Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sonntagsruhe im Handelsgewerbe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Ausnahmen auf Grund des §. 105e.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

192 Abschnitt XXXIII. Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. 1. Für diejenigen Sonntage und Festtage, an denen gesetzlich eine fünfstündige Beschäftigungszeit zulässig ist: a) Der Verkauf von Back= und Konditorwaaren, von Fleisch und Wurst, der Milchhandel und der Betrieb der Vorkosthandlungen darf außer den allgemein zugelassenen fünf Stunden schon vor deren Beginn, von fünf Uhr Morgens ab, gestattet werden. b) Für den Verkauf von Back- und Konditorwaaren, sowie für den Milchhandel 1) darf ferner bis auf weiteres noch eine weitere nach den örtlichen Verhältnissen festzusetzende Stunde des Nachmittags freigegeben werden. 2. Für den ersten Weihnachts-, Oster= und Pfingsttag: a) Der Handel mit Back- und Konditorwaaren, mit Fleisch und Wurst, mit Borkostartikeln und mit Milch !) darf von 5 Uhr Morgens bis 12 Uhr Mittags — jedoch ausschließlich der für den Hauptgottesdienst festgesetzten Unterbrechung — zugelassen werden. b) Der Handel mit Kolonialwaaren, mit Blumen, mit Tabakl und Cigarren, sowie mit Bier und Wein darf während zweier Stunden — jedoch nicht während der Pause für den Hauptgottesdienst und nicht über 12 Uhr Mittags hinaus — gestattet werden. Tc) Hinsichtlich der Zeitungs-Spedition darf dieselbe Regelung eintreten, wie an sonstigen Sonn= und Festtagen (s. o. I. 5). IV. Ausnahmen von dem Verbote des §. 55a. Die unteren Verwaltungsbehörden werden ermächtigt, das Feilbieten von Waaren auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen und an anderen öffentlichen Orten oder von Haus zu Haus an Sonn= und Festtagen in folgendem Umfange zuzulassen?: 1. Das Feilbieten von Milch, Fischen, Obst, Backwaaren und sonstigen Lebens- mitteln, insoweit es bisher schon ortsüblich war, bis zum Beginn der mit Rücksicht auf den Hauptgottesdienst für die Beschästigung im Handelsgewerbe fest- gesetzten Unterbrechung. 2. Das Feilbieten von Blumen, Backwaaren, geringwerthigen Gebrauchsgegen- ständen, Erinnerungszeichen und ähnlichen Gegenständen a) bei öffentlichen Festen, Truppenzusammenziehungen oder sonstigen außergewöhnlichen Gelegenheiten, b) für solche Ortschaften, in denen an Sonn= und Festtagen regelmäßig durch Fremdenbesuch ein gesteigerter Verkehr stattfindet. Im Falle der Ziff. 2 darf das Feilbieten während des Gottesdienstes — sowohl des vor- als des nachmittägigen — nicht zugelassen und im übrigen auf einzelne Stunden beschränkt werden. V. Sonstige Bestimmungen. 1. Die selbstthätigen Berkaufsapparate — die sogenannten Antomaten — mittels deren namentlich Konfitüren, Cigarren, Streichhölzer und ähnliche Gegenstände abgesetzt 1) Für den Milchhandel geändert durch Res. 4. Okt. 1892 (M. Bl. S. 342): Die Regierungspräsidenten, in Berlin der Polizeipräsident werden ermächtigt, auf Grund des §. 10509 Gew. O. den stehenden Milchhandel an Sonn= und Festtagen außerhalb der fünfftündigen Beschäftigungszeit und der durch Ziff. III. 1a der An- weisung freigegebenen Zeit während zweier Stunden des Nachmittags — die unter Berücksichtigung des örtlichen Bedürfnisses auszuwählen sind — zu gestatten. Diese Ausnahme kann auch für den ersten Oster-, Pfingst- und Weihnachts- Feiertag zugelassen werden. Die unteren Verwaltungsbehörden find ermächtigt, auf Grund des §. 55a Abs. 2 Gew. O. das Feilbieten von Milch auf öffentlichen Wegen 2c. und von Haus zu Haus (den ambulanten Milchhandel) während der für den stehenden Milchhandel freigegebenen Nachmittagsstunden zuzulassen. 2) Sowohl für den Gewerbebetrieb im Umherziehen, als auch für die stehenden Gewerbe, aber nicht von offenen Verkaufsstellen aus, Res. 23. Dez. 1892; auch für uinen Personen, doch darf darin keine willkürliche Vergünstigung liegen, Ref. 14. Nov. 1892.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation