Systematisches Handbuch der Deutschen Rechtswissenschaft.: Systematisches Handbuch der Deutschen Rechtswissenschaft. Band 6.1. Deutsches Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Volume count:: 37

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Chronologische Übersicht des XXXVII. Jahrganges 1909.

Document type:: Periodical

Structure type:: Contents

478 (Genehmigung 2c. v. Dampfkesseln.) fristen ist das Rechnungsjahr des Thüringischen Vereins für Dampfkesselbetrieb, d. h. der Zeitraum zwischen dem 1. April des einen und des folgenden Jahres maßgebend. II. Die regelmäßige äußere Untersuchung findet bei feststehenden Dampfkesseln alle zwei Jahre, bei beweglichen und Schiffsdampfkesseln alle Jahre statt. Der Zeitpunkt der Untersuchung ist so zu wählen, daß der Kessel voraussichtlich im Betrieb angetroffen wird. Die regelmäßige äußere Untersuchung unterbleibt als selbständige Untersuchung in denjenigen Jahren, in denen eine regelmäßige innere Untersuchung oder Wasserdruckprobe vorgenommen wird. III. Die regelmäßige innere Untersuchung ist bei feststehenden Kesseln alle vier Jahre und bei beweglichen alle drei Jahre vorzunehmen, bei Schiffsdampfkesseln alle zwei Jahre. IV. Die regelmäßige Wasserdruckprobe findet bei feststehenden Kesseln mindestens alle acht Jahre, bei beweglichen und Schiffsdampfkesseln mindestens alle sechs Jahre statt und ist mit der in demselben Jahre fälligen inneren Untersuchung möglichst zu verbinden. Müssen die Revisionstermine aus besonderen Gründen einmal in verschiedene Jahre gelegt werden, so sind sie bei der nächsten Gelegenheit wieder zu vereinigen. V. Die innere Untersuchung kann nach dem Ermessen des Kesselprüfers durch eine Wasserdruckprobe ergänzt werden. Sie ist stets durch eine Wasserdruckprobe zu ergänzen bei Kesselkörpern, welche ihrer Bauart halber nicht genügend besichtigt werden können. VI. Die äußeren Untersuchungen führt der Kesselprüfer im Laufe des Rech- nungsjahrs, in dem sie fällig werden, zu einem ihm genehmen, geeigneten (s. Abs. II) Zeitpunkt aus. Die Prüfungsfristen für die inneren Untersuchungen und Wasser- druckproben laufen bei neu angelegten Dampfkesseln vom Tage der Abnahme an; sie können vom Tage der letzten gleichartigen Untersuchung ab gerechnet werden, wenn dadurch die Gesamtzahl der Revisionen von der Abnahme an gerechnet nicht vermindert wird, jedoch unbeschadet der im § 32 Abs. IV zugelassenen Ausnahme. Die Überschreitung der Fristen für die inneren Untersuchungen und Druckproben ist unter Berücksichtigung der vorstehenden Bestimmungen nur ausnahmsweise über zwei Monate und ohne Genehmigung (§ 24 Abs. III) nicht über einen Zeitraum von sechs Monaten zulässig. Die Uberschreitungen um mehr als zwei Monate sind in den Nachweisungen des Kesselprüfers (§ 4 Abs. I Ziff. 1 und 2) zu begründen.

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912. (96)

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