Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Handel (verwaltungsrechtlich). Von Ministerialdirektor F. Lusensky im Ministerium für Handel und Gewerbe, Berlin-Grunewald.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Handel (Dampfersubvention) 337 AuslandsH#. in volkswirtschaftlicher Hinsicht ihre Auf- merksamkeit zugewandt. Während die Einfuhr mancher Er- zeugnisse erwünscht sein konnte, insbesondere solcher, welche die Lebensverhältnisse der Bevölkerung verbesserten oder kür ihre wirtschaftliche Tätigkeit geeignete Rohstoffe lie- ferten, bereiteten andere aus dem Auslande eingehenden Waren der heimischen Gütererzeugung mehr oder weniger fKt#rken Wettbewerb und beeinträchtigten dadurch die Ren- tabilität dieser Tätigkeit. Schon frühzeitig sind die Staaten dazu gelangt, solchen unerwünschten Wettbewerb sei es durch völlige Einfuhrverbote IX1 sei es durch Belastung der ein- gehenden Waren mit Abgaben (Zöllen) entgegenzuwirken. Und ähnlich verhielt es sich mit der Ausfuhr. Die Ausfuhr überschüssiger Rohstosse und gewerblicher Erzeugnisse, die über den heimischen Bedarf hergestellt werden konnten, wurde gern gesehen und unterstützt, die Ausfuhr hingegen, die dem Lande notwendige Bedarfsartikel entzog, verboten oder durch Ausfuhrabgaben erschwert. Diese auf die För- derung der heimischen Volkswirtschaft abzielende Regelung des Auslands H. wurde der Grundgedanke eines vollständigen wissenschaftlichen Systems, des Merkantilismus, das die Handelspolitik der europäischen Staaten lange Zeit hin- durch stark beeinflußt hat. Im vorigen Jahrhundert ging von Großbritannien eine Gegenbewegung aus, die die gün- stigste Gestaltung der Bolkswirtschaft in dem freiesten Wett- bewerb, nicht nur im Inlande, sondern auch im internatio- nalen H. Berkehr erblickte und den Verkehrshemmnissen, die in den Ein= und Ausfuhrverboten und den Schutzzöllen errichtet waren, den Grundsatz des Frei H. gegenüberstellte. Danach werden Zölle nur insoweit gebilligt, als sie Be- steuerungszwecke verfolgen und desbalb ausländische Waren nur in demselben Maße treffen, als die gleichartigen inländi- schen Erzeugnisse mit einer entsprechenden Verbrauchs- abgabe belastet sind. Das Frelhandelssystem hat in den kontinentalen Staaten Europas wohl vorübergehende Erfolge erzielt, ist indessen bald wieder ausgegeben worden und selbst in England neuerdings stark bedroht. Die meisten Staaten, auch Deutschland, stehen aus dem Standpunkte des Schutzes der nationalen Arbeit, vermeiden dabei aber die Uebertreibungen des Merkantilismus. Mit dem System der Ausfuhrzölle ist meist grundsätlich gebrochen worden, ebenso sind Ein= und Ausfuhrverbote aus rein volkswirt- schaftlichen Gründen im allgemeinen nicht mehr üblich. Da- gegen spielen Ein fuhrzölle im Auslands H. eine um so größere Rolle. Die Erschwerung, die sich hieraus für den internatio- nalen Güteraustausch ergibt, liegt nicht nur in der Höhe der Zollbelastung, sondern auch in der Unsicherheit, die dadurch entsteht, daß jederzeit durch einen gesetzgeberischen Akt Acn- derungen in den Zollsätzen — es sind das fast stets Er- höhungen — herbeige führt werden können. Ein Gegen- gewicht bilden die Zoll- und H. Verträge, die von den H. Staa- ten in großer Zahl geschlossen sind. Sie werden regelmäßig auf einen längeren Zeitraum vereinbart — die deutschen Berträge im allgemeinen auf 12 Jahre — und sichern, da für die wichtigsten Waren entweder die autonomen oder ermäßigten Zölle als für diese Zeit unüberschreitbar fest- gelegt werden, eine gewisse Stetigkeit der Berhältnisse Handelsverträge S. 3551. z 9. Die rechtlichen Grundlagen des deutschen Aunslandshandels. Nach a 33 RV bildet Deutsch- land ein von gemeinschaftlicher Zollgrenze um- gebenes Zoll= und Handelsgebiet. An das Zollgebiet angeschlossen sind das Groß- herzogtum Luxemburg und mit Rücksicht auf ihre geographische Lage einige österreichische Gemein- den. Nicht in das Zollgebiet einbezogen ist Hel- goland. Ueber das Nähere / Zoll. Um den Absatz von Waren, die durch Belastung mit Zoll oder Verbrauchsabgaben für das Inland einen Preisaufschlag erhalten, zu ermöglichen oder zu erleichtern, werden bisweilen Ausfuhr- vergütungen AÜU gewährt. Im Unterschied zum Merkantilsystem werden mit Ein= und Ausfuhrverbotenl# grund- sätzlich rein wirtschaftliche Zwecke nicht verfolgt. Erstere dienen vielmehr hauptsächlich; zur Abwehr von Gefahren, die der Gesundheit von Mensch und Tier oder dem Gedeihen von Pflanzen drohen, letztere kommen meist nur vor, um Notständen vorzubeugen oder bei Krieg oder Kriegsgefahr eine Schädigung des Inlands zu verhindern. 6su10. Die staatliche Fürsorge für den Aus- landshandel. 1. Mit der zunehmenden Bedeutung des Aus- lands H. für die Volkswirtschaft geht Hand in Hand eine wachsende Fürsorge der Staaten für dessen Entwicklung und Erleichterung. Wenn diese sich in erheblich stärkerem Maße dem Aus- fuhr- als dem Einfuhrhandel zuwendet, so liegt dies teils daran, daß der Bezug fremder Waren sich meist ohne Schwierigkeiten bewerkstelligen läßt, während die Gewinnung und Erhaltung fremder Märkte für heimische Erzeugnisse oft Erschwernissen durch die ausländische H. Politik begegnet, teils aber auch daran, daß die Ausfuhr für volkswirtschaftlich besonders wertvoll ange- sehen zu werden pflegt, weil sie nicht allein dem Kapital die Möglichkeit zu erfolgreicher Betätigung bietet, sondern auch für die wachsende Bevölkerung vermehrte Arbeitsgelegenheit schafft. Eine un- mittelbare finanzielle Unterstützung der Ausfuhr durch den Staat wird zwar nach Möglichkeit ver- mieden; in Deutschland wenigstens ist sie mit der Beseitigung der Ausfuhrprämie für Zucker durch die Brüsseler Zuckerkonvention (Ausfuhrver- gütung #1 a. E.] völlig in Wegfall gekommen. Dagegen wird die Ausfuhr durch Maßnahmen der Eisenbahnverwaltung, insbesondere herab- gesetzte Frachten für Ausfuhrgüter (Ausnah- metarife), in erheblichem Umfange gefördert. Auch die aus der Reichskasse erfolgende Sub- ventionierung von Dampferlinien, die der Förderung des unmittelbaren Verkehrs nach überseeischen Ländern dient, wirkt in dieser Richtung. Es handelt sich hierbei um Postdampf- schiffverbindungen 1) mit Ostasien und Australien, die infolge der Gesetze vom 6. 4. 85 (RGl 85), 27. 6.87 (Rl 275), 20. 3. 93 (Rö Bl 95), 13. 4. 98 (RGBl 163), 3,6. 08 (RoSnl 361) und 8. 3. 09 (Röl 317) vom Norddeutschen Lloyd in Bremen; 2) mit Ost= und Südafrika, die infolge der Gesetze vom 1. 2. 90 (Röl 10) und vom 25. 5. 00 (REl 239) von der Deutschen Ostafrika- Linie in Hamburg gegen Gewährung finanzieller Unterstützung (und unter Anforderung gewisser Leistungen) durch das Reich unterhalten werden. Am bedeutungsvollsten für die Entwicklung der Ausfuhr ist die Handelsvertragspolitik (NI), mit dem Ziele auf dem Wege langfristiger ver- tragsmäßiger Vereinbarungen einerseits für einen längeren Zeitraum nachteilige Aenderungen in den Zollverhältnissen der ausländischen Staaten nach Möglichkeit auszuschließen, andrerseits die auf Zöllen und sonstigen Maßnahmen fremder Staaten beruhenden Erschwerungen unserer Aus- fuhr auf ein erträgliches Maß herabzumindern und ihr jedenfalls den Vorteil zu sichern, dort v. Stengel. Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. II. 22

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