Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVI. Gemeinde-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Anweisung III zur Ausführung der Landgemeinde-Ordnung für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie, betr. die Verfassung und Verwaltung der Landgemeinden.

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Structure type:: Chapter

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Title:: C. Vermögen und Haushalt der Landgemeinden.

Document type:: Multivolume work

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874 Abschnitt XXXVI. Ausf. Anw. zur Landgemeinde-Ordnung. In Gemeinden, deren Verhältnisse einfach und gleichartig gestaltet find, und deren Einwohner der Hauptsache nach Landbau treiben, kann trotz beträchtlicher Seelenzahl die laufende Gemeindeverwaltung meist sehr wohl von einem Einzelbeamten geführt werden. In Gemeinden mit verwickelten Verhältnissen und vorwiegend städtischem Charakter, wie namentlich in manchen Vororten größerer Städte, wird andrerseits oft die Einführung eines kollegialischen Gemeindevorstandes zur Förderung des Ge- meindelebens und zur Hebung der Gemeindeverwaltung dienen können. Insbesondere wird fie häufig einen angemessenen Uebergang von der Landgemeindeverfassung zur städrischen Verfassung in solchen Orten bilden, deren Eutwickelung auf die Verleihung der letzteren hinweist. Ob hiernach die Einführung eines kollegialischen Gemeindevorstandes zulässig und zweckmäßig ist, hat in erster Linie die Gemeinde selbst bei Beschlußfafsung über das gemäß §. 74 Abs. 6 nothwendige Ortsstatut, demnächst aber auch der Kreisausschuß bei Ertheilung der nach §. 6 Abs. 2 für das Ortsstatut erforderlichen Genehmigung zu prüfen. B. Das Abgabewesen der Landgemeinden ?. II. Gemeindeabgaben vom Grundbesitz. 3. MWüste Hufen. Endlich ist, was den Kreis der gemeindeabgabenpflichtigen Grundstücke betrifft. die Bestimmung des §s. 28 wegen Heranziehung der „wüsten Hufen“ zu beachten. Derselbe beschränkt sich nicht auf wüste Hufen im eigentlichen Sinne; diese sind viel- mehr nur als hauptsächliches Beispiel ausdrücklich erwähnt. Die Bestimmung finder Anwendung auf alle ursprünglich bäuerlichen, zu selbständigen Gütern eingezogenen Grundstücke, auch wenn sie vor der Einziehung nicht unbesetzt (wüste) gewesen waren. Bei Beurtheilung des gemeinderechtlichen Verhältnisses dieser Grundstücke ist zu be- achten, daß alle ursprünglich bäuerlichen Grundstücke, welche nach dem für die ein- zelnen Theile der fieben östlichen Provinzen verschieden bestimmten Normaljahre (s. Anl. A. der Begründung der Landgemeinde-Ordnung, Drucksachen des Ab- geordnetenhauses 1890 91, zu Nr. 7 S. 14 ff.) zu den Dominien eingezogen worden sind, Bestandtheil der Landgemeinden geblieben sind und nicht zu den Gutsbezirken gehören, falls sie nicht etwa später in rechtsgültiger Weise — wie insbesondere bei der Regelung der gutsherrlich-bäuerlichen Verhältnisse im Wege der Ueberweisung als Landabfsindung — den Gutsbezirken einverleibt sind. Soweit also die örtliche Lage dieser Grundstücke überhaupt noch, wenn auch nur durch eine eingehende Untersuchung, festgestellt werden kann, sind sie dem Bezirk der Landgemeinden, zu welchem sie recht- lich gehören, auch thatsächlich zuzurechnen. Für Fälle dagegen, in denen die Lage solcher Grundstücke überhaupt nicht mehr erkennbar ist, hat §. 28 die Bestimmung über die Fortleistung oder Ablösung der von diesen Grundstücken bisher enrrichteten Gemeindeabgaben und Lasten getroffen. C. Bermögen und Haushalt der Landgemeinden. 1. Gemeindevermögen in engerem Sinne und Gemeindegliedervermögen. Der Abschn. 5 des Tit. II der Landgemeinde-Ordnung mit der Ueberschrift „Gemeindevermögen" handelt vamentlich von dem Unterschiede zwischen „Gemeinde- vermögen im engeren Sinne“, dessen Nutzung der Gemeinde zusteht, und „Gemeinde- gliedervermögen“, dessen Nutzung den Gemeindeangehörigen zusteht. Das letztere Ver- hältniß wird nicht vermuthet, sondern muß erforderlichenfalls nachgewiesen werden; hierzu werden im Wesentlichen die Rechtsquellen dienen, welche in S. 70 als maß- geblich für das Theilnahmeverhältniß der zur Nutzung des Gemeindegliedervermögens Berechtigten aufgeführt find: „Berleihungsurkunde, vertragsmäßige Festsetzungen, her- gebrachte Gewohnheit“. Aus der Bezeichnung „Gemeindegliederoermögen“ darf nicht geschlossen werden, daß dessen Nutzung grundsätzlich auf die Gemeindeglieder (die stimm= und wahldberechtigten Gemeindeangehörigen) beschränkt sei; es sind vielmehr 1) Mit Ausnahme von B. II. durch Ausf. Anw. zum Komm. Abg. Ges. 14. Juli 1893 vom 10. Mai 1894 ersetzt.

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