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Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

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Search in: Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

Bibliographic data

fullscreen: Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1837

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1837.

Volume count:: 28

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1837

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Contents

Table of contents

Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.
Title page
Inhalts-Uebersicht zum Anhang.
Abschnitt I. Anstellung, Vereidigung, Amtsverschwiegenheit, allgemeine Rechte und Pflichten der Beamten, Uniformen usw.
1. Allgemeines.
2. Vereidigung.
3. Amtsverschwiegenheit der öffentlichen Beamten.
4. Maßnahmen gegen das Schuldenmachen der Beamten.
5. Allgemeine Rechte und Pflichte der Staatsbeamten.
6. Haftung der Beamten.
7. Gemeingültige Merkmale für die Eigenschaft als Staatsbeamter.
8. Uniformen.
Abschnitt II. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern.
1. Auszug aus dem Gesetze über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres u.s.w. vom 31. Mai 1906.
2. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden, vom 8. Juli 1907, nebst Anlage über diese Grundsätze.
Erläuterungen zu den Grundsätzen für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.
III. Abschnitt. Zahlung der Besoldung und Gewährung der Gnadengebührnisse vom Diensteinkommen.
1. Zahlung der Beamtenbesoldung und des Gnadenvierteljahrs.
2. Zahlung der den suspendierten Beamten zustehenden Gehaltshälfte.
3. Diensteinkommen der zu länger als vierwöchiger Freiheitsstrafe verurteilten Beamten.
4. Verwendbarkeit von verfügbarem Stelleneinkommen an Besoldungs- und Mietentschädigung zu Stellvertretungskosten.
5. Termin für die Zahlung der Dienstbezüge.
6. Portofreie Auszahlung der Gehälter an Beamte, an deren Wohnsitze sich eine Königliche Kasse nicht befindet.
Abschnitt IV. Wohnungsgeldzuschüsse.
1. Gesetz, betreffend die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten. (1)
2. Gesetz zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten vom 12. Mai 1873. (2)
Anmerkungen.
Abschnitt V. Besoldungsordnung, Gehaltsvorschriften und Bestimmungen über die Anrechnung von Militärdienstzeit auf das Besoldungsdienstalter.
I. Besoldungsordnung.
II. Gehaltsvorschriften.
III. Anrechnung der Militärdienstzeit auf das Dienstalter der Zivilbeamten.
Abschnitt VI. Militärverhältnisse der Zivilbeamten.
1. Zurückstellung unabkömmlicher Beamten.
2. Besoldungsverhältnisse etc. der zum Militärdienst eingezogenen Beamten.
3. Gewährung des Diensteinkommens bei Friedensübungen.
4. Anrechnung der Zeit der militärischen Dienstleistung auf den Vorbereitungsdienst der höheren Beamten.
5. Bereiterklärung von Beamten zu militärischen Uebungen etc.
Abschnitt VII. Tagegelder und Reisekostenvergütungen.
A. Gesetz vom 21. Juni 1897, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten.
B. Ausführungsbestimmungen.
Abschnitt VIII. Umzugskostenentschädigungen.
A. Gesetz, betreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten, vom 24. Februar 1877.
B. Ausführungsbestimmungen etc.
Abschnitt IX. Dienstwohnungen der Staatsbeamten.
I. Regulativ über die Dienstwohnungen der Staatsbeamten vom 26. Juli 1880.
II. Ausführungs-Verfügungen zu dem Regulativ.
Abschnitt X. Disziplinarvorschriften und Bestimmungen über die Wartegelder der Staatsbeamten.
I. Teil. Disziplinarvorschriften.
II. Teil. Wartegelder der Staatsbeamten.
Abschnitt XI. Vermögensrechtliche Ansprüche der Staatsbeamten aus ihrem Dienstverhältnis.
Abschnitt XII. Urlaub und Stellvertretung.
Abschnitt XIII. Nebenämter etc.
Abschnitt XIV. Eheschließung der Beamten.
Abschnitt XV. Pensionswesen, Hinterbliebenen-Fürsorge und Erziehungsbeihilfen.
I. Pensionswesen der Staatsbeamten.
II. Hinterbliebenen-Fürsorge.
III. Gemeinsame Bestimmungen zur Ausführung der Pensions- und Hinterbliebenenversorgungs-Gesetze etc.
Abschnitt XVI. Besteuerung und Beschlagnahme des Diensteinkommens der Staatsbeamten etc.
A. Besteuerung.
B. Pfändung des Diensteinkommens etc.
Nachträge und Berichtigungen.
I. Zum Abschnitt I.
II. Zum Abschnitt II.
III. Zum Abschnitt III.
IV. Zum Abschnitt III.
V. Zum Abschnitt V.
VI. Zum Abschnitt V.
VII. Zum Abschnitt V.
VIII. Zum Abschnitt V.
IX. Zum Abschnitt V.
X. Zum Abschnitt VII.
XI. Zum Abschnitt VII.
XII. Zum Abschnitt VIII.
XIII. Zum Abschnitt X.
XIV. Zum Abschnitt XIII.
XV. Zum Abschnitt XV.
XVI. Zum Abschnitt XV.
XVII. Zum Abschnitt XV.
XVIII. Zum Abschnitt XV.
XIX. Zum Abschnitt XV. Individualversicherung und Pensionswesen.
Empfehlenswerte Bücher.

Full text

Abschnitt II. Anstellungs-Grundsätze. 
25 
  
  
  
Bezeichnung der Stelle 
Inhaber des An- 
ausschließlich be- 
  
vorbehalten sind? 
Angabe bei den für 
Militäranwärter und 
stellungsscheins nicht 
stimmten Stellen, in 
welchem Umfange sie 
—.— 
. 
Bezeichnung der Be- 
hörden, an die die Be- 
werbungen zu richten 
sind, wenn es nicht die 
Behörde selbst ist, bei 
der die Anstellung ge- 
wünscht wird. 
Bemerkungen 
  
Unterbeamte 
Botenmeister, # 
Aufseher, (Magazin-, Haus-, 
Bau= und andere Auf- sidenten und Regierun- 
seher, - gen. 
Diener (Bureau-, Haus-, 
Kanzlei-, Kassen-, Amts-, 
Oberamts-, Archiv-, Bib- 
liothek-, Galerie-, Gerichts-, 
Instituts-, Laboratorien-, 
Museums-, Polizei-, Schul- 
und andere Diener, Wärter 
Bei der Bezirks-, Kreis- 
und Anmtsverwaltung 
an die Regierungsprä- 
Bei den Gerichten, den 
Staatsanwaltschaften 
und den Gefängnissen 
an den Oberlandes- 
gerichtspräsidenten und 
und Boten), 
Vollziehungsbeamte, 
Gärtner, soweit nicht erhöhte 
Anforderungen gestellt wer- 
den, 
Hausknechte, 
Kastellane, Hausinspektoren, 
Inspektoren, soweit sie den 
Dienst als Kastellane ver- 
sehen, Hauswarte, Haus- 
verwalter, Hausmeister, 
Heizer, 
Portiers, Pförtner, Haus- 
hälter, Pedelle, 
Wächter (Instituts-, Maga- 
zin-, Nacht= und andere 
Wächter). 
den Oberstaatsanwalt 
des Bezirkes. 
Bei der Domänenverwal- 
tung an die betreffenden 
Regierungen. 
  
  
  
II. Staatsministerium. 
1. AInsiedelungskommission 
für Westpreußen und Posen 
in Vosen. 
Mittlere Beamte. 
*Hauptkassenrendant, Präsident der Ansiede= Die Stellen sind vorzugs- 
Kassierer, lungskommission. weise mit Offihieren zu 
esetzen, denen Aller- 
Erster Buchhalter, » höchsten Orts die Aus- 
* Rechnungsrevisoren, mindestens zur sicht. auf Anstellung im 
Buchhalter Hälfte. Zivildienst verliehen 
Sekretäre, worden ist. 
Bureaudiätare. 
2. Verwaltung des Deutschen 
Beichs= und Zöniglich Preu- 
Hischen Staatsanzeigers. 
Mittlere Beamte. 
Sekretäre, mindestens zur Kurator des Reichs= und 
Bureaudiätare. Hälfte. Staatsanzeigers. 
3. Geheimes Staatsarchiv in 
Berlin. 
Mittlere Beamte. 
Registrator. zwischen Militär= u. Generaldirektor der 
Zivilanwärter ab- 
Staatsarchive. 
wechselnd.

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