Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_preuss_staat

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Author:: Altmann

Editor:: Grais

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Die obersten Behörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Verordnung über die veränderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden in der preußischen Monarchie.

Volume count:: 3

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage C. Allerhöchste Kabinettsordre vom 3. November 1817 wegen der Geschäftsführung bei den Oberbehörden in Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

III. 2. Anl. C. AK. 3. Nov. 17 wegen der Geschäftsf. b. d. Oberbeh. in Berlin. 205 insofern die Zivilbehörden dabei konkurriren, endlich alle Angelegenheiten des Kultus und öffentlichen Unterrichts, so wie sie von der bisherigen Abtheilung des Ministeriums des Innern für diese Gegenstände ver- waltet worden sind, alle Lehr- und Bildungsanstalten im Allgemeinen mit dem, was davon abhängig ist, oder damit in unmittelbarer Ver- bindung steht 12). Es ist fortwährend Meine Absicht, daß der Staatsrath sobald als mög- lich in Aktivität komme, und aus den Prinzen Meines Hauses, Ihnen als Präsidenten, den Staatsministern, und den Personen, die Ich außerdem zu Mitgliedern desselben zu ernennen für gut finden werde, bestehen soll; jedoch soll derselbe keine Art der Verwaltung führen, sondern nur über allgemeine Gesetze, nachdem solche vorher in der Gesetzkommission geprüft worden sind, oder über besondere Gegenstände nach Meinem auddrücklichen Befehl sich berathen. Ich behalte Mir vor, über die Anordnung desselben, sowie über die der ständischen Verfassung und Repräsentation nach Meiner Rückkehr einen Beschluß zu fassen!15). Das Ministerium hat nicht uur nach den vorstehenden Grundzügen, sondern auch über eine völlig zweckmäßige Organisation der Provinzial= und Lokal-, sowie auch der untergcordneten Verwaltungs= und Polizeibehörden 14) sein Gutachten abzugeben, vorzüglich aber zu beachten, daß jedes Ministerium seine eigenen, von den übrigen unabhängigen Organe erhalte, damit eine rasche, durch unnütze Korrespondenz der Behörden nicht gelähmte Ausführung der beschlossenen Maßregeln möglich werde, ferner daß der Plan so einfach als möglich angelegt werde, damit auf der einen Seite unnützer Aufwand vermieden, auf der anderen aber die anzustellenden Beamten nach einem zu entwerfenden Normaletat hinreichend belohnt werden mögen. Anlage C qu Anmerkung 10). Allerhöchste Kabinettsordre vom 3. Nouember 1817 wegen der Geschäfts- führung bei den Oberbehörden in Kerliu. (GS. 289.) Durch die Errichtung des Staatsraths ist dafür gesorgt, daß die Gesetze gehörig geprüft Meiner Sanktion unterworfen werden. In Absicht auf die Verwaltung ist durch die Instruktionen für die Oberpräsidenten, Regierungen, Konsistorien und Medizinal-Kollegien diesen eine Stellung gegeben, wodurch sie in den Stand gesetzt werden, solche nach allgemeinen Grundsätzen und Vorschriften unter ihrer Verantwortlichkeit selbständig zu führen; die Ministerien aber sind zu ihrer eigentlichen Bestimmung zurückgebracht, jene Vorschriften zu ertheilen, die Gesetze vorzubereiten und darüber zu wachen, is) Nr. 2 Anm. 1c u. 7. — Die Ge- 1) Diese Organisation ist durch V. setzktommission besteht nicht mehr. 30. April 15 (Nr. IV2) erfolgt.

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