Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

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Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen_heft_12

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Volume count:: 12

Publisher:: Verlag des Deutsche Reichsgesetzbuch für Industrie, Handel u. Gewerbe

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Preußen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ministerialerlaß, betreffend Beauftragte der Preisprüfungsstellen.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Preußen. ministerialerlaß, betreffend Beauftragte der Preisprüfungsstellen. Vom 18. Januar 1917. Die Bestimmung des § 6 Ziffer 3 der Bekanntmachung vom 25. Septembe 1915 in Verbindung mit der Ausführungsanweisung vom 6. Oktober 1915 wonach die Revisoren der Preisprüfungsstellen zur Ausübung des Rechts der Einsicht von Papieren und Büchern der Zustimmung der Landräte — in Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern der Gemeindevorstände — bedürfen, gilt auch für die Revi- soren der Provinzial- und Bezirkspreisprüfungsstellen. Die sich aus diesen Zu- ständigkeitsverhältnissen ergebenden Schwierigkeiten werden sich ohne Anderun der Ausführungsanweisungen beheben lassen, wenn — erforderlichenfalls unter Verl mittelung der zuständigen Aufsichtsbehörden — vereinbart wird, daß die Landräte und Gemeindevorstände für die von der Provinzial= oder Bezirkspreisprüfungsstelle beauftragten Revisoren die Zustimmung zur Ausübung des Rechts der Einsicht von Papieren und Büchern allgemein erteilen. « Die Durchführung der von der Provinzialpreisprüfungsstelle aufgestellten all- gemeinen Grundsätze bei den örtlichen Preisprüfungsstellen muß, wenn nötig durch Einwirkung der Gemeindeaufsichtsbehörden gesichert werden. Im Wege der Ausführungsvorschrift hierüber Anordnungen zu treffen, liegt ein hinreichender Grund gleichfalls nicht vor. tus führungsanweisung zur Derordnung über hülsenfrüchte vom 29. Juni 1916. Vom 9. Februar 1917. In Ziffer 1 der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Hülsenfrüchte vom 29. Juni 1916 vom 19. Oktober 1916 erhält der zweite Satz folgende Fassung: „Der Nachweis gilt als erbracht, wenn es sich um Mengen von nicht mehr als 250 g handelt.“" · Anordnung derLandeszentralbehördenbetreffendErrichtungeines Candeszuckeramts. Vom 31. Januar 1917. § 1. Auf Grund des § 18 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahre 1916/17 vom 14. September 1916 wird hiermit ür den Preußischen Staat als besondere Vermittlungsstelle zwischen der Reichszuckerstelle und den Kommunalverbänden ein 216

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