Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Volume count:: 16

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Personalien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

220 Grsitzung erkaufter Immobilien. des öffentlichen Krebdites und im Interesse des Handels und Wandels, der meistentheils im Kaufe und Verkaufe besteht, wie in den Anm. zu Th. II Kap. VI §. 20 Nr. 2 lit b erörtert sst. Weil das Landrecht überall, wo es von der Verjährung, Ersitzung einer durch den Titel des Kaufes erworbenen Sache spricht, die 5 jährige statt der 10 jährigen Verjährungsfrist festsetzt, so kann aus dieser gleichartigen Anwendung des in den An- merkungen niedergelegten Grundsatzes im Gesetze selbst eine 5 jährige Ersitzungsfrist für Kaufsobjekte als im Landrechte begründet angenommen werden, womit auch die Praxis übereinstimmt. OAGErk. v. 18. Jan. 1869 RNr. 866 v. 1868. Nachschrift des Einsenders. Es ist wirklich auffallend, daß die Zulässigkeit einer fünf- jährigen Ersitzung erkaufter Immobilien immer wie- der auf's Neue bestritten wird. Man hat hiefür keinen anderen Grund, als daß durch Einführung des Codex Maximilianeus das Landrecht vom Jahre 1616 in seiner Totalität ausfgehoben sei, von welchem weitverbreiteten Irrthum sich Jeder leicht überzeugen könnte, wenn er das Promulgationspa- tent vom 2. Januar 1756 zur Hand nähme. Die Spezialbestimmung des älteren Landrechtes Tit. IX Art. 1 müßte demnach, um ihre Geltung verloren zu haben, im Cod. Max. (siehe Th. 1 Kap. 1 8. 12) entweder ausdrücklich oder stillschwel- gend aufgehoben sein. Während aber eine ausdrück- liche Aufhebung im ganzen Codesx nicht enthalten ist, zeigen die im oberstrichterlichen Erkenntnisse an- gezogenen Gesetzstellen sogar eine indirekte Bestätig- ung jener Verjährungsvorschrift, so daß auch nicht einmal der Schein einer stillschweigenden Aufhebung derselben bestehen kann. - ’ R m.

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fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band. (34)

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