Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_preuss_staat

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Author:: Altmann

Editor:: Grais

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Die obersten Behörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Verordnung über die veränderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden in der preußischen Monarchie.

Volume count:: 3

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage B. Allerhöchste Kabinettsorder vom 3. Juni 1814 wegen Ernennung des Ministerii.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

III. 2. Anl. B. AK. 3. Juni 14 wegen Ernennung des Ministerii. 203 und das Ministerium mittlerweile, neben der Leitung der Geschäfte die erwähnte Organisation vorbereiten und den Plan Mir bei Meiner Rückkunft zur Entscheidung vorlegen kann. Ich hebe diesemnach, die nur für die Dauer des Krieges bestellten Militärgouvernements zwischen der russischen Grenze und der Weichsel, zwischen der Weichsel und Oder, zwischen der Oder und Elbe, desgleichen das von Schlesien hier- mit auf, und übertrage die Geschäfte derselben nach ihrer verschiedenen Beschaffenheit den Ministerien, den in den Militärdivisionen anzustellenden kommandirenden Generalen und den ordentlichen Landesbehörden. In den Provinzen links der Elbe bleiben die Militärgouvernements vorerst noch bestehen, jedoch unter der oberen Leitung der Ministerien und der kommandirenden Generale, an die sie nach Beschaffenheit der Gegenstände zu berichten habenl). Das Ministerium soll unter Ihrem Vorsitze bestehen, aus dem der auswärtigen Angelegenheiten, der Justiz, der Finanzen und des Handels, des Krieges, der Polizei?), 6. des Innern3), sich wöchentlich einmal oder falls es nöthig ist, mehrmals versammeln, und allgemeine Gegenstände, desgleichen solche, wo die Ressorts in einander greifen und eine gemeinschaftliche Ueberlegung erforderlich ist, mit einander berathen . (Satz 2—4.) (Abs. 3 u. 4.)5) (Abs. 5 u. 6.)“) Das Kriegsministerium übertrage Ich dem Generalmajor von Boyen, den ich zum Kriegsminister ernenne!). Alle Militärpersonen und Be- hörden ohne Ausnahme, sowie die Zivilbehörden, in Sachen seines Ressorts, — 1!) Jetzt ohne Bedeutung. 5) Abs. 2 Satz 2—4, die die Stellung ) Nr. 2 Anm. 15. des Staatsministeriums u. der Minister ) Das. Anm. 2 Satz 3. ) Damit wurde zur Herstellung der Einheit unter den einzelnen Staats- ministern ein Staatsministerium ge- bildet (Nr. 2 Anm. 1c d. W.). Wenn das Bedürfniß dazu, solange der Staats- kanzler die Einheit vertrat, ein mehr vor- übergehendes war (Abs. 1 der V.), so trat es doch gegen Ende seiner Laufbahn in verstärktem Maße hervor u. führte zu einer festeren Bestimmung des Wirkungs- kreises für das Staatsministerium Anl. C Nr. VIII d. W. Knischewski, das preußische Gesammtministerium (Berl. 02). zum Staatskanzler regelten, u. Abs. 3 u. 4, die ihm die Leitung der auswärtigen Angelegenheiten übertrugen, sind fortge- fallen Nr. 2 Anm. 1b. 6) In Abs. 5 werden der Justizminister u. der Finanzminister ernannt; letzterem wurde durch Abs. 6 das Handels-, Fabrik- u. Bauwesen, einschließlich des Land= u. Wasserverkehrs übertragen u. das Berg- u. Hüttenwesen belassen. Alle diese An- gelegenheiten stehen jetzt unter dem Min. für Handel u. dem der öffentlichen Ar- beiten Anl. F Anm. 2b u. c.

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