Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVI. Gemeinde-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung III zur Ausführung der Landgemeinde-Ordnung für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie, betr. die Verfassung und Verwaltung der Landgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Organisation der Landgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Der Gemeindevorsteher und die sonstigen Gemeindebeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXVI. Ausf. Anw. zur Landgemeinde-Ordnung. 873 5. Andere besoldete Gemeindebeamte. Für einzelne Dienstzweige oder Diensteinrichtungen kann nach §. 117 überall die Anstellung besoldeter Gemeindebeamten (Gemeindeeinnehmer, Gemeindeschreiber, Ge- meindediener u. s. w.) von der Gemeinde beschlossen werden. Die Anstellung der Gemeindebeamten hat durch den Gemeindevorsteher zu erfolgen. Inwieweit diese Be- amten staatlicher Bestätigung unterliegen, bestimmt sich nach den besonderen Gesetzen. Wegen der Gehalts-= und Pensionsverhältnisse derselben enthält §. 118 die näheren Vorschriften. Ueber die Kautionsleistung des Gemeindeeinnehmers hat die Gemeinde zu beschließen. 6. Aufhebung der mit Besitz von Grundstücken verbundenen Verwaltung des Schulzenamtes. Durch die §§. 92 bis 101 werden die für die Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen durch die §§. 36 bis 45 der Kreis- Ordnung vom 13. Dezember 1872 erlassenen Bestimmungen über die Aufhebung der mit dem Besitze gewisser Grundstücke verbundenen Berechtigung und Verpflichtung zur Berwaltung des Schulzenamtes aufrechterhalten und auf die Provinz Posen aus- gedehnt. Demgemäß finden von dem Inkrafttreten der Landgemeinde-Ordnung an die Vorschriften im dritten Abschnitte der unter dem 20. September 1873 erlassenen Instruktion zur Ausführung der drei ersten Abschnitte der Kreis-Ordnung vom 13. De- zember 1872 (M. Bl. 1873 S. 258) auch auf die Provinz Posen finngemäße An- wendung. IV. Der Gemeindevorstand. Einführung des Gemeindevorstandes; Geschäftskreis. In größeren Gemeinden kann nach §. 74 Abs. 6 durch Ortsstatut ein aus dem Gemeindevorsteher und den Schöffen bestehender kollegialischer Gemeindevorstand ein- geführt werden. Dem Gemeindevorstande können nach §. 89 Abs. 1 durch das Orts- statut folgende Geschäfte und Befugnisse des Gemeindevorstehers, alle oder einzelne, übertragen werden: a) die Beschlußfassung auf Beschwerden und Einsprüche, betreffend das Recht der Mitbenutzung der öffentlichen Gemeindeanstalten und der Theilnahme an den Gemeindenutzungen (88. 9 und 71); b) die Obliegenheiten des Gemeindevorstehers bei der Bildung von Wablbezirken für die Wahl der Gemeindeverordneten (§. 51); c) die Borbereitung der Beschlüsse der Gemeindeversammlung oder Gemeindever- tretung (§. 88 Abs. 4 Nr. 2); d) die Ausführung der Gemeindebeschlüsse, die laufende Verwaltung des Ber- mögens und der Einkünfte der Gemeinde sowie der Gemeindeanstalten, für welche eine besondere Verwaltung nicht besteht, und die Beaufsichtigung der Gemeindeanstalten, für welche eine besondere Verwaltung eingesetzt ist (8. 88 Abs. 4 Nr. 3); e) die Anweisung der Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde auf die Beauf- sichtigung des Rechnungs= und Kassenwesens (§ 88 Abs. 4 Nr. 4); fdie Vertheilung der Gemeindeabgaben und Dienste und die Anordnungen wegen ihrer Einziehung und Ausführung (5. 88 Abs. 4 Nr. 8); g) die Aufstellung des Voranschlags (§. 119 Abs. 1) und h) da, wo ein besonderer Gemeindeeinehmer bestellt ist, die Vorprüfung der von ihm einzureichenden Gemeinderechnung (s. 120 Abs. 2). Ueber das Verfahren des Gemeindevorstandes trifft §. 89 in Abs. 2 bis 4 die näheren Bestimmungen. Die Einrichtung eines kollegialischen Gemeindevorstandes ist an eine Mindestzahl der Einwohner nicht geknüpft. Für die Frage seiner Einführung werden neben der Einwohnerzahl und dem Umfange der Geschäfte auch noch andere, insbesondere persön- liche Verhältnisse in Betracht zu ziehen sein, und es wird stets einer näheren Prü- fung im Einzelnen bedürfen, ob es den Interessen der Gemeindeverwaltung entspricht, die oben erwähnten Geschäfte einem Kollegium an Stelle eines Einzelbeamten zu übertragen.

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