Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1912

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1912.

Volume count:: 44

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XXXV.

Volume count:: XXXV

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz. Den Bau einer normalspurigen Nebenbahn von Staufen nach Münstertal betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

XXAV. 313 2. Befreiung inbezug auf die Eisenbahn und ihre Zubehörden von der Vermögeussteuer sowie den sich daran knüpfenden Gemeindeumlagen. Das bei dem Unternehmen verwendete Personal unterliegt bezüglich der Besteuerung den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Artikel 5. Nur mit Zustimmung der Regierung können die Bahnaulagen im ganzen oder einzeln veräußert, mit Hypotheken oder sonst belastet oder verpachtet werden. Artikel 6. Die Wirksamkeit dieses Gesetzes erlischt mit Ablauf des Jahres 1916, wenn bis dahin die Bahn noch nicht erstellt ist. Mit landesherrlicher Genehmigung kann die Wirksamkeit des Gesetzes auf ein weiteres Jahr erstreckt werden. Gegeben zu Schloß Zwingenberg, den 22. Juli 1912. Friedrich. Auf Seiner Königlichen Hoheit höchsten Befehl: I)r. Lederle. Rheinboldt. Gesetz. (Vom 22. Juli 1912) Die Vervollständigung des Staatsbahnnetzes betreffend. Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: Artikel I. Auf Rechnung des Staats soll eine Bahn von Titisee über Schluchsee nach St. Blasien als normalspurige Nebenbahn gemäß den für solche gültigen Bestimmungen der Eisenbahn- Bau= und Betriebsordnung gebaut und betrieben werden. Artikel 2. Das für die Anlage der Bahn und deren Zubehörden erforderliche Gelände soll der Staatsbahnverwaltung von den Beteiligten unentgeltlich zu Eigentum überwiesen werden.

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