Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_preuss_staat

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Author:: Altmann

Editor:: Grais

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Die obersten Behörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Verordnung über die veränderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden in der preußischen Monarchie.

Volume count:: 3

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage D. Allerhöchste Kaninettsordre vom 11. Januar 1819, die anderweite Departements-Vertheilung im Ministerio betreffend.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

208 III. 2. Anl. D. A. 11. Jan. 19, die anderweite Departements-Vertheilung. sich, wenn es einen in einem anderen Departement angestellten oder unter demselben stehenden Beamten trifft, mit dem Chef desselben darüber vereinigen. Sie, der Staatskanzler, und!1) Sie, die Minister, können durch die bei Ihnen angestellten Räthe Vorträge im Ministerium halten lassen. Wie oft das Ministerium sich versammeln müsse, wird von dem Umfange der Geschäfte abhängen. CX.) 1 (X.)16) (Schlußabsatz.)17) Anlage D (zu Anmerkung l1c)h. Allerhöchste Kabinettsordre vom 11. Jannar 1819, die anderweite Drparte- ments-Vertheilung im Ministerio betreffend. (GS. 2.) Das Staats-Wohl und die Umstände erfordern einige Veränderungen in der Departements-Vertheilung im Ministerio. Obgleich Ich mit der bisherigen Leitung derselben völlig zufrieden zu sein Ursache habe, so haben doch die Gründe, welche Mich zu den gegen- wärtigen Entschlüssen veranlassen, bei den Chefs, welche den Departements bis jetzt vorstanden, Eingang gefunden, und sie haben gern und willig zu den Veränderungen die Hände geboten, welche ich dem Ministerio hiermit be- kannt mache: 1. Finde Ich es nöthig, das durch die Kabinetsordre vom 3. Juni 1814 angeordnete und bisher bestandene besondere Polizei-Ministerium, ganz aufzuheben und dasselbe mit dem Ministerio des Innern zu vereinigent). (2 u. 3.)2) 4. Dem Hausminister, Ober-Kammerherrn und Staats-Mivister Fürsten von Wittgenstein, will Ich gegen das auf sein Ansuchen abzugebende Polizei-Ministerium wie bisher Sitz und Stimme im Ministerio lassen, und ihm die Angelegenheiten Meines Hauses und Meiner Familie, desgleichen Hof-Sachen und höhere Hof-Chargen betreffende Angelegen- heiten, die der Staatskanzler ebenfalls abgiebt, übertrageny). 14) Nr. 2 Anm. 1 b. eine Kontrole einführte, ist auf das Reich ½) Die durch Nr. IX eingesetzte Gene- ralkontrole der Finanzen ist wieder auf- gehoben KO. 29. Mai 26 (GS. 45), ebenso die an deren Stelle getretene Staatsbuchhalterei KO. 19. Juli 44 (GS. 265). 8) Die preuß. Bank, für die Nr. X übergegangen G. 14. März 75 (RGB. 177) § 90. #y) Der Schlußabsatz beauftragte den Staatskanzler mit der Ausführung der V. 1) Nr. 2 Anm. 15 Satz 2. ) Das. Satz 3. *) Mit dieser Bestimmung ist ein

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