Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Handwerk. Von Ministerialrat Nelken, Straßburg i. E..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Handwerk (Meister) gen und Gesellenbriefen, auf welchem Gebiet ihren Wünschen die gegenwärtige Gesetzgebung schon in hohem Maße gerecht wird, ihnen aber wohl noch in weiterem Maße entgegenkommen kann, sowie eine Reihe kleinerer Mittel, die wie Regelung des Submissionswesens, der Gefängnis- arbeit und ähnl. eine Förderung des H. bewirken. sollen, sondern insbesondere auch weitere Ausge- gestaltung der durch die Nov. von 1897 geschaffe- nen Zwangsinnungen, und die Wiedereinführung des Befähigungsnachweises. Dieser war nach der GewO von 1845 die Vorbedingung für die Zulassung zum Betrieb einer großen Anzahl von Gewerben gewesen, hatte sich aber auf die Dauer als nicht durchführbar erwiesen und war in der GewO von 1869 nur für solche Berufstätigkeiten vorbehalten worden, die eine sachkundige Aus- übung erfordern) wenn sie nicht wie das Gewerbe des Apothekers (J) der Hcbammel' , des Lotsen (Tj Leben und Gesundheit des Mitmenschen gefährden wollen. Im weiteren Verlaufe der Gesetzgebung wurde er noch für Maschinisten auf Seedampf- schiffen und für das Hufbeschlaggewerbe für zweck- mäßig erachtet [X Gewerbepolizei S. 2431. Seine allgemeine Einführung erschien aber unausführ- bar; dagegen gelangte die Nov. v. 30. 5. 08 zu dem sog. kleinen Befähigungsnachweise, dem zu- folge die Befugnis zur Anleitung von Lehrlingen nur solchen H. Personen zusteht, die das 24. Le- bensjahr vollendet und die Meisterprüfung abge- legt haben. Ein weiteres Entgegenkommen auf diesem Gebicte bedeutet der gesetzliche Schutz, der dem Meistertitel gewährt ist (vgl. 8 3). § 3. Der Handwerksmeister. Weite Kreise des Handwerkerstandes, namentlich diejenigen der Baugewerbe legen großen Wert darauf, den alten Meistertitel dadurch wieder zu Ehren zu bringen, daß seine Führung nur solchen Handwerkern ge- stattet wird, welche nach Zurücklegung der Lehr- und Gesellenzeit eine förmliche Meisterprüfung bestanden haben. Diesen Wünschen hat die Ge- setggebung Rechnung getragen, indem sie im §& 133 GewoO den Grundsatz aufstellte, daß den Meister- titel in Verbindung mit der Be- zeichnung eines Handwerks nur solche Handwerker führen dürfen, welche für die- ses H. die Meisterprüfung bestanden und das 24. Lebensjahr zurückgelegt haben. Wer indessen zur Zeit des Inkrafttretens der Nov. v. 26. 7. 97 persönlich ein H. selbständig ausübte, ist befugt den Meistertitel zu führen, wenn er in diesem Ge- werbe die Befugnis zur Anleitung von Lehrlingen besitzt (a 3 Nov. v. 30. 5. 08 in Verbindung mit a 8 der Nov. v. 26. 7. 97), ohne Rücksicht darauf, wamn er diese Befugnis erworben hat oder er- wirbt. Insbesondere für das Baugewerbel ist der Mißbrauch zu befürchten, daß der Meistertitel zwar nicht in Verbindung mit der Bezeichnung eines be- stimmten H., wohl aber in Verbindung mit Bezeich- nungen gebraucht wird, unter denen der Sprach- gebrauch die Tätigkeit in verschiedenen. H. zu- sammenfaßt, so daß der bedeutsame Titel eines Baumeisters ohne Erfüllung der gesetzlichen Vor- aussetzungen geführt werden dürfte, während der geringere Titel etwa eines Maurermeisters dem nicht Berechtigten untersagt wäre. Hiegegen trifft die Bestimmung Vorsorge, daß die Befugnis zur Führung eines Meistertitels in Verbindung mit einer anderen Bezeichnung, die auf eine Tätigkeit im Baugewerbe hinweist, insbesondere des Titels Baumeister und Baugewerksmeister durch den Bundesrat geregelt wird, und daß bis zum In- krasttreten des Bundesratsbeschlusses ein solcher Titel nur dann geführt werden darf, wenn die Landesregierung über die Befugnis zu seiner Füh- rung Vorschriften erlassen hat, und nur von den- jenigen Personen, welche diesen Vorschriften ent- sprechen. Insoweit solche landesgesetzlichen Vor- schriften nicht erlassen sind, was z. B. für Preu- ßen, Bayern, Elsaß-Lothringen gilt, darf mithin ein derartiger Titel nicht geführt werden, solange die Regelung durch den Bundesrat nicht erfolgt ist (für Sachsen vgl. V v. 12. 2. 03, GVBl 250, für Württemberg Vsig v. 26. 4. 02 und 23. 12. 06, Reg Bl 163 und 07 S 1). Insoweit H. Arten be- stehen, für welche der Meistertitel nicht gebräuch-- lich ist, wie z. B. hinsichtlich des Konditors, In- stallateurs, Graveurs u. a. soll es dann umgekehrt wieder dem Bundesrat überlassen sein, entspre- chende Vorschriften über die Führung des Mei- stertitels in Verbindung mit solchen Bezeichnun- gen zu erlassen (§ 133 Abs 2 GewO). Zur Meisterprüfung kann nicht jeder Handwerker ohne weiteres zugelassen werden. Ob die Zulassung zu erfolgen hat, darüber ent- scheidet vielmehr die Prüfungskommission, deren Errichtung nach Anhörung der H.Kammer durch die höhere VerwBehörde (Preußen Reg Prä- sident, für Berlin und Danzig Oberpräsident, Bayern Kreisregierung, Sachsen Kreis- hauptmannschaft, Württemberg Verwüus- schuß der Zentralstelle für Gewerbe und Handel, Baden Landeskommissär, Hessen Min Inn, Elsaß---Lothringen Bezirkspräsident in Straßburg) unter Ernennung der Mitglieder für 3 Jahre erfolgt. Kann nun auch die Prüfungs- kommission nach ihrem Ermessen über die Zulas- sung entscheiden und z. B. auch den Besuch einer Fachschule als genügende Vorbereitung erachten, so stellt das Gesetz selbst doch die Regel auf, daß die vorherige Ablegung der Gesellenprüfung die Voraussetzung für die Zulassung zur Meister- prüfung bildet, wobei jedoch die Gesellenprüfung nicht in demjenigen Handwerk abgelegt zu sein braucht, für welches die Meisterprüfung abgelegt werden soll. Außerdem soll der Kandidat in dem Gewerbe, für welches er die Prüfung ablegen will, in der Regel mindestens 3 Jahre als Geselle tätig gewesen sein oder auf Grund von Zeug- nissen von Lehrwerkstätten und dergl. nach Maß- gabe des & 129 Abs 6 Gew) zur Anleitung von Lehrlingen in dem Gewerbe befugt sein. Lehnt die Prüfungskommission die Zulassung ab, so be- steht ein Beschwerderecht bei der vorgenannten höheren VerwBehörde, die rerseits, wofern sie der Beschwerde stattgeben will, vorher die H. Kam- mer zu hören hat (§5 133 Abs 3—5 GewO). Die Prüsungskommission besteht aus einem Vor- sitzenden und 4 Beisitzern. Das Verfahren vor der Prüfungskommission, der Gang der Prüfung und die Höhe der Prüfungsgebühren werden durch eine von der H. Kammer mit Genehmigung der Landes-Zentralbehörde zu erlassende Prüfungs- ordnung geregelt (vgl. für Preußen Z. 214 bis 217 der Ausf. Anw v. 1. 5. O4 und den Min E v. 16. 9. 01, HMBl 222 mit Meisterprüfungs- ordnungen, Sachsen Min V v. 8. 8. 02,

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