Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_III

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Deutscher Reichstag 1871.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweite und beziehungsweise dritte Berathung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Berathung über die revidirte Verfassung

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: I. Bundesgebiet.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Dr. Niegolewski.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

884 I. Session des deutschen Reichstages. Grundgesetze sind, welche unsere, der deutschen wie der polnischen Angehörigen der ehemals polnischen Landestheile, staatsbürgerlichen Rechte regeln, und diesen Gumdgesetzen gegenüber können wir keine anderen völkerrechtlichen Verträge, auch nicht die Wiener Kongreßakte für maßgebend erachten; für uns sind die gedachten Grundgesetze maßgebend, und damit ist auch die Frage, die die Herren heute wieder anregen, abgethan. v. Hennig (Grandenz-Straßburg):) Meine Herren, die Herren, welche den Antrag gestellt haben, verlangen ziemlich viel; sie sprechen sich sogar gar nicht einmal bestimmt aus, wieviel sie verlangen; denn es heißt: hinter den Worten „Preußen mit Lanenburg“ soll hinzugefügt werden: „mit Ansschluß der unter preußischer Herrschaft stehenden polnischen Landestheile“. Was verstehen die Herren danmter? Nach der gewöhnlichen Auffassung verstehen sie darunter Westpreußen und Posen; es gibt aber polnische Schriftsteller, die auch Oberschlesien darumter verstehen und sogar einen großen Theil des übrigeus Schlesiens, weil da früher einmal die Piasten geherrscht paben — das soll nämlich eine polnische Fürstenfamilie gewesen sein. — Nun, meine Herren, es ist sehr schlimm, weun man in eine Verfassung, die doch überall klare und bestimmte Forderungen verlangt, solche allgemeinen Redensarten hineinfügen will, wie das hier von den Herren beabsichtigt wird. Sie wollen angeublick- lich gar nicht sagen, wie viel Land sie fordern, sondern sie wollen nur ctwas Beliebiges hineinschreiben, um nachher so viel daraus machen zu können, wie es ihnen paßt. Aber, meine Herren, wie kommen die Herren dazu? Anf Grund der Nationalität doch wahrhaftig nicht; denn in der Provinz West- preußen ist der überwiegende Theil der Nationalität deutsch, in Posen ist es beinahe die Hälfte. Also wie kommen die Herren darauf, eine entschiedene Nationalität für sich in Anspruch nehmen zu wollen? Sind deun die Deutschen, die dort wohnen, nicht ebensoviel werth wie die Polen? Und, meine Herren, ich frage, wie ist er überhaupt gekommen, daß die Herren gewählt sind? wie sind sie hier in dieses Haus gelangt? Nicht durch die polnische Agitation — damit können sie Niemanden hervorlocken —, sondern nur dadurch, daß sie sich der klerikalen Partei angeschlossen haben; (hör! hörtl) mit Hülfe dieser allein sind sie in dieses Haus gelangt! Meine Herren, sie haben dadurch ihre eigene Schwäche und den Mangel an natie- nalem Sinn auf Seiten der klerikalen Partei deutlich gezeigt. (Bravo! Sehr richtig!) In dieser Ueberzeugung — ich will mich hier nicht länger in die Debatte einlassen — schließe ich und sage nim: die Herren haben kein Recht irgend einen Anspruch zu erheben. (Bravo!) Dr. Niegosewski (Posen):') Meine Herren, ich will vor Allem um

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