Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_III

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Deutscher Reichstag 1871.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweite und beziehungsweise dritte Berathung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Berathung über die revidirte Verfassung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Bundesgebiet.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dr. Windthorst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Lasker. Windthorst. 877 Deutschen Reiches ꝛc.“ Dies widerspricht. Es ist hier ausdruͤcklich ein „Gebiet“ des Deutschen „Reiches“ anerkannt. Es muͤßte nach der Meinung des Herrn Bundeskanzlers lauten: „werden für das Deutsche Reich r2c.“ Aller- dings hat er selbst auch diesen Sprachgebrauch eben befürwortet, aber ich glaube doch so viel sagen zu dürfen, daß der Einwand des Herru Bundes- kanzlers aus der späteren Terminologie der Reichsverfassung wenigstens nicht gerechtfertigt ist. Tasker’'): Meine Herren, ich sehe mich durch die Worte des Herrn Abgeordneten Miquel zu einer Interpretation meiner eigenen Worte veranlaßt, während ich sie früher gar nicht für zweifelhaft gehalten hatte. Meine Er- klärung ging dahin, daß überall, wo in der Redaktion nicht die Absicht an- gereutet ist die Verfassung abzuändern, da auch die Absicht einer Abänderung nicht vorausgesetzt werden darf — nicht mehr und nicht weniger. Daß natür- lich der Wortlaut der Verfassung zunächst als das Gesetz selbst maßgebend ist, das glaube ich kann von keiner Seite bestritten werden, und in diesem Sinne glaube ich mich in gar keinem Widerspruche mit dem Herm Abgeordneten Miquel zu befinden, wenn er meine Worte nicht etwa in irgend einer anderen Weise aufgefaßt hat, als ich sie habe sagen wollen. Dr. Windthorst"““): Gegenüber der Erklärung des Abgeordneten Miquel muß ich erklären, daß ich die Angelegenheit ganz so, wie der Bundesrath uns die Sache vorgelegt hat, auch meines Theils auffasse. Ich meine, daß wir gegenwärtig nur darüber urtheilen, ob das Bestehende, das Abge- machte richtig redigirt ist. Wir setzen in Beziehung auf das Abgemachte heute nichts Neues und nichts Anderes: dabei muß ich meines Theils be- harren. In diesem Sinne werde ich rücksichtlich der Punkte, die auf das Ab- gemachte sich beziehen, mich verhalten. Es ist in dem Vorgelegten nur ein Punkt neu. Das ist der Punkt wegen des auswärtigen Ausschusses. Nur in Beziehung darauf tritt eine Abstimmung zur Sache und nicht blos über die Redaktion ein. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Duncker abgelehnt“). Artikel 1. Autrag Zoltowsky: 4) hinter den Worten „Preußen mit Lauenburg“ einzuschalten: „mit Ausschluß der unter preußischer Herrschaft stehenden polnischen Landestheile."“ *) St. B. S. 96 r. m. *) St. B. S. 96 r. g. u. % WSt. B. S. 97 l. o. 4) Drucks. Nr. 20. vgl. St. B. S 97 I. g. o.

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