Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Volume count:: 44

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 50.

Volume count:: 50

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über die Regelung der Verbrauchsabgabenermäßigungen und weitere Erleichterungen im Brennereibetrieb im Betriebsjahr 1916/17.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Bei der Verwertung des auf S. 1 bezeichneten Durchschnittsbrandes ist unter anderem folgendes zu beachten: Der auf Grund dieses Erlaubnisscheins erworbene Durchschnittsbrand wächst dem eigenen Durchschnittsbrande der erwerbenden Brennerei mit der Wirkung zu, als wenn die Summe des eigenen, des etwa anderweit erworbenen und des vorliegend erworbenen Durchschnittsbrandes der Brennerei für das Betriebsjahr 1916/17 als Durchschnittsbrand zugewiesen wäre. Besitzt die erwerbende Brennerei keinen eigenen Durchschnittsbrand, so ist die in dem vorliegenden Erlaubnisschein angegebene Branntweinmenge als ihr Durchschnittsbrand zu behandeln. Der auf erworbenen Durchschnittsbrand angerechnete Branntwein unterliegt ausnahmslos dem Verbrauchsabgabensatze von 1,25 “ für das Liter Alkohol. Der den Durchschnittsbrand erwerbenden Brennerei verbleibt ein Anspruch auf die im § 5 Abs. 1 des Gesetzes, betreffend Beseitigung des Branntweinkontingents, vom 14. Juni 1912 vorgesehene Verbrauchsabgabenermäßigung auch für den auf eigenen Durchschnittsbrand angerechneten Branntwein nur dann, wenn die im Betriebsjahr 1916/17 unter Anrechnung auf eigenen und auf erworbenen Durchschnittsbrand zusammen hergestellte Alkoholmenge nicht über die für die Ermäßigung in Betracht kommende Grenze hinausgeht. Von dem auf erworbenen Durchschnittsbrand anzurechnenden Branntwein ist die Betriebs- auflage so zu erheben, als ob der erworbene Durchschnittsbrand einen Teil des eigenen Durchschnitts- brandes der erwerbenden Brennerei ausmacht. Die allgemeine Betriebsauflage ist also nach den Sätzen der Staffeln zu berechnen, in die der Branntwein nach Maßgabe der ganzen bisherigen Herstellung der Brennerei gehört. Hat die Brennerei besondere Betriebsauflage zu entrichten, beispielsweise wenn sie gewerblich betrieben wird, so unterliegt auch der erworbene Durchschnittsbrand dieser besonderen Betriebsauflage. Für die Erhebung der Betriebsauflage ist also die Art und der Umfang des Betriebs der den Durchschnittsbrand erwerbenden, nicht aber der diesen abgebenden Brennerei maßgebend, namentlich auch dann, wenn die erwerbende Brennerei eigenen Durchschnittsbrand nicht besitzt.

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