Ehrenbeamte, da gerade sie viel persönliches Mitgefühl und Hingabe erfordert, um wirklich nutzbringend geübt zu werden. Die Armenpfleger sind häufig gleichzeitig Waisenrat, d. h. sie haben die Er- ziehung armer Waisen zu beaufsichtigen. Daneben wirken eine Reihe kirch-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Abriß der Staatsbürgerkunde.

Monograph

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation