Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Handelsverträge. Vom Ministerialdirektor F. Lusensky im Ministerium für Handel und Gewerbe, Berlin-Grunewald.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Handelsverträge( Bestand) listen an demselben Tage in der Hauptstadt eines der beiden Staaten Zug um Zug ausgetauscht werden. Nun handelt es ich darum, die Stellung zu bestimmen, welche die Delegation gegenüber den Forderungen des andern Teils einzunehmen hat. Das Verfahren ist im wesentlichen das gleiche wie bei der Aufstellung unserer Forderungs- liste. Auch hier pflegt vor endgültiger Anweisung der Delegation der wirtschaftliche Ausschuß gut- achtlich gehört zu werden. Nach diesen Vorberei- tungen beginnen die eigentlichen Vertragsver- handlungen, die in mündlicher Beratung zwischen den Delegationen der beiden Staaten geführt werden und bei dem außerordentlich großen Stoff, der zu bewältigen ist, in der Regel mehrere Mo- nate in Anspruch nehmen. Bisweilen ergibt sich dabei daraus ein Aufschub, daß sich die eine oder 359 die andere Delegation durch den Verlauf der Ver- handlungen genötigt sieht, neue Anweisungen ihrer Regierung einzuholen. Die Delegationen schlie- ßen ihre Tätigkeit mit der Paraphierung des Ver- trags. Findet er in der von den Delegationen ver- einbarten Form die Zustimmung der beiderseiti- gen Regierungen, — in Deutschland des Kaisers und des Bundesrats (s. § 3) — so erfolgt der for- melle Abschluß durch die hierzu beauftragten Be- vollmächtigten. Die weiteren Erfordernisse für die Gültigkeit des Vertrags richten sich in jedem der Vertragsstaaten nach seinen staats= und verfas- sungsrechtlichen Bestimmungen. In Deutschland bedarf es der Genehmigung durch den Reichstag. Ist auch diesen Anforderungen genügt, so erfolgt als Schlußakt die Ratifizierung, womit der Ver- trag endgültig wird. 5 5. Uebersicht über die derzeit (Ende 1911) bestehenden Handelsverträge des Deutschen Reichs. Land (Datum des Vertrages) Dauer und Kündigungsfrist Art des Bertrages (Tarif ft — Meg Bt) Bemerkungen Belgien 6. 12. 91 (Rönl 92 S 244) und Zusatz Bi 22. 6. 04 (RG. Bl 05 S 509) Gulgarien 1. 8. 05 (Rcl 06 S 1) Dänemark Bit mit Preußen 17. 6. 1819 (GS 183) und 26. 5. 46 GS 327)0 Frankreich Fricdens Vt v. 10. 5. 71 (RGBl 2231) Griechenland 9. 7. 84 (RGBl 85 S Italien 6. 12. 91 (RGBIl 92 S 97) und Zusatz Bt 8. 12. 04 (RGBl 05 6 413) Montenegro . 18.6.07(RGB108828) Nieberlande Vt mit Preußen 31. 12. (G##52 S 145) Norwegen Vl mit Preußen 14. 3. 1827(68 39). Außerdem Vt mit Hamburg und Bremen. (41), Oldenburg (43), Meck- lenburg und (43) Lübeck (52) Bis 31. 12. 17, sodann einjährige Kündigung Bis 28. 2. 11, seitdem einjährige Kündigung Kündigungsfrist von 6 Monaten Unkündbar Einjährige Kündi- gung Bis 31. 12. 17, sodann einjährige Kündigung Bis 31. 12. 1917, sodann einjährige Kündigung Einjährige Kündi- gung Einjährige Kündi- gung I. Europa: Gegenseitiger Tarif= und MBeg Bt Gegenseitiger Tarif- und MBeg Vt Gegenseitige MBeg, auch für die dänischen Kolonien geltend Gegenseitige MBeg, jedoch unter Beschränkung auf Groß- britannien, Belgien, Nieder-= lande, Schweiz, Oesterreich, Rußland Gegenseitiger Taris. und MBegVBt Gegenseitiger Tarif. und MBeg Vt Gegenseitia MBeg Gegenseitig MBeg, auch für die niederländischen Kolonien geltend Gegenseitig MBeg Kündigung bisher nicht erfolgt. Erstreckt sich auch auf Ostrumelien Außerdem Bt mit Oldenburg 31. 3. 41 und Mecklenburg-Schwerin 25. 11. 45. — Die Vt werden als für das Deutsche Reich geltend angesehen Mit Tunis besteht rechtlich, mit den an- dern fran ösischen Kolonien tatsächlich Mecg, jedoch unbeschadet ciner Vorzugs- stellung Frankreichs in seinen Kolonien Der V#t war zunächst für eine Dauer von 10 Jahren geschlossen; nach deren Ablauf kann er mit einjähriger Frist gekündigt werden Auf die italienischen Kolonien erstreckt sich die MBeg nicht Der Vtl wird als für das Deutsche Reich geltend angesehen Die Vt werden als für das Deutsche Reich geltend angesehen. Sie waren mit Schweden-Norwegen geschlossen und gelten jetzt nur noch für Norwegen. Val. Schweden

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