Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gewerbesteuer-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Steuergesellschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXV. Gewerbesteuer-Gesetz. 605 mehrere Veranlagungsbezirke gebildet werden. In gleicher Weise können für die Klassen III und IV mehrere Kreise zu einem Veranlagungsbezirk vereinigt werden. Steuergesellschaften. §. 131). Die Steuerpflichtigen des Veranlagungsbezirks werden in jeder der Klassen II bis IV zu einer Steuergesellschaft vereinigt, welche für das Veranlagungsjahr die Summe der für jeden Betrieb in Ansatz kommenden Mittelsätze — abzüglich beziehungsweise zusätzlich des durch Entscheidungen über eingelegte Rechtsmittel (§§. 35 ff.) verursachten Zu= beziehungsweise Ab- gangs gegen die Veranlagung des Vorjahres:) — aufzubringen hat. Die auf- zubringende Steuersumme wird auf den durch die zulässigen Steuersätze dar- stellbaren Betrag abgerundet. Steuersätze. §. 14. Die Mittelsätze betragen: in Klasse 1. 300 Mzk., in Klasse 111I 80 „ in Klasse Vy ] 16 „ Die bei der Steuervertheilung zulässigen geringsten und höchsten Steuer- sätze betragen: in Klasse 1. 1356 bis 480 Mk., in Klasse U1I. 32 bis 192 „ in Klasse V. 4 bis 36 „ ) Die Steuersätze sollen bis zu 40 Mk. um je 4 Mk., von da ab bis 96 Mk. um je 8 Mk., weiter bis 192 Mk. um je 12 Mk. und weiter bis zu 480 Mk. um je 36 Mk. steigend abgestuft werden. Steuerausschüsse. §. 151). 1. Behufs Veranlagung der Gewerbesteuer der Klassen II, 1II und 1V wird für jede Klasse und jeden Bezirk (§§. 6, 11 und 12) ein Steuer- ausschuß gebildet, welcher aus einem Kommissar der Bezirksregierung als Vor- sitzenden ) und von den Steuerpflichtigen der betreffenden Klasse (Steuergesell- schaft) aus ihrer Mitte") für drei Jahre gewählten Abgeordneten besteht. 1) Ausf. Anw. Art. 15, 7, 37. 2) Wenn ein bei der Veranlagung übergangener Steuerpflichtiger nachträglich mit einem anderen Steuersatze, als dem Mittelsatze in Zugang gestellt wird, so findet eine Gut= oder Lastschreibung für das nächste Steuerjahr nicht statt, Res. 20. Jan. 1894 (M. 30 Nr. 38). ) Die Anordnung der höchsten und niedrigsten Steuersätze in den Klassen II, III, IV ist nicht etwa als eine zwingende in dem Sinne aufzufassen, daß diese Sätze bei jeder Steuervertheilung innerhalb eines Veranlagungsbezirks zur Anwendung kommen müssen, vielmehr bezeichnen dieselben nur die Grenzen, in denen sich die Abge- ordneten bei der Steuervertheilung zu bewegen haben, indem sie einerseits oberhalb, andererseits unterhalb des Mittelsatzes der Klasse die durch das Verhältniß der Erträg- nisse bedingten Stenersätze anwenden, Ausf. Anw. Art. 15, 9. 4) Ausf. Anw. Art. 15, 8, 21, 22, 38. 5) Für letzteren hat die Regierung einen, nach Bedürfniß mehrere Stellvertreter zu bestellen. Soweit die Verhältnisse es irgend gestatten, ist eine und dieselbe Persönlichkeit mit dem Vorsitze in den Ausschüssen für Klasse III und IV zu betrauen. In der Regel wird hierzu der Vorsitzende der Einkommensteuer-Veranlagungskommission für denselben Bezirk zu bestimmen sein, weil sich hieraus eine bedeutende Erleichterung und Förderung der Geschäfte, schon wegen der wesemlichen Identität des Materials für die Ermittelung des gewerblichen Einkommens und des gewerblichen Ertrages ergiebt. (Begründung des Gesetzentwurfes, Drucks. d. Abgeordnetenhauses, Session 1890/91 Nr. 13 S. 36.) Ausf. Anw. Art. 21, 1. 6) Die Mitgliedschaft entscheidet sich nach der Zugehörigkeit zu der Steuergesell-

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