Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Hypothekenbanken. Von Landrichter Dr. Sontag, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

422 Hypothekenbanken schaften auf Aktien :) sind. Offenen Handelsgesell- schaften, Kommanditgesellschaften, Gesellschaften mitbeschränkter Haftung, eingetragenen Genossen- schaften und einzelnen Personen ist der Betrieb einer HB im Sinne des &5 1 d. G. nach #+§f versagt. Wie die Begründung zum HBesetz angibt, des- halb, weil bei dem großen Umfang und der langen Dauer der durch die Ausgabe von Pf entstehen- den Verpflichtungen die dieses Geschäft betrei- benden Unternehmungen eines gesicherten und gegen nachträgliche Verminderung geschützten Kapitals bedürfen, bei Privatpersonen und ande- tren Gesellschaftsformen die Stabilität des Kapitals aber nicht genügend gewährleistet ist. Dem Ver- bot des § 2 d. G. nicht unterworfen sind Genossen- schaften, welche vor dem 1. 5. 98 bereits HBGe- schäfte betrieben (§ 45 d. G). Danach haben ihre Existenz bewahrt und arbeiten, ohne den Bestim- mungen des HBWesetzes unterworfen zu sein, der Danziger H Verein in Danzig (gegr. 1868) und die Bayerische Landwirtschaftsbank in München (gegr. 1896). Die Errichtung neuer H ist von einer Genehmigung (gewerberechtlicher Natur) des Bundesrats abhängig gemacht. Da eine solche nicht so leicht erteilt werden dürfte, haben die ca. 40 bestehenden HB tatsächlich ein recht einträg- liches Monopol, welches ihnen das Reich ohne jede Gegenleistung gewährt hat. 63. I. Die Hauptlätigkeit der HB ist eine zwei- seitige. Sie besteht einmal in der Gewährung von Darlehen gegen Bestellung von in der Regel erststelligen 9 (passive Tätigkeit) und auf der andern Seite in der Ausgabe von Hypo- thekenpfandbriefen (aktive Tätigkeit). Diese finden ihre Unterlage und vorwiegende Sicherheit in jenen H. Der Gesamtbetrag der im Umlaufe befindlichen HPfB muß in Höhe des Neunwertes jederzeit durch H von mindestens gleicher Höhe und mindestens gleichem Zinsertrage gedeckt sein. Weiter verhindert das Gesetz im In- teresse der Solidität der Banken die Entstehung eines Mißverhältnisses zwischen dem PfBuUmlauf und dem eigenen Kapital der Banken durch die Be- stimmung (5 7), daß die HB H#fB nur bis zum 15fachen Betrage des eingezahlten Grundkapitals und des ausschließlich zur Deckung einer Unter- bilanz oder zur Sicherung der PfBgläubiger be- stimmten Reservefonds ausgeben dürfen. 1. Damit die Deckung für die HPfB auch im Ernstfalle nicht versage, liegt das Schwergewicht des HBesetzes auf den Bestimmungen, welche die Qualität der als Unterlage für die PfB die- nenden H regeln. Die Banken dürfen Darlehen nur auf inländische Grundstücke und in der Regel nur zur ersten Stelle gewähren, auch darf die Be- leihung /8 des Wertes der Grundstücke nicht über- steigen, für land wirtschaftliche Grundstücke können die einzelnen Bundesstaaten 2½ Beleihung zu- lassen (§ 11 d. G):). Mit der Beschränkung der Beleihung auf ⅝⅜ des Wertes des Grundstückes will der Gesetzgeber ein spatium von 400% des Wertes schaffen, welches noch hinter der H der OH bleibt und damit dieser die größtmögliche 1) Hypothekenbanken in letzterer Rechtssorm bestehen in Deutschland nicht. *) Preußen hat von dieser Ermächtigung Gebrauch ge- macht. Bayern hat die Beleihung landwirtschaftlicher Grundstücke nur durch Amortisations gestattet. Chance sichert, nie auch nur mit einem Teil ihrer H auszufallen. Natürlich hängt die Wirksamkeit dieser Sicherung davon ab, daß die der Beleihung zugrunde gelegte Wertberechnung auch zutreffend ist. & 12 bestimmt deshalb, daß der bei der Be- leihung angenommene Wert des Grundstückes den durch sorgfältige Ermittlung festgestellten Verkaufswert nicht übersteigen darf. Als weitere Direktive zur Feststellung dieses Wertes wird ge- geben, daß nur die dauernden Eigenschaften des Grundstückes und der Ertrag zu berücksichtigen ist, welchen das Grundstück bei ordnungsmäßiger Wirtschaft jedem Besitzer nachhaltig gewähren kann. Die Beleihung von Neubauten und Bau- plätzen, welche noch nicht fertiggestellt sind, ist in beschränkter Zahl zugelassen. H an Grundstücken, die einen dauernden Ertrag nicht gewähren, ins- besondere an Gruben, Bergwerken und Brüchen, sind von der Verwendung zur Deckung von HPfB ausgeschlossen. Die Ausschaltung des Ertrags- wertes als Beleihungsmaßstab und die gleich- zeitige Anweisung, daß der Ertrag für Feststellung des Verkaufswertes maßgebend sein soll, hat in der Praxis viel Verwirrung gestiftet. Für die HB muß der Ertragswert das Entscheidende sein, da der Zweck der Beleihung doch in erster Reihe sein soll, der Bank eine Sicherheit zu gewähren, für die ihr selbst als PfB Schuldner obliegende fort- laufende und pünktlich innezuhaltende Erfüllung ihrer Zinspflicht. Erst an zweiter Stelle kommt der Gesichtspunkt, daß das Pfand gegebenenfalls die Mittel zur Befriedigung des Gläubigers bieten soll. Darum müßten Veräußerungsfähigkeit und Veräußerungswert zurücktreten hinter Ertrags- fähigkeit und Ertragswert; denn die Mieterträge städtischer Grundstücke sind wohl die zuverlässigste Grundlage einer Wertfeststellung, und mehr als 90 aller DeckungsH der deutschen HB sind auf städtische bebaute Grundstücke ausgeliehen. In der Praxis der HB überwiegt die Anschauung, daß der Verkehrs= oder Handelswert der Grundstücke als der Beleihungswert gelten müsse. Wie ins- besondere bei Terraingrundstücken der Verkaufs- wert festgestellt werden soll, darüber herrschen in Theorie und Praxis die größten Differenzen, deren schädliche Folgen der Pommernbankprozeß auf- gehellt hat. Mißverständlich weit ausgedehnt wor- den ist auch der Begriff der „Grundstücke“, die einen dauernden Ertrag nicht gewähren, insbeson- dere hat man versucht, die Warenhäuser hierunter zu begreifen. Aber es kann nach der Exemplifi- kation des Gesetzes wie nach den Motiven keinem Zweifel unterliegen, daß unter dem „nicht dauern- den Ertrag" ein endender Ertrag infolge Er- schöpfung der Ertragsfähigkeit und nicht ein unter- brochener infolge mangelnder Verwertbarkeit des Grundstückes zu seinem ursprünglichen Zwecke gemeint ist. Das Verfahren behufs Wertermittlung im Einzelfall ist durch Anweisungen der HB über die Wertermittlung geregelt, welche der Genehmi- gung der Aufsichtsbehörde bedürfen (§ 13). Diese Anweisungen stimmen alle darin überein, daß sie, obgleich das Gesetz es nicht ausdrücklich ver- langt, eine Abschätzung der zu beleihenden Grund- stücke durch Sachverständige zur Regel machen. Der Taxator hat bei Hausgrundstücken drei Werte sestzustellen: 1. den Bodenwert; 2. den Bauwert; 3. den Ertragswert. In Preußen gehen übrigens

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