Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sonntagsruhe im Handelsgewerbe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Feststellung der zulässigen Beschäftigungszeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. 189 Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. Cirkular an die sämmtlichen Königl. Oberpräsidenten und an den Königl. Regierungspräsidenten in Sigmaringen und Anweisung, betr. die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe, 10. Juni 1892 (M. Bl. S. 198). 1. Zu Ziff. I.: Hinsichtlich der Feststellung der Beschäftigungsstunden ist angeregt worden, zwischen dem Comptoir= und dem in offenen Verkaufsstellen thätigen Personal zu unterscheiden und für das Erstere die Beschäftigungsstunden ohne Berücksichtigung des Hauptgottesdienstes und demzufolge ohne Unterbrechung festzusetzen. Dieser Anregung kann nicht entsprochen werden, da die gesetzlich geforderte Berücksichtigung des Haupt- gottesdienstes nicht nur im Interesse der äußeren Heilighaltung der Sonn= und Festtage vorgeschrieben ist, sondern auch den Zweck verfolgt, dem kaufmännischen Personal (und zwar auch dem im Comptoirdienst beschäftigten) die Möglichkeit eines regelmäßigen Besuches des Hauptgottesdienstes zu gewähren. 2. Zu Ziff. III.: Außer für die in Ziff. III. 1 der Anweisung berücksichtigten Zweige des Hau- delsgewerbes sind mehrfach noch andere Ausnahmen auf Grund des §. 105e Gew. O. befürwortet worden, so namentlich für den Handel mit Tabak und Cigarren, Kolo- nialwaaren, Apothekerwaaren, chirurgischen Instrumenten, Confitüren, Selterwasser in sogenannten Selterbuden. Hiervon wird zunächst der Verkauf von Apothekerwaaren als „Arzneimitteln“ im Hinblick auf §. 6 Gew. O. und der Ausschank von Selter- wasser in Selterbuden als Schankgewerbe gemäß §. 105i a. a. O. durch die Vor- schriften über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe nicht getroffen. Für die übrigen erwähnten Artikel kann ein Bedürfniß zur Zulassung von Ausnahmebestimmungen auf Grund des 5. 105e nicht anerkannt werden, weil das Publikum durch die für den Handel freigegebenen 5 Stunden ausreichende Gelegenheit erhält, seinen Bedarf daran zu decken. Von einer Seite ist angeregt worden, für die Spedition frischer Fische und frischen Obstes mit Rücksicht darauf, daß diese dem Verderben leicht ausgesetzten Waaren schnell befördert werden müssen, eine zehnstündige Beschäftigungszeit an Sonn= und Festtagen zuzulassen. Ein Bedürfniß für eine solche Ausnahmevorschrift liegt jedoch nicht vor, da die keinen Aufschub duldende Spedition von frischen Fischen und frischem Obst, insoweit sie nicht als Verkehrsgewerbe gemäß §. 105i a. a. O. freigegeben ist, nach §. 105 Ziff. IV. daselbst kraft Gesetzes zulässig sein wird. 3. Zu Ziff. II., III. und IV.: Durch die Anweisung sollen nur die Grenzen, über welche hinaus Ausnahmen nicht zuzulassen find, festgelegt werden. Die Behörden find nicht genöthigt, Aus- nahmen in dem in der Anweisung gestatteten Umfange zuzulassen, sie werden vielmehr zu prüfen haben, ob nicht unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse ihrer Ver- waltungsbezirke mit geringeren Ausnahmen dem Bedürfnisse genügt werden kann. Anw. 10. Juni 1892, betr. die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. 1. Feststellung der zulässigen Beschäftigungszeit. (§#. 41 a, 105b Abs. 2 a. a. O.). 1. Die Feststellung der fünf Stunden, während welcher im Handelsgewerbe an Sonn= und Festtagen die Beschäftigung von Gehilfen, Lehrlingen und Arbeitern und ein Gewerbebetrieb in offenen Verkanfsstellen zulässig ist, erfolgt für den Umfang der

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