Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_preuss_staat

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Author:: Altmann

Editor:: Grais

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Die obersten Behörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Verordnung über die veränderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden in der preußischen Monarchie.

Volume count:: 3

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage K. Publikandum, betreffend die äußeren Verhältnisse des Kriegsministeriums oder des Kriegsdepartements. Vom 18. Februar 1809.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

220 III. 2. Anl. K. Publ. betr.äußeren Verhältnisse des Kriegsministeriums 18. Feb. O9. bei der Veräußerung von Gegenständen, welche einen geschicht- lichen, wissenschaftlichen oder Kunstwerth haben (8. 50 Nr. 2), bei dem Bau neuer, für den Gottesdienst bestimmter Gebäude (8. 50 Nr. 4); 2. von dem Oberpräsidenten in den Fällen des 8. 50 Nr. 7; 3. von dem Regierungspräsidenten in den übrigen Fällen des 8. 50, sowie in den Fällen des 8. 48 und der 88. 51 bis 54. Art. 2. Die Beschwerde findet statt: gegen Verfügungen des Oberpräsidenten — Art. 1 Nr. 2 — an den Minister der geistlichen Angelegenheiten und den Minister des Innern, gegen Verfügungen des Regierungspräsidenten — Art. 1 Nr. 3 — an den Oberpräsidenten, welcher endgültig entscheidet. Art. 3. Diese Verordnung tritt am 1. April 1893 in Kraft. Anlage K (zu Anmerkung 103). Publikandum, betreffend die äußeren Verhältnisse des Kriegoministeriums oder des Kriegsdepartements!). Nom 18. Februar 1809. (GS. 1806/10 S. 536.) In Verfolg des Publikandums vom 16. Dezember vorigen Jahres?), betreffend die veränderte Verfassung der obersten Staatsbehörden, haben Seine Majestät von Preußen ꝛc. in Ansehung des Kriegsministeriums Folgendes verordnet und festgesetzt: [Geschäftskreis des Kriegs-Ministeriums.] Das Kriegs- ministerium begreift die ganze Militärverwaltung in sich; es gehört zu dem- selben alles, was auf das Militär, dessen Verfassung, Errichtung, Erhaltung und dem von ihm zu machenden Gebrauch Bezug hat. [Eintheilung in zwei Departements.] Es theilt sich in zwei De- partements, von welchen das erste die Benennung des Allgemeinen Kriegs- departements, das zweite die des Militär-Oekonomiedepartements führt. (Abs. 4—20.)3). 1) Die Bezeichnung ist nicht mehr üblich. „) GS. 1806— 10 S. 361. ":) Das Allg. Kriegsdepartement, das alle auf die Verfassung der Armee u. das Kommando Bezug habenden Geschäfte umfassen sollte Abs. 4 u. das Militär- Oekonomie (jetzt Armeeverwaltungs) depar- tement, dem alle die Militärökonomie an- gehenden Sachen mit Ausnahme der dem Allg. Kriegsdepartement überwiesenen als administrirender u. ausübender Behörde unterworfen waren Abs. 11, bestehen noch gegenwärtig; die in Abs. 4—20 weiter ausgeführte Eintheilung beider Departe- ments in Divisionen ist dagegen fortge- fallen. Die gegenwärtige Eintheilung des Kriegs Min. ist gem. AO. u. Bek. 3. Aug. 98 (AVB. 317) die solgende:

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