Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gewerbesteuer-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Steuerausschüsse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

606 Abschnitt XXXV. Gewerbesteuer-Gesetz. Letztere, deren Anzahl vom Finanzminister bestimmt wird, haben die Steuer- summe nach ihrer Kenntniß oder Schätzung des Ertragsverhältnisses!#) unter die einzelnen Mitglieder der Steuergesellschaft zu vertheilen. Dem Kommissar der Regierung steht die Befugniß zu, hierbei den Vorsitz zu übernehmen; er hat jedoch nur im Falle der Gleichheit der Stimmen der Abgeordneten ein Stimmrecht. 2. Mit Ausnahme derjenigen Betriebe, pelche bei geringerem als dem für die betreffende Klasse maßgebenden Ertrage (I. 6) wegen der Höhe des Anlage- und Betriebskapitals der Steuergesellschaft zugehören, soll die Steuer der einzelnen Gewerbebetriebe den für Klasse 1 vorgeschriebenen Prozentsatz des Ertrages unter Berücksichtigung der zulässigen Steuersätze (S. 14) nicht übersteigen. Ermäßigung bis auf einen diesem Prozentsatz entsprechenden Steuersatz kann von den Steuerpflichtigen im Wege des Einspruchs und der Berufung (§§. 35 ff.) beansprucht werden. 3. Sollte die Steuersumme einer Gesellschaft bei vorschriftsmäßiger Steuer- vertheilung nicht aufgebracht werden können, ohne die Gewerbebetriebe, deren Ertrag die für die betreffende Klasse maßgebende Höhe erreicht (§. 6), mit Steuersätzen zu belegen, welche das vorstehend (Nr. 2) bestimmte Maß über- seiigen. so bgt der Finanzminister die erforderliche Herabsetzung der Steuersumme zu verfügen?). §. is). Ort der Veranlagung und Veranlagungsgrundsätze. §. 17. Mehrere Betriebe derselben Person werden als ein steuerpflichtiges Gewerbe zur Steuer veranlagt"). Die auf Grund des §. 5 steuerpflichtigen Zu Anmerkung 6 auf S. 605. schaft zur Zeit des Wahlaktes. Scheidet aber ein Abgeordneter innerhalb der Wahl- periode durch Versetzung in eine andere Steuerkasse oder sonstwie aus der Steuer- gesellschaft aus, so erlischt sein Mandat. 1) Hierbei darf nicht willkürlich verfahren werden, sondern es find die vom Vor- fitzenden beschafften Unterlagen, insbesondere die Ergebnisse der Einkommensteuerveran- lagung (vergl. über deren Benutzung E. O. V. in St. III. 229, IV. 375) zu berück- sichtigen, die mangelhaften Unterlagen auf Grund eigener Kenntnisse oder durch Be- nutzung der zur Verfügung stehenden Hülfsmittel zu ergänzen und die getroffenen Feststellungen behufs ev. Berücksichtigung im Rechtsmittelverfahren schriftlich zu ver- merken, vergl. E. O. V. in St. III. 268 ff. Vergl. Res. 23. Aug. 1893 (M. 29 Nr. 38). Die Besteuerung nach dem Maßstabe des Ertragsverhältnisses findet auch bezüglich der lediglich auf Grund des Anlage= und Berriebskapitales einer Steuerklasse zuge- wiesenen Pflichtigen statt, Res. 8. Mai 1893 (M. 29 Nr. 28). 2) Immer nur für ein bestimmtes Steuerjahr, nicht etwa dauernd, Res. 2. Ang. 1893 (M. 29 Nr. 30). Nach dem Abschlusse einer vorschriftsmäßig bewirkten Veran- lagung kann ein Antrag auf Herabsetzung der Steuersumme überhaupt nicht mehr zugelassen werden, Res. 15. Okt. 1893 (M. 29 Nr. 31). „) Bezog sich nur auf die erstmaligen Wahlen. 6 1) Demgemäß sind die Erträge der einzelnen Betriebe beziehungsweise die Anlage- und Betriebskapitalien derselben zusammenzurechnen oder bei der Schätzung zusammenzufassen. Nach Maßgabe des Gesammtertrages beziehungsweise des Gesammt- kapitals ist die Veranlagung zu dem entsprechenden Steuersatze nur an einer Stelle zu bewirken. Außer Betracht find jedoch bei der Zusammenrechnung zu lassen die Erträge beziehungsweise Anlage= und Betriebskapitalien: 1 a) der nach §§. 3 bis 5 des Gesetzes von der Steuer befreiten Betriebe, b) der außerhalb Preußens errichteten gewerblichen Niederlafsungen, Jc) des mit dem stehenden Gewerbe etwa verbundenen Gewerbebetriebes im Umher- ziehen, da dieser bereits der besonderen Besteuerung unterworfen ist. Die Anwendung des Grundsatzes unter Nr. 1 Ausf. Anw. Art. 2 erfordert die

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

law

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation