Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Unfallversicherungs-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: VII. Unfallverhütung, Ueberwachung der Betriebe durch die Genossenschaften.

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Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIV. Unfallversicherungs-Gesetz. 373 Rechnungsführung. §. 761). Die Einnahmen und Ausgaben der Genossenschaften sind von allen den Zwecken der letzteren fremden Vereinnahmungen und Verausgabungen gesondert festzustellen und zu verrechnen; ebenso sind die Bestände gesondert zu verwahren. Verfügbare Gelder dürfen nur in öffentlichen Sparkassen oder wie Gelder bevormundeter Personen angelegt werden. Sofern besondere gesetzliche Vorschriften über die Anlegung der Gelder Bevormundeter nicht bestehen, kann die Anlegung der verfügbaren Gelder in Schuldverschreibungen, welche von dem Deutschen Reich, von einem deutschen Bundesstaate oder dem Reichslande Elsaß-Lothringen mit gesetzlicher Ermäch- aunge ausgestellt sind, oder in Schuldverschreibungen, deren Verzinsung von dem eutschen Reich, von einem deutschen Bundesstaate oder dem Reichslande Elsaß-Lothringen gesetzlich garantirt ist, oder in Schuldverschreibungen, welche von deutschen kommunalen Korporationen (Provinzen, Kreisen, Gemeinden 2c.) oder von deren Kreditanstalten ausgestellt und entweder seitens der Inhaber kündbar sind, oder einer regelmäßigen Amortisation unterliegen, erfolgen. Auch können die Gelder bei der Reichsbank verzinslich angelegt werden. §. 77. Ueber die gesammten Rechnungsergebnisse eines Rechnungsjahres ist nach Abschluß desselben alljährlich dem Reichstag eine vom Reichs-Versiche- rungsamt aufzustellende Nachweisung vorzulegen. „ Beginn und Ende des Rechnungsjahres wird für alle Genossenschaften lbereinstimmend durch Beschluß des Bundesraths festgestellt). VII. Unfallverhütung, Ueberwachung der Betriebe durch die Genossenschaften. Unfallverhütungsvorschriften. a §. 783). Die Genossenschaften sind befugt, für den Umfang des Genossen- chaftsbezirkes oder für bestimmte Industriezweige oder Betriebsarten oder be- stimmt abzugrenzende Bezirke Vorschriften zu erlassen: 1. über die von den Mitgliedern zur Verhütung von Unfällen in ihren Be- trieben zu treffenden Einrichtungen unter Bedrohung der Zuwiderhandeln- den mit der Einschätzung ihrer Betriebe in eine höhere Gefahrenklasse, oder falls sich die letzteren bereits in der höchstem Gefahrenklasse befinden, mit Zuschlägen bis zum doppelten Betrage ihrer Beiträge. Für die Herstellung der vorgeschriebenen Einrichtungen ist den Mit- gliedern eine angemessene Frist zu bewilligen; 2. über das in den Betrieben von den Versicherten zur Verhütung von Unfällen zu beobachtende Verhalten unter Bedrohung der Zuwiderhan- delnden mit Geldstrafen bis zu sechs Mark. Diese Vorschriften bedürfen der Genehmigung des Reichs-Versicherungs- ru Dem Antrage auf Ertheilung der Genehmigung ist die gutachtliche Aeuße- tiorg der Vorstände derjenigen Sektionen, für welche die Vorschriften Gül- ugleit haben, oder, sofern die Genossenschaft in Sektionen nicht eingetheilt des Genossenschaftsvorstandes beizufügen. B §. 791). Die im §. 41 bezeichneten Vertreter der Arbeiter sind zu der krathung und Beschlußfassung der Genossenschafts= oder Sektionsvorstände — — 1) Eilt nicht im Falle des 8. 3 Ausd. Ges. Vergl. auch für Baugewerks· Berufs- ossenschaften 8g. 43, 48 Bau-Unf. Vers. Ges. « Laut Beschl. 23. Febr. 1885 (C. Bl. d. D. R. S. 51) das Kalenderjahr. fist An Stelle von 8 78 tritt für die einer Berufsgenofsenschaft nicht zugewiesenen 8 alischen 2c. Betriebe § 9 Ausd. Ges. Für Baugewerks-Berufsgenoffenschaften vergl. 44, 48 Bau. Unf. Vers. Ges. Vergl. R. Platz, Unfallverhütungsvorschriften, Berlin 1889/90. ) Gilt nicht in den Fällen der §§. 9, 14 Ausd. Ges. am

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