Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Unfallversicherungs-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: I. Allgemeine Bestimmungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

346 Abschnitt XXXIV. Unfallversicherungs-Gesetz. kann der Verletzte, dafern er den Anspruch auf Schadenersatz innerhalb der Verjährungsfrist (§. 8) geltend gemacht hat, jederzeit die Erhöhung oder Wiedergewährung der Rente fordern, wenn die Verhältnisse, welche für die Feststellung, Minderung oder Aufhebung der Rente maßgebend waren, wesentlich verändert sind. Der Berechtigte kann auch nachträglich die Bestellung einer Sicherheit oder Erhöhung derselben fordern, wenn die Vermögensverhältnisse des Verpflichteten inzwischen sich verschlechtert haben. . S. Die Forderungen auf Schadenersatz (§§. 1 bis 3) verjähren in zwei Jahren vom Tage½ des Unfalls an. Gegen denjenigen, welchem der Getödtete Unterhalt zu gewähren hatte (S. 3 Nr. 1), beginnt die Verjährung mit dem Todestage. Die Verjährung läuft auch gegen Minderjährige und diesen gleichgestellte Personen von denselben Zeitpunkten an, mit Ausschluß der Wiedereinsetzung. §. 9. Die Bestimmungen der Landesgesetze:), nach welchen außer den in diesem Gesetz vorgesehenen Fällen der Unternehmer einer in den 8§. 1 und 2 bezeichneten Anlage oder eine andere Person, insbesondere wegen eines eigenen Verschuldens für den bei dem Betriebe der Anlage durch Täödtung oder Körperverletzung eines Menschen entstandenen Schaden haftet, bleiben unberührt. Die Vorschriften der 3, 4, 6 bis 8 finden auch in diesen Fällen Anwendung, jedoch unbeschadet derjenigen Bestimmungen der Landesgesetze, welche dem Beschädigten einen höheren Ersatzanspruch gewähren. §. 10 ist aufgehoben. Unfallversicherungs-Gesetz. Vom 6. Juli 1884 (R. G. Bl. S. 69)9). I. Allgemeine Bestimmungen. Umfang der Versicherung. §. 1. Alle in Bergwerken"), Salinen, Aufbereitungsanstaltens), Stein- brüchen"), Gräbereien (Gruben)), auf Werften und Bauhöfen?), sowie in Fa- 1) Dieser Tag wird in die Verjährungsfrist nicht eingerechnet, Erk. 8. Febr. 1884 (E. Civ. XI. 44). eingerechne, 5 2:) Der §. 9, indem er die Bestimmung des §. 8 auf die dem Verletzten nach Landesrecht zustehende Klage für anwendbar erklärt, unterscheidet nicht, ob diese Klage wegen eines kontraktlichen oder wegen eines außerkontraktlichen Verschuldens begründet ist; es muß daher die Bestimmung des §. 8 auch dann Anwendung finden, wenn derjenige thatsächliche Vorgang, der die Haftbarkeit des Gewerbeunternehmers nach §. 2 begründet, deshalb, weil er zugleich eine Verletzung der dem Gewerbeunternehmer aus dem Dienstmiethevertrag obliegenden Verpflichtungen enthält, nach Landesgesetz eine Ersatzklage auch auf Grund dieses Vertrages rechtfertigt, Erk. R. G. 13. März 1884 (E. Civ. XI. 27). ) Einführung in Helgoland Ges. 15. Dez. 1890 (R. G. Bl. S. 207), Bd. 14. Dez. 1892 (R. G. Bl. S. 1052) und Rundschr. 25. Mai 1893 (A. N. S. 199). Kommentare v. Woedtke, 4. Aufl. 1889, desgl. Taschenausgabe 4. Aufl. 1895, Landmann 1886, Eger 1886. Handbuch der Unfallversicherung, 2. Aufl. 1897. 4) D. s. Anlagen, die die Gewinnung unterirdischer Mineralien von einer Fundstätte aus nach bergtechnischen Regeln zum Zwecke haben. Es ist nicht er- forderlich, daß fie der bergpolizeilichen Aufsicht nach Maßgabe der Landesgesetze unter- stehen, E. Civ. XIX. 192. 5) D. s. gewerbliche Anlagen zur mechanischen Reinigung bergmännisch ge- wonnener Erze, Anl. 14. Juli 1884 Nr. 4 (A. N. 1885 S. 375). 6) Voraussetzung ist in der Regel ein gewerbsmäßiger, nach technischen Regeln

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