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Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

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Bibliographic data

fullscreen: Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1892

Title:: Deutsches Kolonialblatt. III. Jahrgang, 1892.

Volume count:: 3

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gesetze; Verordnungen der Reichsbehörden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Anweisung zur Behandlung lebender Pflanzen in Ward'schen Kästen bei der überseeischen Versendung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Contents

Table of contents

Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.
Title page
Inhalts-Uebersicht zum Anhang.
Abschnitt I. Anstellung, Vereidigung, Amtsverschwiegenheit, allgemeine Rechte und Pflichten der Beamten, Uniformen usw.
1. Allgemeines.
2. Vereidigung.
3. Amtsverschwiegenheit der öffentlichen Beamten.
4. Maßnahmen gegen das Schuldenmachen der Beamten.
5. Allgemeine Rechte und Pflichte der Staatsbeamten.
6. Haftung der Beamten.
7. Gemeingültige Merkmale für die Eigenschaft als Staatsbeamter.
8. Uniformen.
Abschnitt II. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern.
1. Auszug aus dem Gesetze über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres u.s.w. vom 31. Mai 1906.
2. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden, vom 8. Juli 1907, nebst Anlage über diese Grundsätze.
Grundsätze für die Besetzung der mittleren Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.
Anlage A. Zivilversorgungsschein.
Anlage B. Anstellungsschein für den Unterbeamtendienst.
Anlage C. Zivilversorgungsschein.
Anlage D. Zivilversorgungsschein.
Anlage E. Zivilversorgunsschein.
Anlage H. Auszug aus dem Verzeichnis der Vermittlungsbehörden.
Anlage J. Nachweisung einer (von) Bakanz(en) in den für Militäranwärter und Inhaber des Anstellungsscheins vorbehaltenen Stellen.
Anlage L. Bestimmungen des Kriegsministeriums vom 19. August 1907 über die Kommandierung und Beurlaubung der im aktiven Militärdinste befindlichen Militäranwärter im Interesse ihrer Zivilversorgung.
Anlage L. Bestimmungen des Kriegsministeriums vom 19. August 1907 über die Kommandierung und Beurlaubung der im aktiven Militärdinste befindlichen Militäranwärter im Interesse ihrer Zivilversorgung.
Anlage M. Verzeichnis der den Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins im preußischen Staatsdienst vorbehaltenen Stellen.
Erläuterungen zu den Grundsätzen für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.
III. Abschnitt. Zahlung der Besoldung und Gewährung der Gnadengebührnisse vom Diensteinkommen.
1. Zahlung der Beamtenbesoldung und des Gnadenvierteljahrs.
2. Zahlung der den suspendierten Beamten zustehenden Gehaltshälfte.
3. Diensteinkommen der zu länger als vierwöchiger Freiheitsstrafe verurteilten Beamten.
4. Verwendbarkeit von verfügbarem Stelleneinkommen an Besoldungs- und Mietentschädigung zu Stellvertretungskosten.
5. Termin für die Zahlung der Dienstbezüge.
6. Portofreie Auszahlung der Gehälter an Beamte, an deren Wohnsitze sich eine Königliche Kasse nicht befindet.
Abschnitt IV. Wohnungsgeldzuschüsse.
1. Gesetz, betreffend die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten. (1)
2. Gesetz zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten vom 12. Mai 1873. (2)
Anmerkungen.
Abschnitt V. Besoldungsordnung, Gehaltsvorschriften und Bestimmungen über die Anrechnung von Militärdienstzeit auf das Besoldungsdienstalter.
I. Besoldungsordnung.
II. Gehaltsvorschriften.
III. Anrechnung der Militärdienstzeit auf das Dienstalter der Zivilbeamten.
Abschnitt VI. Militärverhältnisse der Zivilbeamten.
1. Zurückstellung unabkömmlicher Beamten.
2. Besoldungsverhältnisse etc. der zum Militärdienst eingezogenen Beamten.
3. Gewährung des Diensteinkommens bei Friedensübungen.
4. Anrechnung der Zeit der militärischen Dienstleistung auf den Vorbereitungsdienst der höheren Beamten.
5. Bereiterklärung von Beamten zu militärischen Uebungen etc.
Abschnitt VII. Tagegelder und Reisekostenvergütungen.
A. Gesetz vom 21. Juni 1897, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten.
B. Ausführungsbestimmungen.
Abschnitt VIII. Umzugskostenentschädigungen.
A. Gesetz, betreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten, vom 24. Februar 1877.
B. Ausführungsbestimmungen etc.
Abschnitt IX. Dienstwohnungen der Staatsbeamten.
I. Regulativ über die Dienstwohnungen der Staatsbeamten vom 26. Juli 1880.
II. Ausführungs-Verfügungen zu dem Regulativ.
Abschnitt X. Disziplinarvorschriften und Bestimmungen über die Wartegelder der Staatsbeamten.
I. Teil. Disziplinarvorschriften.
II. Teil. Wartegelder der Staatsbeamten.
Abschnitt XI. Vermögensrechtliche Ansprüche der Staatsbeamten aus ihrem Dienstverhältnis.
Abschnitt XII. Urlaub und Stellvertretung.
Abschnitt XIII. Nebenämter etc.
Abschnitt XIV. Eheschließung der Beamten.
Abschnitt XV. Pensionswesen, Hinterbliebenen-Fürsorge und Erziehungsbeihilfen.
I. Pensionswesen der Staatsbeamten.
II. Hinterbliebenen-Fürsorge.
III. Gemeinsame Bestimmungen zur Ausführung der Pensions- und Hinterbliebenenversorgungs-Gesetze etc.
Abschnitt XVI. Besteuerung und Beschlagnahme des Diensteinkommens der Staatsbeamten etc.
A. Besteuerung.
B. Pfändung des Diensteinkommens etc.
Nachträge und Berichtigungen.
I. Zum Abschnitt I.
II. Zum Abschnitt II.
III. Zum Abschnitt III.
IV. Zum Abschnitt III.
V. Zum Abschnitt V.
VI. Zum Abschnitt V.
VII. Zum Abschnitt V.
VIII. Zum Abschnitt V.
IX. Zum Abschnitt V.
X. Zum Abschnitt VII.
XI. Zum Abschnitt VII.
XII. Zum Abschnitt VIII.
XIII. Zum Abschnitt X.
XIV. Zum Abschnitt XIII.
XV. Zum Abschnitt XV.
XVI. Zum Abschnitt XV.
XVII. Zum Abschnitt XV.
XVIII. Zum Abschnitt XV.
XIX. Zum Abschnitt XV. Individualversicherung und Pensionswesen.
Empfehlenswerte Bücher.

Full text

56 
  
Abschnitt II. 
Anstellungs-Grundsätze. 
  
  
  
Bezeichnung der Stelle 
Augabe bei den für 
Militäranwärter und 
Inhaber des An- 
stellungsscheins nicht 
ausschließlich be- 
stimmten Stellen, in 
welchem Umfange sie 
vorbehalten sind 
Bezeichnung der Be- 
hörden, an die die Be- 
werbungen zu richten 
sind, wenn es nicht die 
Behörde selbst ist, bei 
der die Anstellung ge- 
wünscht wird. 
Bemerkungen 
  
Unterbeamte. 
Futter= und Sattelmeister 
bei sämtlichen Gestütan- 
stalten. 
8. Domänenverwaltung. 
a) Domanial-Bade= n. Mineral-= 
brunnen-Verwaltungen. 
Unterbeamte. 
Bademeister, 
Brunnenmeister. 
b) Sonstige der Domänenver= 
waltung unterstellte Verwal- 
tungen. 
Unterbeamte. 
Stackmeister, 
Grabenmeister. 
9. Forstverwaltung. 
Mittlere Beamte. 
(Siehe Bemerkungspalte.) 
Unterbeamte. 
Wald-, Torf-, Wiesen-, Wege- 
und Flößwärter. 
zu drei Fünfteln. 
soweit diese Stellen 
nicht mit Forstver- 
sorgungsberechtigten 
oder mit auf Forst- 
versorgung dienen- 
den Anwärtern der 
Jägerbataillone be- 
setzt werden können. 
  
Ministerium für Land- 
wirtschaft, Domänen 
und Forsten. 
J 
Die betreffenden Re— 
gierungen. 
  
Die betreffenden Regie— 
rungen. 
  
Die etatmäßigen Stellen 
der Königlichen Forst- 
kassenrendanten 
sind für die aus dem 
Militärstande hervorge- 
gangenen Beamten in 
gleicher Weise wie für 
die aus dem Zivilstande 
hervorgegangenen er- 
reichbar, wenn sie die er- 
forderliche Befähigung 
besitzen. 
  
IX. Ministerium der geistlichen, Anterrichts= und Medizinal-Angelegenheiten. 
1. Bei sämtlichen Ver- 
waltungen. 
Unterbeamte. 
Maschinisten, Heizer, Rohr- 
meister und sonstige gleich- 
artige Stellen. 
2. Fonsistorien. 
Mittlere Beamte. 
* Sekretäre, 
Bureaudiätare. 
3. Provinzial-Hchulkollegien. 
Mittlere Beamte. 
* Sekretäre, 
mindestens zur 
Hälfte. 
mindestens zur 
  
Bureaudiätare. 
  
Hälfte. 
Die Präsidenten der Kö 
niglichen Konsistorien 
einschließlich des Landes- 
konsistoriums in Han- 
nover.

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