Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Unfallversicherungs-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: II. Bildung und Veränderung der Berufsgenossenschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIV. Unfallversicherungs-Gesetz. 953 Bezirke zu bilden und umfassen innerhalb derselben alle Betriebe derjenigen Industriezweige, für welche sie errichtet sind 7. Als Unternehmer gilt derjeuige, für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt?). Betriebe, welche wesentliche Bestandtheile verschiedenartiger Industriezweige umfassen, sind derjenigen Berufsgenossenschaft zuzutheilen, welcher der Haupt- betrieb angehört. Die Berufsgenossenschaften können unter ihrem Namen Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, vor Gericht klagen und verklagt werden. Für die Verbindlichkeiten der Berufsgenossenschaft haftet den Gläubigern derselben nur das Genossenschaftsvermögen. Aufbringung der Mittel. S. 108). Die Mittel zur Deckung der von den Berufsgenossenschaften zu leistenden Entschädigungsbeträge und der Verwaltungskosten werden durch Bei- träge aufgebracht, welche von den Mitgliedern nach Maßgabe der in ihren etrieben von den Versicherten verdienten Löhne und Gehälter bezw. des ahresarbeitsverdienstes jugendlicher und nicht ausgebildeter Arbeiter (§. 3 er 3), sowie der statutenmäßigen Gefahrentarife (§. 28) jährlich umgelegt en. Löhne und Gehälter, welche während der Beitragsperiode durchschnittlich den Satz von vier Mark täglich übersteigen, kommen mit dem vier Mark über- steigenden Betrage nur zu einem Drittel in Anrechnung. „Zu anderen Zwecken als zur Deckung der von der Genossenschaft zu leistenden Entschädigungsbeträge und der Verwaltungskosten, zur Gewährung on Prämien für Rettung Verunglückter und für Abwendung von Unglücks- fällen, sowie zur Ansammlung des Reservefonds (§. 18) dürfen weder Beiträge on den Mitgliedern der Genossenschaft erhoben werden, noch Verwendungen aus dem Vermögen der Genossenschaft erfolgen. 5 Behufs Beschaffung der zur Bestreitung der Verwaltungskosten erforder- uiben Mittel können die Berufsgenossenschaften von den Mitgliedern für das #te Jahr einen Betrag im voraus erheben. Falls das Statut hierüber nichts Zwderes bestimmt, erfolgt die Aufbringung dieser Mittel nach Maßgabe der döl der von den Mitgliedern in ihren Betrieben beschäftigten versicherungs- ichtigen Personen (§. 11). II. Bildung und Beränderung der Berufsgenossenschaften. Ermittelung der versicherungspflichtigen Betriebe. den F. 11. Jeder Unternehmer eines unter den §. 1 fallenden Betriebes hat und etzteren binnen einer von dem Reichs-Versicherungsamt zu bestimmenden und öffentlich bekannt zu machenden Frist unter Angabe des Gegenstandes berst der Art desselben, sowie der Zahl der durchschnittlich darin beschäftigten melberungsbflichtigen Personen bei der unteren Verwaltungsbehörde anzu- 188 ¾4) Wegen der Anmeldung der versicherungsvflichtigen Betriebe vergl. Bek. 14. Juli 1885 11. Febr. 1885, 10. Juni 1886 und 14. Juli 1887 (Amtl. Nachr. R. V. A. S. 374, 81, 1886 S. 87, 1887 S. 175). g3 Hie Gültigkeit des Abs. 1 bezw. seines zweiten Satzes, wird eingeschränkt durch dur ch 11 Ausd. Ges. und (bezüglich der fiskalischen, kommunalen 2c. Regiebanten) „8S. 4, 2, 3, 5 Bau. Unf. Vers. Ges. zahlu ) Ohne Rückicht auf das Eigenthum an der Anlage und auf die Art der Lohn- ug (Stücklohn, Akkordlohn, Quote der Einnahme). & 1 Die Gültigkeit des §. 10 wird eingeschränkt durch §. 3 Ausd. Ges. und I2 Bau-Unf. Vers. Ges. Linwleltung er 14. Juli 1884 (C. Bl. d. D. R. * Kooöh saeer S. 381. igkeit de . ist ei « u usd. Ges. # Migeeie s 8. 11 ist eingeschränkt durch 8 s. und §S. 11 Illing-Kaug#, Handbuch II. 7. Aufl. 23

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