Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1912

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1912.

Volume count:: 44

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XLI.

Volume count:: XLI

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung. Die Gebührenordnung für eichamtliche Prüfungen und Beglaubigungen außerhalb des eichpflichtigen Verkehrs betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

XLI. 383 Normal--Eichungskommission als Anhang zur Eichgebührentaxe vom 28. Dezember 1884 er- lassen worden sind, mit dem Inkrafttreten der neuen Eichgebührenordnung vom 18. Dezember 1911 (Reichsgesetzblatt Seite 1074) ihre Geltung verloren haben, wird in Verfolg eines Bundesratsbeschlusses vom 7. Juni 1912 (vergleiche Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 21. Juni 1912, Zentralblatt für das Deutsche Reich 1912, Seite 539) bestimmt, daß die Erhebung von Gebühren für eichamtliche Prüfungen und Beglaubigungen außerhalb des eich- pflichtigen Verkehrs nach folgenden Vorschriften zu erfolgen hat: Erster Abschnitt. Gebühren. 1. Für die Prüfung von Gegenständen, die sich von eichfähigen Meßgeräten nicht, oder nur in der Form, Einteilung, Bezeichnung u. s. w. unterscheiden, werden, sofern die Prüfung nach den Grundsätzen der Eichung geschieht, die Sätze der Eichgebührenordnung erhoben, und zwar die der gleichen Stufe, oder in deren Ermangelung die der nächsthöheren Stufe der Eichgebühren. 2. In gleicher Weise werden die Gebühren berechnet für die Prüfung solcher Prüfungs- hilfsmittel (Fehlergewichte, Zulagegewichte, Büretten und Pipetten, Meßpipetten, Fehlergläser, Abschnitte für Eich= und Verkehrsfehlergrenzen auf Eichkolben, Dicken= und Tiefenmaße, Lehren, Maßstäbe u. s. w.), deren Genauigkeit der Genauigkeit eichfähiger Meßgeräte entsprechen soll. 3. Für die Prüfung von Gegenständen mit der Genanigkeit entsprechender Gebrauchs- normale, sowie für die Prüfung von Schraublehren, Nonien und ähnlichen Feinteilungen, ferner für die Prüfung von Eichkolben, die zur Prüfung von Kubizierapparaten für Fässer und Gasmesser dienen, ist das doppelte der für entsprechende eichfähige Meßgeräte in Betracht kommenden Eichgebühren zu erheben. 4. Für die Prüfung von Wagen mit der Genauigkeit der Eichamtswagen sowie für die Prüfung von Kontrollgasmessern ist das vierfache der für entsprechende eichfähige Meßgeräte in Betracht kommenden Eichgebühren zu erheben. 5. Für die Prüfung von Kubizierapparaten für Fässer und für Gasmesser werden folgende Sätze erhoben: bis zu 100 Liter 6 Mark, mehr als 100 „ „ 400 „ 12 „ # 1 400 1 7" 600 77 *r*½„ 16 77 „ „ 600 „ „ 800 „ 20 „ „ 800 „ „ 1000 „ 24 „ größere, für jede volle oder angefangene Stufe von 100 Liter mehr 2 „ Für die Prüfung auf Dichtheit und Haltbarkeit allein wird die Hälfte der obigen Gebühr erhoben. 6. Für die Beglaubigung von Gegenständen mit der Genauigkeit der entsprechenden Kontrollnormale ist das vierfache der für entsprechende eichfähige Meßgeräte in Betracht

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1912. (44)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation