Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gesetz, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: A. Unfallversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

388 Abschnitt XXXIV. Unfall= u. Krankenversicherungs-Gesetz der in Abs. 219. Im Uebrigen wird der Zeitpunkt, mit welchem die Bestimmungen dieses Gesetzes ganz oder theilweise in Kraft treten, mit Zustimmung des Bundesraths durch Kaiserliche Verordnung bestimmt. Eesetz, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen. Bom 5. Mai 1886 (R. G. Bl. S. 132)7. A. Unfallversicherung. I. Allgemeine Bestimmungen. Umfang der Versicherung. 8. 1. Alle in land= oder forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Ar- beiter und Betriebsbeamten, letztere sofern ihr Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt zweitausend Mark nicht übersteigt, werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes versichert 2). Dasselbe gilt von Arbeitern und Betriebsbeamten in land= und forstwirth- schaftlichen, nicht unter §. 1 des Unfallversicherungs-Gesetzes vom 6. Juli 1884 (R. G. Bl. S. 69) fallenden Nebenbetrieben!?). Der Landesgesetzgebung bleibt überlassen, zu bestimmen, in welchem Um- fange und unter welchen Voraussetzungen Unternehmer der unter Abs. 1 fallen- den Betriebe versichert, oder Familienangehörige, welche in dem Betriebe des Fenrahauptes beschäftigt werden, von der Versicherung ausgeschlossen sein ollen?). Wer im Sinne dieses Gesetzes als Betriebsbeamter anzusehen ist, wird durch statutarische Bestimmung der Berufsgenossenschaft (§. 13) für ihren Be- zirk festgestellt. Als landwirthschaftlicher Betrieb im Sinne dieses Gesetzes gilt auch der Betrieb der Kunst= und Handelsgärtnerei, dagegen nicht die ausschließliche Be- wirthschaftung von Haus= und Ziergärten!). Welche Betriebszweige im Sinne dieses Gesetzes als land= oder forstwirth- schaftliche Betriebe anzusehen sind, entscheidet im Zweifelsfalle das Reichs- Versicherungsamt. §. 2. Unternehmer der unter §. 1 fallenden Betriebe sind berechtigt, andere nach §. 1 nicht versicherte in ihrem Betriebe beschäftigte Personen und, sofern 1) Abs. 2 ist außer Kraft gesetzt durch Art. 32 Ges. 10. April 1892 (R. G. Bl. S. 379). 2) Kommentare von Zeller, Nördlingen 1886, Just, Berlin 1887, v. Woedtke, 2. Aufl., Berlin 1888; Handbuch der Unfallversicherung, Leipzig, 2. Aufl. 1897. Das Gesetz ist zum Gebrauche für den Preußischen Verwaltungsbeamten zum Abdrucke gelangt. Demgemäß sind diejenigen Bestimmungen, die durch das preu- Khische Ges. 20. Mai 1887 (G. S. S. 189) beseitigt oder abgeändert sind, einge- klammert und die Bestimmungen des letzteren mit lateinischen Buchstaben dahinter gesetzt. Zum Reichsgesetz und Landesgesetz ist die Ausf. Anw. 4. Juni 1887 (M. Bl. S. 125) ergangen, die hinter dem Gesetze abgedruckt ist. :) Die Holzfällung einschließlich der Herrichtung des Holzes im Walde zum Verkauf fällt unter das Gesetz, mag sie einen Theil des forstwirthschaftlichen Betriebes des Waldbesitzers oder den selbständigen Betrieb eines Waldkäufers bilden, E. O. B- XXII. 367; desgl. in der Regel die Pflege und Unterhaltung größerer Baumpflan zungen, iusbesondere auch städtischer Anlagen (Promenaden), Amtl. Nachr. R. V. - 1858 S. 336, Haudb. S. 506. 4) Vergl. Res. 29. Sept. 1887 (M. Bl. S. 254). 5) Seitens Preußens nicht geschehen.

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