Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_4

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Author:: Anschütz, Gerhard; Dochow, Franz

Volume count:: 4

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 557 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das geltende deutsche Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Organisation der Reichs- und Landesstaatsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Monarch und Volksvertretung in den deutschen Einzelstaaten (Landesherr und Landtag).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

122 G. Anschütz. Etat für die Schutzgebiete alljährlich durch Reichsgesetz festzustellen und über die Verwendung aller Einnahmen durch den Reichskanzler dem Bundesrat und Reichstag Rechnung zu legen. Vgl. RG. über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete vom 30. März 1892 (RGBl. 369), geändert und ergänzt durch Ges. vom 18. Mai 1908 (RGBl. 207). Im übrigen, abgesehen von den vorstehend angeführten Punkten, ist der Kaiser in der Ausübung der ihm übertragenen „Schutzgewalt“ unbeschränkt. Und diese Gewalt selbst ist auch in sich rechtlich schrankenlos. Sie ist nichts anderes als die Reichsgewalt, bezogen auf die Schutzgebiete, souverän, wie stets und überall, ferner aber, in besonderer Gestaltung (wie sonst nur noch in Elsaß-Lothringen), konsolidiert zur vollen, lückenlosen Staatsgewalt des Einheits- staates. Die Schutzgewalt ist, wie bereits hervorgehoben, nicht bloße Oberhoheit, sonderm Hoheit; sie umfaßt nicht nur einzelne Staatshoheitsrechte, sonderm alle. An der Spitze der Verwaltung der Schutzgebiete steht der Reichskanzler, unter dessen verantwortlicher Oberleitung diese Verwaltungsangelegenheiten bezüglich Kiauschous im Reichs- marineamt, bezüglich aller anderen Schutzgebiete im Reichskolonialamt (lhervor- gegangen aus der ehemaligen Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts, Kaiserl. Erlaß vom 17. Mai 1907; vgl. oben S. 115) bearbeitet werden. An der Spitze jedes Schutzgebietes steht ein Gouverneur, welcher vom Kaiser emannt wird. Dem Gouverneur steht als beratendes Kollegium zur Seite ein Gouvernementsrat, zusammengesetzt aus Beamten des Schutzgebietes und unbeamteten, der weißen Rasse angehörigen Mitgliedem. Die meisten Schutzgebiete sind in Amtsbezirke eingeteilt; jedem Amtsbezirk ist ein Bezirksamtmann vorgesetzt. Zweiter Abschnitt: Monarch und Volksvertretung in den deutschen Einzelstaaten (Landesherr und Landtag). 1. Der Monarch. 8§ 26. Die rechtliche Stellung des Monarchen im Staat!. Es ist bekannt, wie weit man fehlgehen würde, wollte man in der — oben §+ 7 geschilderten — konstitutionellen Bewegung und ihrem Erzeugnis, den Verfassungsurkunden des 19. Jahrhunderts, Ursprung und Grundlage der deutschen Monarchie erblicken. Nicht damals erst sind die deutschen Kronen geschaffen worden. Sie sind älter als der konstitutionelle, älter auch als der ihm vorauf- gehende absolute Staat, älter als jeder Staatsbegriff der letzten Jahrhunderte. In das Mittel- alter reicht die Entwicklung hinauf, welche in gewaltigen Wandlungen den Landesherrn, den dominus terrae von damals zu dem absoluten Herrscher des 18. Jahrhunderts gemacht und aus diesem weiter das konstitutionelle Staatsoberhaupt von heute hervorgerufen hat. Auf die frühesten Stufen dieser Entwicklung ist hier nicht einzugehen; s. hierüber die Darstellung Brunners in dem rechtsgeschichtlichen Teile dieses Werkes, oben Bd. 1 120 ff. Die ge- schichtlichen Wurzeln sind in der späteren Stauferzeit zu suchen, als es den deutschen Fürsten gelang, die ihnen durch Belehnung erblich übertragenen Amtsgewalten und die Amtsbezirke in ihren Eigenbesitz zu bringen und hieraus, unter Hinzunahme allodialer Güter und Rechte, territoriale Besitzeinheiten, Länder zu bilden, in denen ihnen und ihren Familien nun die Landeshoheit zustand. Diese Landeshoheit, aus welcher die deutsche Einzelstaatsgewalt der neueren und heutigen Zeit hervorgehen sollte, zeigt, vom Standpunkt des modernen Staatsgedankens betrachtet, zunächst noch ein lückenhaftes Bild. Lückenhaft: — die Landeshoheit ist keine einheitliche, allseitige, geschweige denn souveräne Gewalt, sondern ein Konglomerat, zusammengesetzt aus vielerlei einzelnen Hoheiten und Rechten: gerichtsherrliche, 1 Aus der reichhaltigen Literatur seien herausgegriffen: G. Meyer §F 84 ff.; v. Ger- ber, Grundzüge 88 25 ff.; Schulze, Deutsch. Staatsr. 1 183 ff.; Jellinek, System 147 fl., Staatslehre 653 ff. und Ausgewählte Schriften und Reden (1911) 1 392 ff., besonders 404 ff. (Der Kampf des alten mit dem neuen Recht); v. Treitschke, Politik 2 d# 15—18; Brie, Art. „Landesherr“ in v. Stengel-Fleischmanns Wörterb. des deutschen Staats- und Verwaltungsrechts; v. Martitz, Die Monarchie als Staatsform (1903).

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