Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Heilige Sachen. Von Geh. Hofrat Professor Dr. Chr. Meurer, Würzburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Heilige Sachen — Heilpersonal der Vorbehalt des EG z. 8PO 8 15 g. 3 Platz. Ueber die einschlägigen Ausführungsgesetze vgl. Friedberß a. a. O. 584 17. Weiter kommt hier der Vorbehalt des Es z. KO a lV in Betracht. Vgl. darüber Friedberg 585 1½. Diese Vorbehalte spie- len übrigens für die zum Kirchenvermögen ge- hörenden res sacrae keine Rolle (AM Friedberg), insofern sie durch die einschneidenderen Extra- kommerzitätsbestimmungen überholt sind. Wohl aber werden sie bedeutsam, wenn von seiten der letzteren ein Hindernis nicht mehr im Weg steht. II. Der strafrechtliche Schug, den das kanonische Recht für die h. S. entwickelt hat, liegt in der Sakrilegiumsgesetzgebung. „Sacrilegium committitur auferendo sacrum de sacro vel non sacrum de sacro sive sacrum de non sacro“ c. 21 C. 18 q. 4 5#(#1, vgl. auch c. 22 X 5, 39. Mit dem weiteren Begriff des sacrilegium haben wir es hier nicht zu tun. Wohl aber sind die zum katho- lischen Gottesdienst bestimmten, wenn auch noch nicht geweihten Sachen den Kirchen und Kirch- höfen gleichgestellt (Hinschius 4, 169). Das sacri- legium war im Mittelalter ein delictum miarti fori. Die moderne Gesetzgebung hat auch hier ihre Be- stimmungen nicht von dem Konsekrationscharak- ter, sondern von dem gottesdienstlichen Zweck aus getroffen (vgl. StG B 5243 Nr. 1, 304, 306 u. 309). Hiernach wird a) der Diebstahl von Gegenständen, „welche dem Gottesdienst gewidmet sind“, „aus einem zum Gottesdienst bestimmten Gebäude“ als schwerer Diebstahl mit Zuchthaus bis zu 10 Jahren bedroht. Ein Unterschied zwischen öffentlichem und Privatgottesdienst ist nicht ge- macht (1 243 Nr. 1). d) Die vorsätzliche und rechtswidrige Beschädigung oder Zerstörung von „Sachen, die dem Gottesdienst gewidmet sind“, oder von Gegenstän- den der Verehrung einer im Staate bestehenden Religions- gesellschaft, desgleichen von Grabmälern wird als schwere Sachbeschädigung mit Gesängnis bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 1500 Mk. bestrast. Auch kann auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden (1 304). c) We- gen Brandstiftung wird mit Zuchthaus bestrast, wer vorsätzlich „ein zu gottesdienstlichen Versammlungen be- stimmtes Gebäude"“ in Brand setzt (3 306). Ueber die fahr- lässige Brandstiftung vgl. 1 300. d) Beschimpfender Unfug in einer Kirche oder an einem anderen zu religiö- sen Bersammlungen bestimmten Ort, desgl. Erreg ung von Lärmoder Unordnung daselbst während des Gottesdienstes wird mit Gesängnis bis zu 3 Jahren be- straft (# 166, 167. Weitergehende bayer. Bestimmungen bei Stingl o72 s). Ziteratnr: Friedberg, Lehrb. des Kirchen- rechts 1909 S ö581 ff; Hinschius, R IV. 1. Abt. 1886; Kormaun, Die kirchenrechtlichen Beräußerungsbeschrän- kungen beim kath. Kirchengut und das bürgerliche Recht, 1907 (bier weitere Literatur); Meurer, Der Begriff und Eigentümer der h. S., 2 Bde, 1885 (dort die ältere Literatur); Richter. Dove, KRK?; Stingl, Bestimmungen des bayer. Staates über die Verwaltung des kath. Pfarramts diesseits des Rheins'. Weitere Literatur bei den Art. Kirchengebäude und Kirchenglocken. Mernrer. —.... Heilpersonal, niederes Erztliches Hilfspersonal) 1 1. Stellung im allgemeinen. 1 2. Ausbildung und Be- sähigungsnachweis. a) Heilgehilfen (Bader), Masseure und 383 – " — — — — E Masseusen. d) Krankenpfleger und Krankenpflegerinnen. * 3. Ausübung der Berufstätigkeit, Standesorganisation. IA= Arzt; 5G — Heilgehilse und Heilgehilfin; HP Heil- personal und Heilpersonen; Krfl —= Krankenpfleger und Krankenpflegerinnen; Med — Medizinal.] # 1. Begriff und Stellung im allgemeinen. Unter „niederem Heilpersonal“ ver- steht man allgemein das ärztliche Hilfspersonal auf dem Gebiete der Krankenbehandlung und Kran- kenpflege. Außer Heilgehilfen (Badern), Masseu- ren und Masseusen, Hühneraugenoperateuren, Krankenpflegern und Krankenpflegerinnen, Dia- konissen und Diakonen, barmherzigen Schwestern und Brüdern, Gemeindepflegerinnen usw. gehö- ren hierher auch die Hebammen und Wochenbett- pflegerinnen (Hebammenl]. Von mancher Seite werden auch die Gesundheitsaufseher, Des- infektoren und Leichenschauer dem niederen HP zugerechnet; dies ist jedoch nur dann berechtigt, wenn sie gleichzeitig die Tätigkeit von HG oder Masseuren ausüben, was allerdings häufig der Fall ist; im übrigen sind sie Hilfspersonen der Ge- sundheitsbehörden [] und nicht der Aerzte. Anders liegen die Berhältnisse betrefss der früher im Deutschen Receiche zahlreicher als jetzt vertretenen sog. Wund- ärzte II. und III. Klasse, die in der niederen Pharmazie ausgebildet sind und diese in gewissem Umfange, besonders an Orten, wo kein A ansässig war, ausüben dürfen. Sie bilden gleichsam eine Zwischenstuse zwischen A und 90, können hier aber unberücksichtigt bleiben, da seit sast 40 Jahren keine derartigen Wundärzte mehr ausgebildet werden und diese demzufolge im Aussterben begriffen sind. Die Berufstätigkeit des niederen HP war früher in allen Bundesstaaten durch landesgesetz- liche Vorschriften in der Weise geregelt, daß die betreffenden Personen ein Prüfungszeugnis be- sitzen mußten, das sie aber nur zur Vornahme von einigen einfachen Verrichtungen wie Schröp= f#een, Blutegelsetzen, Hühneraugenschneiden, An- legen kleinerer Verbände usw. befähigte; im übri- gen hatten sie sich bei der Behandlung und Pflege von Kranken lediglich nach den ärztlichen An- ordnungen und Anweisungen zu richten. Durch die Reichsgesetzgebung (Gewd) ist eine völlige Aenderung eingetreten; denn mit der Freigabe der Peilkunde ist auch die des niede- ren Heilgewerbes erfolgt, so daß jetzt jeder zu dessen Ausübung ohne Befähigungsnachweis oder be- hördliche Erlaubnis berechtigt ist. Er darf sich auch „Heilgehilfe“, „Masseur“ usw. nennen, da deren Bezeichnungen nicht wie die des Arztes geschützt sind. Nur in Bayern ist nach a 127 PolSt GB und der Kal V v. 21. 3.99 (GBBl lll) auch heute noch die unbefugte Führung des Titels „Bader“ oder eines ähnlichen Titels, durch den der Glaube erweckt wird, der Inhaber sei ein approbierter Bader, mit Geldstrafe bis 150 Mk. bedroht. In anderen Bundesstaaten ist nur der Zusatz „st aat- lich geprüft"“ für diejenigen verboten, die eine staatliche Prüfung nicht bestanden haben. Die Freigabe des niederen Heilgewerbes hatte naturgemäß die Folge, daß es von unfähigen oder nur mangelhaft ausgebildeten Personen ausgeübt wurde, die außerdem oft in moralischer Hinsicht zu großen Bedenken Anlaß gaben und mit Vorliebe Kurpfuscherei trieben. In den meisten Bundes- staaten wurden allerdings nach wie vor Prüfungen

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