Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil.

Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil. (1)

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Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_1

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil.

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Das öffentliche Recht.

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Title:: 6. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Zweiter Abschnitt: Die Organisation.

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Title:: Drittes: Kapitel Frankreich.

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Title:: III. Die Arrondissements-Verwaltung.

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6. Das Verwaltmugerecht. 1153 ist, weil ja trotz desselben der Genemlrath, wenn auch nicht durch dirrkte Wahl, so doch durch Elimination älterer Mitglieder, die Bestimmung über den Vorsip voll- ständig in der Hand hat. Die Versammlungen finden mindestens monatlich statt; die Mitglieder erhalten entgegen dem Entwurfe keine Entschädigungen irgend einer Art; die zweimal ohne Entschuldigung ausgebliebenen Mitglieder werden als aus- getriten betrachtet. Der Präfekt kann den Sitzungen beiwohnen und muß auf Ver- langen gehört werden. Diese Departemental-Kommisfion ist nun, wie der Wahl, so auch der Bedeutung nach, vor Allem ein Ausschuß des Generalraths, eine Repräfsentation desselben während der Zwischenzeit, die im weitesten Umfange mit der Erledigung der dem Generalrathe obliegenden Geschäfte beauftragt werden kann, während fie ihrerseits bei jedem ordentlichen Zusammentritte des Generalraths über den gesammten Umfang ihrer Thätigkeit an diesen zu berichten hat. Wenn hiernach die Thätigkeit der Kommission in den verschiedenen Departements sich fehr verschieden gestalten kann, so steht derselben doch übereinstimmend in allen Departements auf Grund gesetzlicher Vorschrift eine Neihe von Geschäften zu, welche, wie die Vorbereitung des Budgets, die Festfetzung des Zeitpunktes und der Art und Weife für die Realisation von An- leihen, allerdings wesentlich der departementalen Vermögensverwaltung angehsren, sich doch aber auch in die eigentliche Staatsverwaltung hinein erstrecken; insbesondere ist die Bildung der Ausschüsse für das Ersatzgeschäit, die Aufstellung der Geschwornen. listen der Departemental - Kommission beigelegt, während ihr allerdings die Aufsicht über das niedere Kommunalwesen, entgegen dem ursprünglichen. Entwurze, nicht zusteht. Wenn übrigens, was sehr leicht sich ereignen kann, ein Konflikt zwischen der Departemental-Kommission und dem Präfekten entsteht, so entschcidet darüber, wenn nöthig in außerordentlicher Sitzung, der Generalmnth, vorbehaltlich jedoch der Nullitätz- erklärung dieser Entscheidung. III. Die Arrondissements-Verwaltung. 1. Der Unterpräfekt. Mit Ausnahme des Haupt-Arrondissements, wo der Präfekt selbst diese Funktionen wahrnimmt, werden für jedes Arrondissement Unter- prfekten ernannt, die ebensowenig wie die Präfekten irgend einer Qualifikation be- dürsen, aber auch ebensowenig wie diese eine Garantie für die Beibehaltung ihres Amts haben und die gleichfalls je nach der Wichtigkeit der Unterpräsekturen in drei Klassen zu 7000, 6000 und 4500 Fr. getheilt werden. Der Unterpräfekt ist zwar der Repräsentant der aktiven Administration im Arrondifsement; indessen beruht seine selbständige Entscheidungsgewalt entweder au einer Delegation des Präfekten, oder auf dringender Nothwendigkeit in Fällen, wo jene Delegation nicht abgewartet werden konnte, oder auf spezieller gesetzlicher Vorschrift, insbesondere auf dem De- zentralisations-Dekrete vom 13. April 1861, durch welches den Unterpräfekten z. B. die Ausstellung von Pässen und Jagdscheinen, sowie die Konzessionirung öffentlicher Fuhrwerke Übertragen ist. Im Ganzen aber ist die Stellung des Unterpräfekten die eines Vermittlers zwischen dem Präfekten und den Maires, „d'an agent de trans- mission, d’information et de surveillance“. 2. Der Arrondifsementsrath. Derselbe beruht, wie der Generalrath, auf allgemeinem Stimmrecht, auf der Wahl nach Kantons, und auf denselben sonstigen Wahlmodalitäten. Die ordentlichen Versammlungen finden jährlich einmal statt, theilen sich aber in zwei Abschnitte, deren einer der Augufst-Sitzung des Generalraths vorhergeht, während der andere nachsolgt. Die einzige wirkliche Attribution bezieht sich auf die Verwaltung des direkten Steuerwesens und besteht in der Vorbercitung der Reklamationen sowol des Arrondissements, als der Kommunen wegen Ueber- bürdung für die Entscheidung des Generalraths. Im Uebrigen muß der Arrondisse- mentsrath in gewissen Fällen gehört werden, z. B. über Aenderungen in der Be- v. Heitenderf s, Eucyklopädle. 1I. 4. Auf#.

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